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Offene Details sollen übers Wochenende geklärt und in Parteigremien abgesegnet werden. Anfang nächster Woche sollte Zukunftskoalition in Hafen einlaufen.
„Das koalitionäre Land ist in Sicht, wir haben gute Fortschritte erzielt“, informierte der designierte Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser heute in einem Pressegespräch während der aktuellen Verhandlungsrunde mit ÖVP und Grünen für eine in Österreich erstmalige „Zukunftskoalition“. Details u.a. zur Referatseinteilung sowie zur Koalitionsvereinbarung werden in den nächsten Tagen weiter verhandelt. Bis Anfang nächster Woche sollen auch die Parteigremien mit den Verhandlungsergebnissen befasst werden.
„In wichtigen Fragen ist uns ein Durchbruch gelungen“, sagte Kaiser und verwies auf eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung, deren Details noch festgelegt und verschriftlicht werden. Geeinigt haben sich SPÖ, ÖVP und Gründe auch auf eine Grundsatzpräambel, die den neuen Stil mit Schwerpunkt Transparenz festlegt. Vertieft wurden heute Gespräche betreffend die Referatseinteilung samt Aufgabenbeschreibung. „Auch hier gibt es im Wesentlichen Übereinstimmung. Jetzt müssen unsere Vorstellungen noch verfassungsrechtlich geprüft werden“, erklärte Kaiser.
In allen Gesprächen sei ein Aufeinanderzugehen und ein sachorientierter Arbeitsstil auf Augenhöhe spürbar. „Das Wohl des Landes und damit der Kärntnerinnen und Kärntner steht im Mittelpunkt. Ich bin guter Dinge, dass am Donnerstag nächster Woche die Konstituierung des neuen Landtages und der neuen Landesregierung stattfinden und wir die Arbeit für Kärnten aufnehmen können“, zeigte sich Kaiser zuversichtlich.
(Schluss)
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