Bezirksvertretung Floridsdorf

Sitzung im Zeichen von Seilbahn und Kultur

Es waren vor allem zwei große Themen, die die Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung im April beschäftigten: Das geplante Seilbahnprojekt auf den Kahlenberg und der Grüne Vorstoß bezüglich der Kulturkommission. 

WIEN/FLORIDSDORF. Der April tut bekanntlich was er will. Demonstrativ gerade auch beim Wetter zu sehen. Doch auch der vierte Monat des Jahres hat seine Konstanten. In Floridsdorf etwa die zweite Sitzung der Bezirksvertretung. Die tat am Mittwoch, 12. April, eben nicht, was sie wollte, sondern folgte ihrem strengen Regularium.

So folgten nach einer lockeren Begrüßungsphase auch wieder die bekannten Tagesordnungspunkte. Nach den Begrüßungsworten und den Berichten aus den Kommissionen steigerte sich die Schlagzahl allmählich, als Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) zu seinen Mitteilungen überging.

Wechsel an der FPÖ-Spitze

Zu Beginn durfte er einen Wechsel bei der Freiheitlichen Partei vermelden. FPÖ-Bezirks-Klubobmann Karl Mareda wird seinen Posten nämlich mit 1. Mai an Sabine Mareda abgeben. Anschließend gab es zwar keine Personalrochaden, aber die Themen rund um den Öffi-Verkehr nahmen ordentlich Fahrt auf.

Dabei ging es etwa um die Entfernung einer Langsamfahrstelle auf den Straßenbahngleisen der Donaufelderstraße. Die Grünen merkten an, dass es etwa auf Höhe der Haltestelle Carminweg eine weitere Stelle gebe, auf der ein Gleisabschnitt getauscht werden sollte. Der Bezirksvorsteher erklärte dies den Wiener Linien weiterzuleiten. 

Auch die Teilsperren der Schnellbahnlinie (siehe unten) und die zeitweise Teilsperre der U-Bahn-Linie U6 wurden thematisiert. Die U6 wird vom Abend des 9. bis zum 12. Juni sowie vom Abend des 16. bis zum 19. Juni von einer Teilsperre zwischen Floridsdorf und Neuer Donau betroffen sein. 

Floridsdorf fast geschlossen gegen die Seilbahn

Nach weiteren Mitteilungen, etwa der erfreulichen Bestätigung der Rückkehr der Bühne des Kultursommers an der Alten Donau und Geschäftsstücken, ging es ans Eingemachte. Elf Anfragen und 38 Anträge standen auf der Tagesordnung. Die Kultur - soviel vorweg - sollte dabei wieder eine prominente Rolle einnehmen.

Das geflügelte Wort zum eigensinnigen April rückte aber zuerst wieder ins Bewusstsein, als es zu einem speziellen Thema dieser Sitzung kam: die geplante Seilbahn auf den Kahlenberg. Denn hier gibt es durchaus weiter Reibungsflächen. Der Vorstoß der Betreiber hat die Bezirkspolitik doch etwas vor den Kopf gestoßen. Man könne schließlich nicht einfach - und hier schließt sich der metaphorische Kreis zum April - einfach machen, was man wolle.

Dementsprechend wurde dem Thema auch eine Mehrparteienresolution gewidmet. Alle Parteien außer Neos sprachen sich darin gegen die Errichtung des Seilbahnprojekts aus. Die FPÖ hatte vorab schon eine Anfrage an den Bezirksvorsteher eingereicht. Dieser berichtete, dass die Betreiber einer Aussprache mit Verantwortlichen der Bezirkspolitik für Mitte Mai zugesagt hätten. 

Der Bezirksvorsteher kündigte zudem an, dass Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger in Planung seien. Zudem werde eine Unterschritftenliste gegen das Projekt vorbereitet - vor allem im besonders von den Plänen betroffenen Gebieten in der Schwarzlackenau. Die FPÖ regte zudem die Möglichkeit einer Online-Petition an. 

Es geht um die Kultur

Es war das erste von zwei großen Aufreger-Themen der Sitzung. Am Ende gab es großen Konsens dafür, die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Wochen über die Pläne der Betreiber zu informieren und sie bei ihrer Forderung nach einem Mitspracherecht zu unterstützen.

Als abschließend die Sitzung scheinbar schon final in den Seilen zu hängen schien, gab es nochmal einen bezirkspolitischen Knall. Ein Antrag der Grünen zur Bezirkskulturförderung ließ die Emotionen hochkochen. Der Vorsitzende der Kulturkommission Kurt Schmidt (SPÖ) sah sich gezwungen, die Arbeit der Kommission zu verteidigen. Unterstützung und Zuspruch bekam er dafür auch aus den anderen Fraktionen.

Die Grünen wiederum forderten den Bezirksvorsteher auf, "Sorge zu tragen, dass für Floridsdorf transparente und nachvollziehbare Förderrichtlinien für die Vergabe von Bezirkskulturmitteln erarbeitet werden". FPÖ, Neos und ÖVP kritisierten die Grüne Rhetorik und lobten ihrerseits die gute Zusammenarbeit in der Kommission.

Populismus bei den Grünen?

ÖVP-Bezirksrat Alexander Jansa warf der Grünen Partei gar einen "Hang zum Populismus" vor, der sich in den vergangenen Monaten in der Zusammenarbeit bemerkbar gemacht habe. Die Grünen wiederum sprachen von einer gezielten Kampagne gegen ihre Partei. Am Ende gab es eine hitzige Debatte, bei der so manche gekonnte verbale Spitze durch den Raum geschleudert wurde.

Schließlich wurde der Diskussion Einhalt geboten und der Antrag der Grünen abgelehnt. Es war die letzte große Debatte des Abends. Anschließend wurden noch einige Anträge an diverse Kommissionen weitergeleitet. Darunter etwa der Antrag der Grünen betreffend einer Verlängerung des Geh- und Radweges Prager Straße.

So gab es am Ende des Abends doch noch einen etwas versöhnlichen Ausklang. Allerdings haben sich auch bei dieser Sitzung deutliche Gräben zwischen einigen Fraktionen gezeigt. Ob diese von der gemeinsamen Ablehnung des Seilbahnprojekts zu überbrücken sind, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. 

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