"Das Denkzettel-Ergebnis wurde verstanden!"

BÖSENLACKEN (fri). Herwig Seiser, SPÖ Klubobmann, Bezirksparbeiobmann und Gemeinderat spricht im folgenden Interview über den Weg der SPÖ aus der Krise.

WOCHE: Die SPÖ fährt bei Wahlen schlechte Ergebnisse ein. Woran liegt es?
Herwig Seiser: Ich sehe zwei ausschlaggebende Faktoren für das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl. Zum einen die Flüchtlingskrise. Hier kann eine Partei, die polarisiert, dementsprechende Ergebnisse einfahren. Zum anderen gibt es eine massive Unzufriedenheit mit der Koalition und mit der SPÖ-Regierung. Man hat sich von den Wählern entfernt und den Bezug zur Basis verloren. Es hat positive Reformen – wie die Steuerreform – gegeben. Diese wurden aber vom Wähler nicht honoriert, weil unter anderem die Flüchtlingskrise tagespolitische Entscheidungen komplett überschattet hat.

Wie will man die Wähler zurückgewinnen?
Wir haben ein, wenn man so will, "Denkzettel-Ergebnis" eingefahren. Ich denke, dass man es mit Sicherheit richtig verstanden hat und nun die richtigen Schlüsse gezogen hat. Einerseits sind das personelle Entscheidungen, andererseits müssen wir uns inhaltlich wieder richtig aufstellen und positionieren. Der Wähler muss wissen, wofür die Sozialdemokratie steht. Wir müssen uns auf das beschränken, was uns groß gemacht hat. Es sind Werte, die ihre Gültigkeit nie verlieren. Das Thema Arbeitsplatzsicherung ist aktueller denn je. Soziale Absicherung muss es für jene geben, die die Unterstützung des Staates brauchen.

Sind das die Antworten auf die Ängste der Menschen?
Es geht nicht um Populismus oder Schlagwort-Politik. Die Menschen erwarten sich nachhaltige Arbeit von Politikern. Wir müssen zuhören und Antworten geben, die richtig und auch erfüllbar sind. Ich denke, dass diese Aufgabe in der Person von Christian Kern in guten Händen ist. Er hat schon mehrfach bewiesen, dass er sowohl soziale als auch wirtschaftliche Kompetenz hat.

Wie will man die Glaubwürdigkeit wiedergewinnen?
Die SPÖ hat in den letzten Jahren den Eindruck der Zerrissenheit vermittelt. Die Partei war nicht geschlossen und uneinig. Dazu kann ich nur sagen: in eine Familie, in der gestritten wird, geht man nicht gerne. Das muss und wird sich mit der neuen Führung ändern. Unsere Werte dürfen nicht gegen einen tagespolitischen Erfolg ausgetauscht werden und wir dürfen uns nicht von unseren Prinzipien entfernen, sonst werden wir unglaubwürdig und wohin das führt, haben wir eben erlebt.

Stichwort Flüchtlingspolitik. Wo steht die SPÖ?
Natürlich muss es Grenzen geben, jedes Land ist einmal voll und Menschlichkeit muss man sich leisten können. Aber ich denke, dass man mit Unmenschlichkeit langfristig keine Wählerstimmen gewinnt, sondern letztlich eindeutig definierte Werte Wahlentscheidungen bringen werden.