Grundsatzvereinbarung

Beiträge zum Thema Grundsatzvereinbarung

Am Donnerstag hielt der Städtebund eine virtuelle Tagung. Im Mittelpunkt stand wieder die Grundsatzeinigung des Finanzausgleichs 2024 (FAG). (Archiv) | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Finanzausgleich 2024
Ludwig sieht Grundsatzeinigung als guten Kompromiss

Am Donnerstag hielt der Städtebund eine virtuelle Tagung. Im Mittelpunkt stand wieder die Grundsatzeinigung des Finanzausgleichs 2024 (FAG) zwischen den Gebietskörperschaften und dem Bund. Städtebund-Präsident und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig erinnerte daran, dass beim Zukunftsfonds noch Details ausgehandelt werden müssten. WIEN. Der Finanzausgleich (FAG) für kommendes Jahr ist im Großen und Ganzen durchgeboxt. Bei einer Online-Tagung des Städtebunds am Donnerstag, 5. Oktober, stand die...

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  • RegionalMedien Wien
Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). | Foto: Sophie Brandl
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Finanzausgleich
Bürgermeister Michael Ludwig lobt Grundsatzvereinbarung

Bürgermeister Michael Ludwig begrüßt "wichtige grundsätzliche Einigung" bei Finanzausgleich. Die Grundsatzeinigung ist erzielt. WIEN. Der Bürgermeister von Wien, Michael Ludwig (SPÖ), freut sich über eine wichtige Einigung beim Finanzausgleich: "Die gerechte Verteilung des Steueraufkommens auf die Länder war für mich ein Kernpunkt der Verhandlungen". Das bedeutet, dass die Länder mehr Geld bekommen. Sie erhalten vom Bund 2,4 Milliarden Euro „frisches Geld“ pro Jahr. Zudem werden die Mittel auch...

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  • Miriam Al Kafur
Alle 12 Vertragspartner der neuen Grundsatzvereinbarung. | Foto: Verein Naturpark Dobratsch
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Naturpark Dobratsch
Ein weiterer Meilenstein konnte erreicht werden

Zwölf Partner unterzeichneten eine Grundsatzvereinbarung (Memorandum of understanding) zum Schutz des Almbereiches im Naturpark Dobratsch. NATURPARK DOBRATSCH. Der Almbereich von der Aichingerhütte bis hin zum Gipfel des Dobratsch zählt zu den wertvollsten und sensibelsten Teil im Naturpark. Diese von den Grundbesitzern gepflegte Kulturlandschaft ist Lebensraum seltener Tier- und Pflanzenarten. Zudem ist der Bereich wertvolle Trinkwasserbasis für die umliegenden Gemeinden und ein beliebter...

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Auch der Kreuzungsbereich beim Fußballstadion in der Langau soll mit einem Kreisverkehr sicherer werden. | Foto: Kogler
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Kitzbühel: Verkehr/Sicherheit
Langau: Mehrheit für Vereinbarung, aber...

Mit beschlossener Grundsatzvereinbarung kann Verkehrslösung in Langau kommen; Kritik an Lamberg-Plänen. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat wurde mehrheitlich (14 Ja, 3 Enth., 2 nicht teilgenommen) eine Grundsatzvereinbarung zwischen der Stadtgemeinde und Max Lamberg beschlossen. Mit dieser wird ein großes Verkehrssicherheits- und Hochwasserschutzprojekt in der Langau möglich. Christian Molzer, Vorstand Landesstraßenbauabteilung, stellte einen Baubeginn für das Verkehrsprojekt mit zwei Kreisverkehren...

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Freude bei allen beteiligten Herrschaften: nach jahrelangem Streit haben das Land Burgenland und die Stiftung Esterhazy reinen Tisch gemacht.
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Esterhazy und Land Burgenland schließen Frieden – Oper im Steinbruch spielt 2019 wieder

Grundsatzvereinbarung: Wiederaufnahme der Oper, Einstellung des Verfahrens rund um die Schäden am Schloss Esterházy und Vergleich bezüglich der Umfahrung Schützen EISENSTADT (ft). Zwölf Jahre lang herrschte zwischen dem Land Burgenland und der Stiftung Esterhazy alles andere als ein freundschaftliches Verhältnis – diverse Gerichtsverfahren und Streitigkeiten lassen grüßen. Doch nun scheinen die beiden "Big Player" im Burgenland – wie sie Tourismuslandesrat Petschnig nennt – Frieden geschlossen...

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  • Eisenstadt
  • Franz Tscheinig

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