Hernals - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Vassilakou: "Mich wird man in Wien nicht so schnell los"

Ein Öffi-Jobticket wünscht sich Maria Vassilakou vom Bund; eine 100-Euro-Jahreskarte vom Christkind. Die grüne Vizebürgermeisterin im Interview mit der bz-Wiener Bezirkszeitung. Sie fordern derzeit den Bund ordentlich heraus – und zwar mit der Mietobergrenze von sieben Euro und dem Öffi-Jobticket. Wollen Sie ins Parlament? MARIA VASSILAKOU: „Nein, mich wird man in Wien nicht so schnell los (lacht).“ Das Jobticket ist eine Art Pendlerpauschale für Öffi-Benutzer. Was sind die Eckpunkte? „Die Idee...

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  • Alexandra Laubner
Ministerin Johanna Mikl-Leitner: „Die Politik würde gut daran tun, sich an den Wünschen der Bevölkerung zu orientieren.“ | Foto: Jantzen

Mikl-Leitner: „Auf die Bevölkerung hören“

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. von Karin Strobl Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: „Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein.“...

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"Leben in Hernals, heißt leben", (sagt Heintzinger) aber geht das bei diesem Lärm? Helmut Kerbl (Finanzprüfer ÖVP Hernals), Klaus Heintzinger (Bezirksparteiobmann) und Erwin Magerle (Anrainer).
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Diese Frage spaltet: Pflaster oder Asphalt?

Lärmärgernis oder his-torisches Zeugnis: Über die Bedeutung der 14,9 km langen Höhenstraße streitet die Stadt Wien mit dem Bundesdenkmalamt schon seit Jahren. Der Grund: Als öffentliches Gut war die 1935 eröffnete Straße automatisch unter Denkmalschutz, 2010 wurde das Gesetz geändert, der Schutz entfiel damit. Seither bemüht sich das Bundesdenkmalamt um einen solchen. Richard Wittasek-Dieckmann: "Wir wollen die gesamte Straße unter Schutz stellen." Bis Ende 2012 führt die MA 28 Messungen an...

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  • Verena Stuchetz
Ein Blauer in der roten Burg: FP-Gemeinderat Günter Kasal im Karl-Marx-Hof in Döbling.
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Wiener Wohnen: FPÖ fordert Ombudsmann

FPÖ: 13.000 Anrufe mehr bei der Kundenhotline zeige: Der Bedarf einer Schlichtungsstelle wachse. Probleme mit der Waschküche, Unklarheiten bei den Betriebskosten: Die Hotline von Wiener Wohnen wird derzeit von 53 Mitarbeitern des Wiener Wohnen Kundenservice betreut. Der Andrang ist enorm: Im Vergleich zum selben Zeitraum im Vorjahr stiegen die Anfragen im ersten Quartal 2012 um 13.000 auf 280.000 – eine Steigerung von fünf Prozent. Handlungsbedarf orten die Blauen: "Wiener Wohnen braucht eine...

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  • Redaktion Wiener Bezirkszeitung Archiv 01
Die künftige Fußgänger-Beauftragte an ihrem derzeitigen Arbeitsplatz bei der Diakonie Österreich.
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„Will Lücken aufzeigen“

Petra Jens ist künftig Wiener Beauftragte für Fußgänger. Mit der bz sprach sie über ihre Vorhaben. Frau Jens, die Frage ist wohl unausweichlich: Wozu braucht Wien bitte eine Beauftragte für Fußgänger? PETRA JENS: „Weil fast jeder Mensch in Wien auch zu Fuß geht. Für sie möchte ich Anwältin sein, die für diese Form der Mobilität spricht und Verbesserungsvorschläge einbringt.“ Warum reichen dafür nicht mehr die Stadtregierung und der Gemeinderat? „Diese Entscheidung ist im rot-grünen...

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  • Stefan Inführ
Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) im November 2010. | Foto: Schaub-Walzer/PID
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Katerstimmung im Rathaus

Nach zwei Jahren Rot-Grün ist die Begeisterung der Wiener für die Koalition deutlich abgeflaut. „Die Revolution ist wie Saturn, sie frisst ihre eigenen Kinder“, sagte Pierre Vergniaud bei seiner Hinrichtung nach der französischen Revolution. So schlimm ist es in Wien nicht, doch der Enthusiasmus ist gewichen. Das ergab eine Umfrage, die von Oekonsult im Auftrag der bz-Wiener Bezirkszeitung durchgeführt wurde. Parkpickerl schadet SPÖ Das Resultat: 51,48 Prozent der Befragten wünschen sich einen...

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  • Redaktion Wiener Bezirkszeitung Archiv 01
Gemeindebund-Chef Mödlhammer zu Chefredakteurin Strobl: „Die Schließungen sind Schlag gegen die regionale Wirtschaft.“ | Foto: Cityfoto

„Die Kasernen sind ein Wirtschaftsfaktor“

Die 100 Kasernenstandorte sichern der regionalen Wirtschaft jährlich Einnahmen in Millionenhöhe. WIEN. Mehr als 292 Millionen Euro werden von Grundwehrdienern und Soldaten jährlich um ihre Kasernenstandorte herum ausgegeben. Egal, ob Gasthäuser oder Supermärkte – sie sind nur zwei Nutznießer dieser Ausgaben. Laut Berechnungen des Bundesheers ergibt sich daraus eine regionale Wertschöpfung von mehr als 348 Millionen Euro im Jahr. Damit sichern die Bundesheer-Bediensteten Klein- und...

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  • Karin Strobl
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Sexarbeit in Wien: "So schlimm war es noch nie!"

Die Sexarbeiterinnen sind mit dem Wiener Prostitutionsgesetz mehr als unzufrieden. WIEN. "Hier im Auhof gibt es kein WC, keine Waschmöglichkeit und keinen Platz zum Umziehen. Gleiches gilt für den Prater!" Die 35-jährige Wienerin Sandy ist seit 16 Jahren "im Geschäft". Aus Erfahrung sagt sie: "So schlecht wie jetzt war’s noch nie!" Statt Freiern kreisen nur zwei Streifenwagen auf dem Parkplatz. Der Auhof präsentiert sich düster und unfreundlich. Ein dunkler Parkplatz, eine Tankstelle, ein...

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bz-Leser Harald Geucke: "Unsere Gegend braucht Parkplätze und hier wurden sehr viele Schrägparker vernichtet!"
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Radweg führt ins Nichts

Ärgerlich: Nach 60 Metern Fahrt heißt's "Stopp!" für Hernalser Radler in der Mayssengasse. Ein kurzes Stück Radstreifen in der Mayssengasse erregt die Gemüter. "Nur weil es ein Gesetzt gibt, das besagt, wenn Straßen gebaut werden, muss dort auch ein Radweg entstehen!", ärgert sich bz-Leser Harald Geucke. "Der Fahrradstreifen in der Mayssengasse ist gerade mal 60 Meter lang und endet im Nichts! Da wären Schrägparker besser gewesen!" Länger als gedacht "Der Radweg ist gar nicht so ein kurzer wie...

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  • Petra Bukowsky
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Baurechtszins: Anwälte wollen vor Gericht ziehen

8,38 Euro pro m² statt wie bisher 0,9 Cent: Die Erhöhung der Zahlung der Genossenschaften an die Stadt ist gewaltig. Die Verträge wurden vor 80 Jahren geschlossen, damit Siedler günstig bauen können. Diese laufen nun aus. Vier Genossenschaften unterzeichneten die neuen Verträge, eine davon ist die "Süd-Ost". Deren Siedler wandten sich an Anwalt Peter Stock. "Wenn keine Einigung erzielt wird, dann beantragen wir die Festsetzung einer angemessenen Miete beim Bezirksgericht", erklärt er. Indes...

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Vor der Sanierung des Bades: Der beauftragte Architekt Georg Driendl mit Peter Hanke von der Wien Holding. | Foto: Alexandra Kromus/PID

Stadthallenbad: Testreigen geht weiter

Nach der Dichtheit der Becken des Hallenbades wird nun die Durchströmung geprüft – mit Farbe. Das Beweissicherungsverfahren des Stadthallenbades am Bezirksgericht Fünfhaus steuert auf einen neuen Höhepunkt zu: Dieser Tage untersucht Hans Georg Kunte, Sachverständiger für Bädertechnik, die Durchströmung der Becken. Dazu wird dem Wasser Farbe beigemengt. Ein entsprechender Test am 7. Dezember 2011 verlief negativ, denn die Entfärbung des Beckens trat erst nach 50 Minuten ein. Eigentlich sollte...

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  • Redaktion Wiener Bezirkszeitung Archiv 01
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Zerstochene Reifen, verbogene Scheibenwischer...

Ich hätte es mir nie träumen lassen, dass es einmal in Neuwaldegg soweit kommt. Bisher ein sehr angenehmer Wohnbezirk, mit viel Grün und wenig wahrgenommener Kriminalität. Letzte Woche musste ich beobachten, wir ein Besitzer eines Klein-LkWs mit einem Nicht-Wiener-Kennzeichen seine zerstochenen Reifen betrachtete. Allerdings ist der Zettl am Auto mit der Aufschrift: Ich wohne in Wien! verwunderlich, denn warum dann das Kennzeichen aus den Bundesländern? Sollte es einfach Panik sein, die die...

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  • Hermine aus Hernals

Kampfhunde im Bezirk immer agressiver

Leider ist es in letzter Zeit immer häufiger beobachtbar, dass sogenannte Listenhunde ohne Beisskorb mit ihren Besitzern unterwegs sind. Beim vorbeigehen kommt es da zu sehr unschönen, agressiven Verhalten der Kampfhunde. Auf meine Frage an eine Besitzern, warum sie ihrem Hund den vorgeschriebenen Beisskorb nicht anlegt, erhielt ich die Antwort: Beisskorb oder Leine, beides muss nicht sein. Ich denke viele dieser Kampfhundebesitzer wissen gar nichts vom Hundeführschein, der für die Haltung...

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  • Hermine aus Hernals

Parken in zu engen Straßen: Jetzt toleriert, bald saftige Strafen!

Meldung aus der Zeitung Österreich vom 21.10.2012, von Anrainern am Heuberg bestätigt! Parkpickerl zerstört tausende Stellplätze Tausende bisher tolerierte illegale Parkplätze sind in den westlichen Vorstadtgebieten in Gefahr – in Genossenschaftssiedlungen, Einfamilienhausgebieten sowie bei Kleingartenanlagen. Also in den neuen Parkpickerl-Zonen, die 2013 in Penzing, Ottakring und Hernals kommen. Kontrolle Und die Parkpickerlsheriffs müssen ja seit September auch Falschparker strafen (bis zu 80...

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  • gerlinde mayer-kral
Werner Haubenburger (li)  geht bei der Nationalratswahl für das "Team Stronach" ins Rennen. | Foto: Anna Kohl
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Stronachs Mann in Wien

Frank Stronach und sein Wien-Spitzenkandidat im bz-Interview Nach 16-jähriger Abstinenz stürzt sich Werner Haubenburger wieder aufs Polit-Parkett. Im bz-Interview verrät Frank Stronach, warum der 70-Jährige der Richtige ist, und Haubenburger, warum er der VP Tschüss gesagt hat Warum ist Werner Haubenburger der Richtige für Sie? FRANK STRONACH: „Er spielt eine große Rolle. Wir haben uns von Anfang an gut verstanden. Er war bei ein paar Veranstaltungen dabei. (zu Haubenburger) Ich glaube, je...

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Hype um Stronach: Koalition ist vor Abwanderung zu Stronach keinesfalls sicher. | Foto: Stronach Institut
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Umfrage: Stronach fischt bei ÖVP und SPÖ

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

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Foto: privat
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Parkpickerlhölle

Wie erwartet, aber die schlimmsten Befürchtungen übertreffend, ist es als Anrainer in Dornbach und Neuwaldegg kaum mehr möglich einen freien Parkplatz zu finden. Bei einem Sparziergang vom Göttlichen Heiland in den Schwarzenbergpark wurden am Montag, den 1. Oktober um 11.00 Uhr morgens nur noch 3 freie Parkplätze gezählt. Dafür wurde eine große Anzahl parkplatzsuchende Autos registriert, die Lärm und Abgase verbreiteten. Die Fotos zeigen die Dornbacher Straße im Bereich des Krankenhaus nach...

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Straßenstrich in der Hütteldorferstraße

Anrainer fühlen sich in ihrem Lebensumfeld belästigt, doch auch die Sexarbeiter wissen nicht wohin… Das Thema Straßenstrich in Wohngebieten lässt sämtliche Gemüter hoch kochen. Was jedoch kein Anrainer weiß: "Seit 1. November 2011 haben wir einen rechtsfreien Raum in Wien", so Christian Knappik vom Forum für Sexarbeiterinnen. "Auf der Hütteldorferstraße stehen heute acht Frauen. Vom Gesetz her dürfen sie dort nicht sein, doch sie wissen nicht wo sie sonst stehen sollen!" Das geltende Wiener...

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Bild aus besseren Tagen: Das Sportbecken des Stadthallenbades beim 19. Ströck Austria Meeting 2007. | Foto: Manfred Werner

Stadthalle: Die Becken im Test

Eine Befüllung der Bassins soll zeigen, ob sie dicht sind. Der Akt am Bezirksgericht wächst weiter. 700 Seiten umfasst der Akt 6Nc2/12x am Bezirksgericht Fünfhaus derzeit. Antragsteller ist die Wiener Stadthallen Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft. Der Grund: Beweise bei der verpfuschten Sanierung sollen gesichert werden. Die Gegner in dem Verfahren: Architekt Georg Driendl, die örtliche Bauaufsicht sowie sieben ausführende Baufirmen. Abseits der juristischen Aufarbeitung steigt dieser...

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Stadtrat Oxonitsch, Generalplaner Driendl und Hanke von der Wien-Holding. | Foto: PID
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Stadthalle: Druck auf Politik

Die Freiluftsaison ist vorbei, der Druck für eine rasche Sanierung des Hallenbads wächst. Die 50-Meter-Bahn des Stadthallenbads war ein Unikat in Wien. Die Betonung liegt auf "war", denn seit dem Beginn der Sanierung müssen sich Schwimmbegeisterte nach Alternativen umsehen – im Indoor-Bereich ein unmögliches Unterfangen. Hier eine Chronologie der bisher vierten Sanierung des Stadthallenbads: Oktober 2009: Die Sanierung des Stadthallenbads wird im Gemeinderat beschlossen. Die "Wiener Stadthalle"...

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Foto: Schaub-Walzer / PID
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Wien Museum: Die Optionen

Entscheidung für Herbst angesetzt – Symposium im Oktober 125.000 Besucher zählte das Haus am Karlsplatz im vergangenen Jahr. Zu viele für die geringen Dimensionen des Hauses. Noch im Herbst soll eine Entscheidung über den neuen Standort getroffen werden. Derzeit wird hinter den Kulissen über drei Varianten heftig diskutiert: ein neues Haus am Morzinplatz, ein neues beim Hauptbahnhof oder die Adaptierung und ein Zubau für das Gebäude am Karlsplatz. Auf Initiative von Kulturstadtrat Andreas...

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Experten Daniel Kapp (l.) und Thomas Hofer: Über Politik kann man derzeit viel sagen – aber auch viel streiten. | Foto: Jantzen
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"Wutbürger wurde vom Angstpolitiker geboren"

Politexperten Thomas Hofer und Daniel Kapp im Doppel-Interview: Den Parteien fehle es an echten Perspektiven. Die Parteien verlieren an Vertrauen. Lässt sich der Trend noch aufhalten? HOFER: Die SPÖ kann noch auf eine relativ treue Kernwählerschicht vertrauen. Das Zwischenhoch namens Josef Pröll hat über fundamentale Probleme der ÖVP hinweggetäuscht. Strache bekommt ein Problem, denn viele Wähler sind zur FPÖ gegangen, weil keine andere Protestpartei da war. Stronach hat gezeigt, dass er da...

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Widmungen auf Wunsch: FP fordert Konsequenzen

Elisabethallee, Weidlichgasse, Hanselmayergasse: Die jüngsten Flächenwidmungen sorgten im Bezirk für heftige Diskussion. Wo ist die Grenze zwischen gerechtfertigter Anpassung des Bebauungsplans und bloßer Erfüllung von Architekten- und Bauherrenwünsche? FP-Gemeinderat Günter Kasal fordert nun Konsequenzen: "Die Verhandlungen zu einer Steuer auf Gewinne aus Umwidmungen sind ins Stocken geraten. Damit könnte man Spekulation verhindern."

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Frustriert reisst Engelbert Bauer seine Mini-Thujen aus der kleinen Grünoase vor seinem Schlafzimmerfenster: "Meinen Wohlfühlparadies muss ich entfernen, sonst räumt Wiener Wohnen den Flecken auf meine Kosten!" | Foto: pb
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...dann leben wir wieder im DDR-Plattenbau!

Kleines Gemeindebaugrünparadies Opfer nachbarschaftlicher Querelen Seit 17 Jahren wohnt Engelbert Bauer im Dr. Bruno Kreisky-Hof. Genauso lang betreut er mit Einverständnis des damaligen Mieterbeirats vor seinem Schlafzimmerfenster im Erdgeschoss des Gemeindebaus eine kleine Grünfläche, ein Areal, das der Wohngemeinschaft zusteht. Blumenstöcke, Thujen und eine Sitzecke für einen Plausch mit den Nachbarn sorgen für Lebensqualität. Jetzt geht es dem Grün-Paradies en miniature an den Kragen: nach...

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