Für 10. November geplant
Volksbefragung in Hackerberg wurde abgesagt
- Ziel der Volksbefragung am 10. November wäre gewesen, die Meinung der Bevölkerung zur heftig umstrittenen Einführung von Straßennamen in Hackerberg einzuholen.
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Es geht um die umstrittene Einführung von Straßennamen und einer neuen Postleitzahl. Die Volksbefragung findet nicht statt, die Volksabstimmung aber wahrscheinlich schon.
HACKERBERG. Die vom Gemeinderat Anfang September beschlossene Volksbefragung über die Einführung von Straßennamen und einer neuen Postleitzahl am 10. November findet nun doch nicht statt. Das hat Bürgermeisterin Karin Kirisits auf Meinbezirk-Anfrage bestätigt.
Volksbefragung nein, ...
Grund ist die Volksabstimmung, deren Abhaltung von Gegnern der Neu-Adressierung initiiert wurde. "Diese hemmt den gesetzlich vorgegebenen Fristenlauf zur Abhaltung einer Volksbefragung. Aus formalen Gründen kann diese daher nicht stattfinden", erläutert Kirisits.
..., Volksabstimmung ja
Für die Abhaltung einer Volksabstimmung in einer Gemeinde müssen 25 Prozent der Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift eintreten. Diese Zahl wurde erreicht bzw. deutlich überschritten, nachdem am Tag nach der Gemeinderatssitzung Anfang September von den Initiatoren im Gemeindeamt 106 Unterschriften von Gemeindebürgerinnen und -bürgern abgegeben wurden.
Prüfung läuft
Dem Gesetz zufolge müssen diese Unterschriften von der Gemeinde und dem Land auf ihre Richtigkeit und Berechtigung überprüft werden. Dieser Vorgang laufe und werde demnächst abgeschlossen, berichtet Kirisits. In der nächsten Gemeinderatssitzung könne dann die weitere Vorgangsweise beraten und beschlossen werden. Wann die Volksabstimmung stattfinde, lasse sich derzeit noch nicht sagen.
- Hackerberg ist eine Streusiedlung im Lafnitztal.
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Die von den Gemeinderatsfraktionen ÖVP und SPÖ geplante Einführung von Straßennamen und neuer Postleitzahl hat sich in den vergangenen Monaten zu einem veritablen Streitthema innerhalb der Ortsbevölkerung entwickelt. Eine - laut Eigendefinition - "Aktivgruppe" ehemaliger SPÖ- und ÖVP-Gemeinderäte will das Volk abstimmen lassen, weil eine Volksbefragung für den Gemeinderat rechtlich nicht bindend sei, das Ergebnis einer Volksabstimmung hingegen auf jeden Fall umgesetzt werden müsse.
Pro und contra
Dem Gemeinderat und den Befürwortern der Adressumstellung geht es um eine bessere Orientierung im Ortsgebiet für Besucher und Lieferanten. Die geplante neue Postleitzahl 7575 bringe die Zugehörigkeit zum Burgenland besser zum Ausdruck als die derzeitige "steirische" Postleitzahl 8292, hieß es.
- Der Bestand an zu benennenden Häusern beträgt 190.
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Die Notwendigkeit der Umstellung wird auf Gegnerseite bezweifelt. Weder Post noch Lieferdienste noch Einsatzorganisationen hätten Probleme, angegebene Adressen in dem 365-Einwohner-Ort zu finden. Der Aufwand für Adressänderungen rechtfertige nicht den Aufwand und die Kosten, hieß es Anfang September gegenüber MeinBezirk.
Zum Thema:
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