Floridsdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In der Floridsdorfer Bezirksvertretungssitzung am Mittwoch, 17. April, wurde heiß über die geplanten Mobilklassen in der Rittingergasse diskutiert.  | Foto: Luise Schmid
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Bezirksparlament Floridsdorf
Hitzige Diskussionen über die Containerklassen

In der Floridsdorfer Bezirksvertretungssitzung am Mittwoch, 17. April, wurde heiß über die geplanten Mobilklassen in der Rittingergasse diskutiert.  Dieses und andere Themen waren daran schuld, dass die Sitzung acht Stunden dauerte. WIEN/FLORIDSDORF. Eine schier endlose Bezirksvertretungssitzung spielte sich vor Kurzem im Floridsdorfer Amtshaus ab. Bei großem Andrang – manche Zuhörerinnen und Zuhörer mussten sogar hinausgeschickt werden – lieferten sich die Bezirksrätinnen sowie Bezirksräte...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • Luise Schmid
Eine Seilbahn auf den Kahlenberg beschäftigt die SPÖ Wien auch auf ihrem Landesparteitag.  | Foto: Genial Tourismus- & Projektentwicklung GmbH
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Landesparteitag
Junge SPÖ will klares Nein zu Seilbahnprojekt Kahlenberg

Der mögliche Bau einer Seilbahn auf den Kahlenberg beschäftigt die SPÖ Wien auch auf ihrem Landesparteitag am 20. April. Die Junge SPÖ wird dort einen Antrag für ein klares Nein aus der Partei zu dem Projekt einreichen. WIEN. Am 20. April steht der Landesparteitag der SPÖ bevor und auch das Thema Seilbahn Kahlenberg wird die Genossinnen und Genossen beschäftigen. Denn laut Medienberichten fordert die Junge SPÖ eine klare Abgrenzung von ihrer Partei zu dem Vorhaben.  Es wäre jedoch nicht das...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Jeder Straßenname hat seine (problematische) Geschichte

Wie soll man als Gesellschaft mit Straßenbenennungen, die auf kritische Persönlichkeiten zurückgehen, umgehen? Welche Alternativen gibt es und wie viele problematische Straßennamen hat Wien laut Historikerkommission überhaupt? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Während des Mittelalters und der Frühen Neuzeit spielten die Namen von Verkehrswegen und -flächen eine untergeordnete Rolle. Straßen wurden nach der Topografie, ansässigen Handwerkergruppen etc. benannt - jedoch nicht...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

  • Wien
  • Barbara Schuster
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

  • Wien
  • Barbara Schuster
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Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
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Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

  • Wien
  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Politische Funktionen - Wer macht was im Bezirk?

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
5:00

Flashback Wien
Spital schließt, neues Fußballstadion & Schutz vor Gewalt

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Lorenz-Böhler-Spital schließt Stationen Nach Femiziden & Missbrauchsverdacht: mehr Gewaltschutz für Frauen gefordertStadion des Wiener Sport-Club wird saniert Kindergarten in Währing vor dem Aus gerettetSpatenstich für Verlängerung des Wiental-KanalsKunst Haus Wien feiert WiedereröffnungNobelpreisträger Anton Zeilinger jetzt Ehrenbürger der Stadt WienGrüne fordern...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Bei der Bezirksvertretungssitzung wurden unter anderem eine Hundezone, Öffi-Themen und die Durchfahrt der Stammersdorfer Kellergasse besprochen. | Foto: Alois Fischer
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Von Hundezonen bis Öffis
Viele Ideen im Floridsdorfer Bezirksparlament

Kürzlich fand die Floridsdorfer Bezirksvertretungssitzung statt – zum ersten Mal auch live. Bei der Sitzung wurden unter anderem eine Hundezone, Öffi-Themen und die Durchfahrt der Stammersdorfer Kellergasse besprochen. WIEN/FLORIDSDORF. Das Bezirksparlament tagte kürzlich wieder in der VHS Floridsdorf. Erstmals wurde die Bezirksvertretungssitzung auch live übertragen. Floridsdorf war einer der letzten beiden Bezirke, in denen das Event noch nicht online verfolgt werden konnte. Die Sitzung...

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  • Floridsdorf
  • Luise Schmid
Gerald Friede, Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) und Ehrengast Richard Lugner (v.l.) bei der Präsentation der 21 Projekte für den 21. Bezirk. | Foto: Luise Schmid
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21 Projekte für den 21.
Es wird in Bildung, Begrünung und Kultur investiert

Um das Bezirksbudget begreiflicher zu machen, werden auch heuer wieder 21 Projekte für den 21. Bezirk vorgestellt. Bei den 21 Projekten geht es viel um Bildung, Begrünung und auch Kultur. WIEN/FLORIDSDORF. Eine traditionsreiche Veranstaltung spielte sich in der Tourismusschule Wassermanngasse ab: Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) präsentierte die 21 Projekte für den 21. Bezirk. Dieses jährliche Event soll den Floridsdorferinnen und Floridsdorfern veranschaulichen, wie der Bezirk mit seinem...

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  • Luise Schmid
Spitzenkandidat der KPÖ, Tobias Schweiger, besuchte Floridsdorf.  | Foto: KPÖ Floridsdorf
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Schweiger beim Heurigen
KPÖ-Spitzenkandidat auf Besuch in Floridsdorf

Spitzenkandidat der KPÖ Tobias Schweiger besuchte Floridsdorf. Der Heurigen in Jedlersdorf diente am Dienstag, 20. Februar, dem Austausch.  WIEN/FLORIDSDORF. Bei einem Besuch im Jedlersdorfer Heurigen konnte mit dem KPÖ-Spitzenkandidaten Tobias Schweiger ins Gespräch gekommen werden. Einige Floridsdorferinnen und Floridsdorfer nutzten die Gelegenheit. Bisher war die Kommunistische Partei nicht im Bezirk vertreten. Das änderte sich jedoch im Februar: Der IT-Angestellte und Gewerkschafter Ewald...

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Sieben neue Container-Klassen soll es ab dem Schuljahr 2024/25 in Wien geben. (Symbolfoto) | Foto: Taylor Flowe/Unsplash
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Bildung
Container-Klassen sollen gegen Platznot an Wiener Schulen helfen

Wiens Schulen platzen aufgrund des aktuellen Andrangs aus den Nähten. Im neuen Schuljahr soll es voraussichtlich sieben Container-Klassen in verschiedenen Bezirken geben, weil akuter Platzmangel herrsche. Schuld sei laut dem Büro von Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) Familienzusammenführungen im Asylbereich. WIEN. Die Bundeshauptstadt ist aufgrund der aktuellen Kriegssituation in Teilen der Welt zum Anlaufpunkt für immer mehr Geflüchtete geworden. Zuletzt gab es zahlreiche...

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  • RegionalMedien Wien
Mit Bezirks-Klubvorsitzenden Bernhard Herzog will die SPÖ Floridsdorf wieder im Nationalrat vertreten sein.  | Foto: Rene Walletin
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Spitzenkandidat Herzog
SPÖ Floridsdorf bemüht sich um Stimme im Nationalrat

Mit Bezirks-Klubvorsitzenden Bernhard Herzog will die SPÖ Floridsdorf wieder im Nationalrat vertreten sein. Herzog will eine starke Stimme für seinen Bezirk sein. WIEN/FLORIDSDORF. Die SPÖ Floridsdorf präsentiert ihren Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl: Bezirks-Klubvorsitzender Bernhard Herzog will dem Bezirk eine Stimme geben.  Bei der letzten Wahl 2019 verlor die Floridsdorfer SPÖ ihr Nationalratsmandat, das möchten sie sich jetzt zurückholen. Spitzenkandidat Herzog zeigt sich...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Was gibt es Neues? Die Regierungsklausur unter der Lupe

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
Floridsdorf ist auf dem besten Weg, die Zertifizierung "familienfreundlichegemeinde" zu bekommen.  | Foto: Pixabay
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Gute Bilanz
Floridsdorf will "familienfreundlichegemeinde"-Zertifizierung

Floridsdorf ist auf dem besten Weg, die Zertifizierung "familienfreundlichegemeinde" zu bekommen. Das zeigen positive Umfrageergebnisse.  WIEN/FLORIDSDORF. Schon seit Herbst 2022 läuft das Vorhaben, Floridsdorf als familienfreundlichen Bezirk auszuzeichnen. Damals wurde in der Bezirksvertretungssitzung einstimmig beschlossen, sich um die Zertifizierung „familienfreundlichegemeinde“ zu bewerben. Die positiven Ergebnisse der Umfrage "Familienfreundliches Floridsdorf" sind jetzt ein wichtiges...

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Im exklusiven Interview mit der Bezirkszeitung verrät Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) seine Pläne und Wünsche für das Jahr 2024.  | Foto: Luise Schmid
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Bezirkschef Georg Papai
Diese Projekte sind für Floridsdorf 2024 geplant

Im exklusiven Interview mit MeinBezirk.at verrät Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) seine Pläne und Wünsche für das Jahr 2024.  WIEN/FLORIDSDORF. 2023 ist vorbei, das neue Jahr wartet mit vielen spannenden Projekten und auch Herausforderungen. Wie sehen diese aus? Was wird sich in Floridsdorf heuer konkret ändern? Wir haben Bezirkschef Georg Papai zum Interview gebeten. Was ist denn Ihre Bilanz des Jahres 2023? GEORG PAPAI: Es war für viele Floridsdorfer ein bewegendes und herausforderndes...

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Bezirksvorsteher Georg Papai, der mit Barbara Cermak, Vorsitzende des Finanzausschusses, posiert, zeigt sich zufrieden mit dem Bezirksbudget für 2024.  | Foto: BV21
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Floridsdorf beschließt Bezirksbudget
2024 gibt es viel Geld für Bildung

Das Floridsdorfer Budget für 2024 wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2023 einstimmig beschlossen. Viel Geld wird es für die Bildung im Bezirk geben. WIEN/FLORIDSDORF. Im neuen Jahr sollen besonders viel finanzielle Mittel für die Bildung in Floridsdorf zur Verfügung stehen. Das wurde in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember einstimmig beschlossen. Die Ausgaben für Bildung wurden gegenüber dem Voranschlag 2023 fast verdoppelt. Ein weiterer Fokus wird auch auf Maßnahmen...

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  • Luise Schmid
Haben gemeinsam die Ideen der Bevölkerung entgegengenommen, v.l.n.r.: Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ Floridsdorf), Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) Bezirksvorsteherin Silvia Nossek (Grüne Währing) und Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ Mariahilf). | Foto: Salme Taha Ali Mohamed
Video 20

Pedibus bis zum Wäldchen
Diese 34 Projekte wählte das Wiener Klimateam

Das Klimateam Mariahlif, Währing und Floridsdorf geht in die Finalphase. Nach rund einem Jahr und circa 80 Veranstaltungen wählte die Bürgerjury kürzlich jene Projekte aus, welche in den kommenden zwei Jahren in den Bezirken umgesetzt werden sollen. WIEN/MARIAHILF/WÄHRING/FLORIDSDORF. Bereits zum zweiten Mal fand heuer das Wiener Klimateam statt. Nachdem das Pilotprojekt 2022 in Margareten, Simmering und Ottakring erfolgreich getestet wurde, fand es diesmal in Mariahilf, Währing und Floridsdorf...

  • Wien
  • Salme Taha Ali Mohamed
Das historische Wien im Jahr 1903. | Foto:  Scherl / SZ-Photo / picturedesk.com
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So geht Wien
„Zwei Millionen Einwohner sind historisch!“ - oder nicht?

Wenn die Stadt zu groß, zu laut und einfach zu viel ist: Seit Kurzem zählt Wien mehr als zwei Millionen Einwohner, so viele wie nie zuvor - oder etwa doch? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Bundeshauptstadt schon eimal so groß und vielfältig war. WIEN. Geht’s Ihnen auch manchmal so? – Es ist zu viel von allem: zu viele Menschen in der U-Bahn, im Bus, in den Geschäften, im Park. Zu viele Sprachen, die man nicht einmal ansatzweise versteht, zu viele Botschaften, die man nicht...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
4:21

Flashback
Nein zur FPÖ, neue Bezirkschefin & Geständnis bei Mordserie

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 16. Dezember – Die Themen der Woche: Mordserie an Obdachlosen: 17-Jähriger gestehtBürgermeister Ludwig lehnt Koalition mit FPÖ abOttakring: Wechsel an der Bezirksspitze Neue E-Busse in SimmeringNeue Details zur Umgestaltung der WallensteinstraßeUmfrage: Darum ist Wien lebenswerteste StadtKinderpflegedomizil Fridolina eröffnetDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Die Neos erneuern ihre Strukturen - jetzt war der 21. Bezirk an der Reihe | Foto: Neos Floridsdorf
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Neue Strukturen
Neos Floridsdorf wählen ihr erstes Bezirksteam

Bei Neos Wien tut sich was. In allen 23. Bezirken entstehen bis Ende des Jahres Bezirksteams - nun war Floridsdorf an der Reihe. WIEN/FLORIDSDORF. Neos Wien passt seine Strukturen an. Alle Bezirke wählen daher bis Ende des Jahres ein eigenes Team, das den Bezirksorganisationen vorstehen soll. Vor Kurzem war es in Floridsdorf so weit: Bezirkssprecher von Neos Floridsdorf wird Marcello Gebhardt, Ervin Gall sein Stellvertreter. Als weitere Mitglieder ins Team gewählt wurden Stephan Leitner und...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • Fabian Franz
5:00

Flashback
Gemeindebau-Mieten, Novemberpogrom & Äußere MaHü wird Einbahn

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 11. November - Die Themen der Woche: Mieterhöhungen im Gemeindebau werden ausgesetzt Äußere Mariahilfer Straße wird EinbahnGedenken an NovemberpogromeWiener Metaller streikenÖffi-Notruf wird barrierefreiRobotik unterstützt bei PhysiotherapieKinderpalliativzentrum MOMO eröffnet TageszentrumDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23 Bezirken gibt es auf MeinBezirk.at/Wien...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Etwas mehr Einigkeit zum brisanten Thema gab es bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 8. November. Diskussionsbedarf gab es aber mit Sicherheit. | Foto: BV 21
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Bezirksvertretungssitzung
Resolution für mehr Polizisten in Floridsdorf

Etwas mehr Einigkeit zum brisanten Thema gab es bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 8. November. Diskussionsbedarf gab es aber mit Sicherheit. WIEN/FLORIDSDORF. Gleich mehrere Parteien verlangten bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung weniger "Parteien-Hick-Hack" und mehr konstruktive Gespräche. Die Karten sahen aber nicht so gut aus – mit zwei verschiedenen Papieren für mehr Sicherheit von ÖVP und SPÖ. Die Roten forderten in ihrer Resolution – wenig überraschend – mehr...

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  • Luise Schmid
Floridsdorf ÖVP-Chef Leonhard Wassiq will mehr Sicherheit im Bezirk. | Foto: VP Floridsdorf
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Gewaltschutz und Prävention
ÖVP Floridsdorf stellt Sicherheitskonzept vor

Die Volkspartei Floridsdorf hat ein Konzept für mehr Sicherheit im Bezirk ausgearbeitet. Dieses will sie am 8. November in der Bezirksvertretungssitzung vorstellen. WIEN/FLORIDSDORF. Die Sicherheitsdebatte im Bezirk geht weiter: mehr Polizei oder doch woanders ansetzen? In der Bezirksvertretungssitzung am 8. November wird die ÖVP Floridsdorf ihren Lösungsvorschlag in Form einer Resolution präsentieren. Die Resolution "Für ein sicheres Floridsdorf" beinhaltet ein Maßnahmenpaket aus sieben...

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  • Luise Schmid

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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