Zuviel Gebühren in Traismauer

TRAISMAUER (pa). Ein Traismaurer Bürger erhob bei der Bezirkshauptmanschaft Einspruch gegen die Stadt, weil er seiner Meinung nach zu viel Gebühren für eine Baugenehmigung bezahlt hatte. Nun bekam der Kläger recht. Offenbar verrechnete die Stadtgemeinde Bauwerbern über längere Zeit zu hohe Gebühren. Die Höhe dieser ungerechtfertigten Gebühren beträgt schon bei einem Carport etwa 100 Euro. Wie viele Traismaurer von diesem Irrtum betroffen sind, steht derzeit nicht fest. "Es handelt sich bei diesen Gebühren um solche, welche die Gemeinde nach Vorgaben der Landesgesetze einzuheben hat. Die Einhebung der Abgaben wird auch im Rahmen der Gebarungseinschau durch das Land überwacht und es gab interessanterweise diesbezüglich noch keine Beanstandungen." äußert sich Bürgermeister Herbert Pfeffer. Bei dem gegenständlichen Fall sind die rechtswidrig zuviel verrechneten Gebühren dem betroffenen Bürger bereits wieder gutgeschrieben worden.

Alles überprüfen

"Da sich die Gemeinde zunächst überhaupt nicht einsichtig gezeigt hat und diese rechtswidrige Praxis erst mit dem Einspruch bei der Aufsichtsbehörde im Sinne des Gesetzes und im Interesse des betroffenen Bürgers geklärt und korrigiert werden konnte, muss man davon ausgehen, dass diese Verrechnung von Gebühren für den gemeindeeigenen Bauamtsleiter leider kein Einzelfall ist bzw. war, sondern langjährige Praxis. Die Gemeinde sollte nach Auffassung der Bürgerliste MIT nun nach diesem abgeschlossenen Einspruchsverfahren von sich aus alle Baugenehmigungsverfahren der letzten Jahre überprüfen und zuviel einverlangte Gebühren betroffenen Bürgerinnen und Bürgern unbürokratisch zurückzahlen, um wieder das Vertrauen in die ordentliche Gebarung der Stadtgemeinde herzustellen. erklärt dazu die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl. "Als Bürgermeister begrüße ich es, wenn man den direkten Weg zu mir wählt, weil dann kann ich dem betroffenen Bürger schneller helfen, so wie ich auch dem in der Presseaussendung angesprochenen Bürger in seinem Anliegen helfen konnte." so Pfeffer. Weiters lädt der Bürgermeister jeden Bürger ein die Gebührenbemessungen überprüfen zu lassen.