Europaspange

Prüfverfahren für Waldviertelautobahn startet

Aufträge zur Strategischen Prüfung-Verkehr zur Europaspange wurden vergeben. Gleichzeitig wird an Maßnahmenpaket zur Stärkung des nördlichen Niederösterreichs gearbeitet.

WALDVIERTEL. Im Frühjahr wurde die vom Land Niederösterreich beantragte Strategische Prüfung-Verkehr zur möglichen Errichtung der sogenannten Europaspange vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) eingeleitet. „Vor kurzem wurden die dazugehörigen Aufträge von der Landesregierung vergeben. Gleichzeitig mit dem Prüfverfahren zur Europaspange starten jetzt auch die Arbeiten an einem umfangreichen Maßnahmenpaket für das nördliche Niederösterreich“, gibt NÖ Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko einen Überblick über den aktuellen Stand.

Ergebnisoffene Prüfung

Der in der Öffentlichkeit meistdiskutierte Teil dieses Maßnahmenpakets ist die Frage, ob eine höchstrangige Straße die S 3 im Weinviertel und die S 10 im Mühlviertel verbinden soll. „Wir sind der Meinung, dass die sogenannte Europaspange und der gleichzeitige Ausbau der Franz-Josefs-Bahn wirtschaftlich positive Effekte für das nördliche Niederösterreich erzielen kann. Dabei ist keine Rede von einer Transitstrecke für die LKW der europäischen Nachbarn. Wir würden das Waldviertel und das westliche Weinviertel damit nur näher an die wirtschaftlich starken Player im Umfeld rücken, wenn wir etwa an die Region Linz, den Raum St. Pölten oder die Bundeshauptstadt Wien denken“, erläutert Schleritzko.

Auswirkungen auf Umwelt werden untersucht

Zur Vorbereitung der Strategischen Prüfung wurden vom Land NÖ mehrere Aufträge vergeben, um etwa Auswirkungen auf die Umwelt oder räumlichen Strukturen zu untersuchen. Die Ergebnisse werden dann in einem Umweltbericht dargestellt, zu dem alle Interessierten eine Stellungnahme abgeben können.
Der Landesrat betont dabei: „Die Prüfung durch das BMVIT ist ergebnisoffen. Unser Ziel ist es hier aber Klarheit auf Basis von Fakten und nicht von Meinungen zu schaffen. Geht die Prüfung positiv aus, kann die Europaspange vom Nationalrat ins Bundesstraßengesetz aufgenommen und die entsprechenden Planungen durch die ASFINAG gestartet werden."

Lebensviertel, nicht Wochenendviertel

Sowohl Befürworter als auch Gegner einer hochrangigen Straßenverbindung würde ein Ziel einen, so Landesrat Schleritzko: „In den Gesprächen, die ich in der Region führe, zeigt sich, dass alle wollen, dass sich ihre Heimatregion auch in Zukunft positiv entwickelt. Klar ist: Dazu braucht es mehr als eine Straße, sondern darüber hinaus ein ganzes Bündel an Maßnahmen. Nur so kann das Waldviertel, aber auch das nördliche Weinviertel ein echtes Lebensviertel bleiben und nicht zum Wochenendviertel werden.“
Aus diesem Grund wird mit dem Regionalverband an entsprechenden Vorschlägen für ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des nördlichen Niederösterreichs gearbeitet. „Wir hoffen aber auch auf Ideen aus der Region. Uns geht es darum bestehende Unternehmen und Neugründungen zu unterstützen, den Zuzug neuer Hauptwohnsitzer zu forcieren und die Hauptorte zu regionalen Zentren auszubauen“, umreißt Schleritzko die Vorstellungen.
Das Maßnahmenpaket soll dafür etwa Instrumente wie Standort-Marketing und gezielte Betriebsansiedelungen, die Neuausrichtung der Bildungslandschaft, Programme zur Ortskernbelebung oder den Breitbandausbau umfassen.

Prüfung läuft bis Ende 2021

Der Zeitplan für das Projekt sieht vor, dass die Strategische Prüfung der Europaspange bis Ende 2021 abgeschlossen sein soll. „In dieser Zeit wird es nicht nur die angesprochene Möglichkeit geben, Stellungnahmen zu dieser Prüfung abzugeben, sondern sich auch am Maßnahmenpakets für das nördliche Niederösterreich zu beteiligen“, so Schleritzko.