Rot-Grün bei uns ist Wunsch von Holub

Rolf Holub äußert Zukunftswunsch: „Rot-Grün mit erneuerter SPÖ“
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  • hochgeladen von Vanessa Pichler

Rolf Holub, Chef der Kärntner Grünen, probt mit den Seinen die Zukunft: Die Zukunftskonferenz, die vergangenes Wochenende stattfand, war der Auftakt. Holub will „Prozesse der Erneuerung“ in Kärnten in die Wege leiten – und einen Beitrag zur Imageverbesserung des Landes leisten. „Wir sind die Einzigen, die neue Wege aufzeigen können, weil wir die Einzigen sind, die nicht in der Regierung sitzen.“ Denn den Proporz erkennt Holub als „das Hauptproblem in Kärnten“.
Kärnten habe zwar eine Konzentrationsregierung, doch angesichts einer weitgehend entmachteten SPÖ zurzeit eine „Quasi-Abschaffung des Proporzes, nur mit allen Nachteilen und ohne Vorteile“. Die Koalition aus FPK und ÖVP habe alle Rechte, „die SPÖ kann nur blöd schauen“.
Den Befreiungsschlag nach der (wieder zurückgenommenen) Erhöhung der Parteienförderung, die alle vier Landtagsparteien beschlossen hatten und vor allem den Grünen schadete, sieht Holub als gelungen: „Die Parteien haben ihren Fehler eingesehen und versucht, das wieder gut zu machen. Das ist abgeschlossen.“

Mittlerweile ist Holub Vorsitzender des Hypo-Untersuchungs-Ausschusses. Damit hätten die Grünen an „Präsenz und Glaubwürdigkeit gewonnen“. Nächsten Mittwoch erwartet Holub im U-Ausschuss übrigens u. a. zwei spannende Zeugen – Christian Rauscher und Günter Striedinger.
Rauscher war Treasury-Leiter der Hypo zu Zeiten der Swap-Verluste und trat im August als „Kronzeuge“ gegen die frühere Hypo-Führung auf. Striedinger war bis 2006 Hypo-Vorstand und für die verlustreichen Auslandsgeschäfte mitverantwortlich. Rauscher tritt das erste Mal vor den Ausschuss.
Die Aufarbeitung der Hypo-Historie sei „Millimeterarbeit“. Ziel sei es, vor dem Sommer 2011 fertig zu sein; 30 Zeugen wurden bisher einvernommen, rund 40 werden noch folgen, schätzt Holub. Der Hypo-Schlussbericht soll zumindest „zu einem Teil gemeinsam erfolgen“, wünscht sich der Vorsitzende. Zur Anzeige der SPÖ gegen Hans-Jörg Megymorez, dem Falschaussage vor dem U-Ausschuss vorgeworfen wird, sagt Holub: „Ich habe viele Sachen an die Soko Hypo weitergeleitet, aber ich muss niemanden vernadern.“ Die Staatsanwaltschaft schreite von selbst ein. „Ich habe auch Martinz, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, nicht angezeigt, selbst wenn das viele glauben.“

Rot-Grün, wie in Wien, wünscht sich Holub auch in Kärnten – „wenn sich die SPÖ vorher erneuert“: „Sie haben jahrzehntelang die Hände aufgehalten.“ Würde man ihm „das antun, was man den Roten an Beschneidungen in der Regierung antut, würde ich die Regierung besetzen.“ – „Mit Sanftheit wird man von diesen Herren nicht ernst genommen“, warnt Holub Kaiser.
Dafür gibt’s Lob für Landeshauptmann Gerhard Dörfler: „Er macht jetzt ein paar Entscheidungen, die richtiger sind als vorher.“

Autor: Uwe Sommersguter

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