Gemeinderat stellt klar

Pregarten will kein Asamer-Betonmischwerk

Sollte die Firma Asamer Kies- und Betonwerke GmbH ihre Pläne für den Bau eines Betonmischwerkes in der Tragweiner Straße weiterverfolgen, muss sie mit heftigem Widerstand rechnen, denn der Pregartner Gemeinderat hat sich eindeutig dagegen ausgesprochen.

PREGARTEN. Ungewöhnlich viele Bürgerinnen und Bürger erschienen zur gestrigen Sitzung des Pregartner Gemeinderates. Der Grund: ein zuletzt von der Firma Asamer Kies- und Betonwerke GmbH bei der Bezirkshauptmannschaft Freistadt zur Vorprüfung vorgelegtes Bauvorhaben. Konkret geht es um die Errichtung einer Betonmischanlage in einem Betriebsbaugebiet in der Tragweiner Straße. In der offenen Bürgerfragestunde brachten besorgte Anrainerinnen und Anrainer ihre Bedenken und Ängste vor. Es geht um Staub- und Lärmbelästigung, enormen Wasserverbrauch und erhöhtes Verkehrsaufkommen. 

Appell an den Bürgermeister

An den Bürgermeister und Gemeinderat wurde appelliert, gegen das Vorhaben mit allen Mitteln vorzugehen. Bürgermeister Fritz Robeischl (ÖVP) informierte die Besucher über die bisherige Vorgeschichte, den der Stadt aktuell bekannten Stand der Bauabsichten sowie rechtliche Rahmenbedingungen. Anschließend beantwortete er die zahlreichen Fragen. Man werde alle Möglichkeiten nutzen, um eine Belastung der Bevölkerung, insbesondere der Nachbarn, zu verhindern, betonte Robeischl. Zwei Dringlichkeitsanträge an den Gemeinderat zum gemeinsamen Vorgehen gegen das Vorhaben wurden einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen.

Keine offizielle Projekteinreichung

In der Fragebeantwortung konnte klargestellt werden, dass aktuell keine offizielle Projekteinreichung des Unternehmens bei der BH Freistadt vorliege. Das Unternehmen habe der Bezirksbehörde lediglich einen Bebauungsvorschlag für eine Betonmischanlage zur Prüfung vorgelegt. Doch die Absicht scheint klar: Geht es nach dem Bauwerber, soll es noch im Jahr 2024 zu einem Baubeginn kommen. Der Stadtgemeinde Pregarten obliegt nur die Beurteilung der baurechtlichen Themen. Die Einschätzung des Ortsplaners hat ergeben, dass der Entwurf mit dem rechtskräftigen Bebauungsplan aus dem Jahr 2007 vereinbar sei. Sämtliche Auswirkungen auf die Nachbarschaft, etwa durch Emissionen, müssen von der Bezirkshauptmannschaft in einer Betriebsanlagengenehmigung beurteilt werden.

Pregartner Interessen wahren

„Liegt ein Projekt vor, das dem im Zeitpunkt der Entscheidung rechtsgültigen Bebauungsplan von 2007 entspricht, gibt es baurechtlich keinen Ermessensspielraum, und das Projekt muss bewilligt werden“, erklärt Bürgermeister Robeischl. „Es bleibt dann noch die Möglichkeit, unsere Interessen im Betriebsanlageverfahren zu wahren. In diesem von der BH durchgeführten Verfahren werden unter anderem Themen wie die Verkehrs-, Lärm- und Staubbelastung behandelt. Als wir von dem neuen Vorhaben erfuhren, haben wir unverzüglich das Gespräch mit Vertretern aller politischen Fraktionen im Gemeinderat gesucht und Experten beigezogen, um Lösungsansätze zu suchen. In der Gemeinderatssitzung haben wir einstimmig beschlossen, diese Maßnahmen beharrlich weiterzuverfolgen“, sagt der Bürgermeister. 

Heftiger Widerstand vonseiten der SPÖ

„Wir haben schon 2021 klar zum Ausdruck gebracht, dass wir gegen den Bau des Betonmischwerks in Pregarten sind und wir alles daran setzen werden, dieses Projekt zu verhindern, weil uns die Lebensqualität in Pregarten wesentlich wichtiger ist als ein derart einschneidendes Bauwerk wie jenes der Firma Asamer", sagt SPÖ-Fraktionsobfrau Alexandra Hofstadler. "Wenn nötig, gehen wir für die Interessen der Pregartner auch auf die Straße."

Wirbel um Betonmischwerk in Pregarten (09.09.2021)