Heumarkt, Kurbadstraße & Co.

Rechtsanwalt Pyka kämpft für Wiener Umwelt

Piotr Pyka ist 38 Jahre alt und Rechtsanwalt. In den vergangenen Monaten trat sein Name immer wieder in den Medien auf. Piotr Pyka ist der Mann, der für UVP-Verfahren in Wien kämpft – ob beim Heumarkt, dem Napoleonwald oder dem Stadtquartier Kurbadstraße.

WIEN/FAVORITEN/LANDSTRASSE/HIETZING. Heumarkt, Napoleonwald, Quartier Am Rain, Süßenbrunner Straße und Kahlenberg-Seilbahn: Großprojekte werden in Wien gerne initiiert. Ebenso gerne wird darüber gestritten. Das weiß niemand besser als der Rechtsanwalt Piotr Pyka.

Er ist 38 Jahre alt und auf Immobilien- und Umweltrecht spezialisiert. An den Schnittstellen seiner Fachbereiche kracht es in juristischer Hinsicht regelmäßig: "Bauprojekte beeinflussen die Umwelt", erklärt er. "Deshalb ist es wichtig, zu prüfen, ob das eine mit dem anderen verträglich ist." Mittel zu diesem Zweck ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung, kurz: das berühmt-berüchtigte UVP-Verfahren.

Die Definition macht’s aus

Per EU-Recht ist geregelt, dass es vor jedem Städtebauprojekt ein UVP-Verfahren braucht. Die EU-Staaten dürfen den Begriff "Städtebauprojekt" aber unterschiedlich auslegen. Laut österreichischem Recht braucht es eine Prüfung nur dann, wenn ein neues Stadtviertel gebaut wird. Das klammert zahlreiche Projekte aus – nach EU-Deutung zu Unrecht.

Um sich dagegen zu wehren, ziehen Bürgerinitiativen und Umweltschutzorganisationen regelmäßig vor Gericht, teilweise bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Viele von ihnen werden dabei von Piotr Pyka unterstützt. Er hat sich als Rechtsanwalt der Wiener Umwelt einen Namen gemacht.

Unter anderem agiert er als rechtlicher Vertreter der Umweltschutzorganisation "Alliance For Nature" in der Heumarkt-Causa, beim Bauprojekt Napoleonwald oder beim Stadtquartier Kurbadstraße in Favoriten. MeinBezirk hat über die drei Fälle berichtet, mehr dazu liest du unten. Zu Aufregung führt derzeit etwa das Projekt im Favoritner Oberlaa: Dort sind 750 Wohnungen, Büros sowie Nahversorgungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen geplant. Die Verhandlungen über ein UVP-Verfahren laufen noch, die MA – 37 Baupolizei hat trotzdem den Baustart bewilligt – laut Pyka ein äußerst brisanter Fall.

Jeder Grashalm unter der Lupe

Was ist ein UVP-Verfahren? Vor seiner Realisierung wird ein Bauprojekt in rund 20 Kategorien geprüft – von den Auswirkungen auf Menschen, Pflanzen und Tiere bis zum Klima. "Beeinträchtigt der Bau wichtige Luftschneisen? Bringt die Umfahrungsstrecke überhaupt einen zeitlichen Vorteil? Fragen wie diese, die sonst außen vor gelassen werden, werden dabei geklärt."

Mitreden dürfen nicht nur die unmittelbaren Anrainer, sondern alle Nachbarn und Bürgerinitiativen. "Es stimmt: So ein Verfahren kostet Zeit und Geld. Wissen Sie, was noch mehr Zeit kostet? Wenn man sich jahrelang juristisch gegen ein UVP-Verfahren wehrt und es dann trotzdem machen muss", so Pyka. Beispiel Heumarkt: Seit sieben Jahren wird über die Pflicht eines UVP-Verfahrens gestritten, statt es einfach durchzuführen. "Es ist bedenklich, dass viele Bauwerber ihre Projekte als nachhaltig anpreisen, aber ein UVP-Verfahren verhindern wollen."

Oft werden Pyka und seine Mandanten "Querulanten" oder "Verhinderer" genannt, das stimmte nicht: "Dass Menschen und Umweltorganisationen bei umweltrelevanten Bauprojekten mitreden und deren umfassende Prüfung fordern, ist ein Zeichen dafür, dass ihnen die Umwelt und die Lebensqualität einfach nicht egal sind. Umweltverträgliche Bauprojekte haben dadurch nichts zu fürchten. Um die UVP durchzusetzen, ziehe ich auch gerne durch alle Instanzen – bis hin zum EuGH in Luxemburg."

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