Herzogenburg/Traismauer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

FPÖ-Bundesrat Andreas Spanring  | Foto: FPÖ NÖ

FPÖ
Anti-Teuerungsmaßnahmen anstatt Impfwerbung

FP-Spanring: Anti-Teuerungsmaßnamen statt staatlicher Impfwerbung; Zuschüsse für kommunale Impfkampagnen sollen umgewidmet werden NÖ. „Die Zweckzuschüsse des Bundes an die Gemeinden in Höhe von 75 Millionen Euro für kommunale Impfkampagnen müssen für Maßnahmen gegen die Teuerung verwendet werden“, fordert der freiheitliche Bundesrat Andreas Spanring aus Niederösterreich. Ein Großteil der österreichischen Gemeinden sei einerseits durch Corona und den von der Regierung getroffenen...

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LR Martin Eichtinger u. Ulrike Königsberger-Ludwig. | Foto: NLK Burchhart/Archivbild

Gesundheitsreferenten für Valorisierung des Mutter-Kind-Passes

Gesundheitsreferenten sprechen sich für Valorisierung des Mutter-Kind-Passes aus; Attraktive Regelungen und Überführung ins digitale Zeitalter nötig NÖ. Auf der Tagesordnung der Länderkonferenz der Gesundheitsreferenten in Wien stand unter anderem das Anliegen des Landes Niederösterreich, die nachhaltige Sicherstellung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchung zu gewährleisten. „Die Konferenz folgte unserem Antrag und stellte das Ersuchen an die verantwortlichen Mitglieder der Bundesregierung, unter...

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Tourismuslandesrat Jochen Danninger, Fachgruppenobfrau der Hotellerie in Niederösterreich Karin Rosenberger und Tourismusobmann Mario Pulker | Foto: NLK Filzwieser

Blau-gelbe Nächtigungsoffensive
4.000 neue Gästebetten entstehen in NÖ

Blau-gelbe Nächtigungsoffensive: 4.000 neue Gästebetten entstehen Landesrat Danninger: „Ziel ist es, das Tourismusland Niederösterreich vom Ausflugsland zum blau-gelben Urlaubsland zu machen“ NÖ. Das Land Niederösterreich hat in den letzten Jahren zahlreiche Investitionen und Impulse für den Ausflugstourismus getätigt. Die Ausflugsgäste sind das Fundament der blau-gelben Nächtigungsoffensive, die von Tourismuslandesrat Jochen Danninger im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt wurde: „Im...

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  • Karin Zeiler
Christian Samwald, SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

SPÖ NÖ
„Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

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VPNÖ Bernhard Ebner und LH Johanna Mikl-Leitner präsentieren "Kinderösterreich" | Foto: VPNÖ
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Land NÖ
Kampagnenturbo für blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive

LH Mikl-Leitner/LGF Ebner: Kampagnenturbo für die Umsetzung der blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive; Kein anderes Bundesland unterstützt die Gemeinden so sehr bei der Kinderbetreuung – NÖ übernimmt 42 Prozent der Gesamtkosten NÖ. „Mit unserer Betreuungsoffensive machen wir Niederösterreich zu Kinderösterreich, mit unserem Entlastungspaket Niederösterreich zu Familienösterreich. Denn die beste Kinderbetreuung ermöglicht die beste Chancengerechtigkeit für unsere Familien“, betonen...

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FPÖ NÖ-Klubchef Udo Landbauer präsentiert den "Aktionsplan für leistbares Wohnen in NÖ" | Foto: FPÖ NÖ

Land NÖ
Freiheitliche präsentieren "Aktionsplan für leistbares Wohnen in NÖ"

Aktionsplan leistbares Wohnen in Niederösterreich:  Udo Landbauer präsentiert Maßnahmen für sozial verträgliche Wohnkosten & fordert Österreicher-Bonus NÖ. „Die ÖVP-Niederösterreich und ihre Landeshauptfrau Mikl-Leitner sprechen zwar gerne von leistbarem Wohnen, sie setzen es nur leider in der Realität nicht um", kritisiert FPNÖ-Klubchef Udo Landbauer. Dies würden die Landsleute auch spürfen, wenn sie auf ihre monatliche Mietvorschreibung schauen und "das spüren die Menschen, wenn sie Eigentum...

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EU-Kommissarin Elisa Ferreira war von den niederösterreichischen Beispielen grenzüberschreitender Zusammenarbeit angetan. | Foto: NLK Pfeffer
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Gesundheit und Zusammenarbeit
EU-Kommissarin Ferreira besucht NÖ

Arbeitsgespräch zwischen Landesrat Eichtinger und EU-Kommissarin Ferreira Hauptthemen waren Gesundheitsprojekte und grenzüberschreitende Zusammenarbeit NÖ. Sie kam, sah und strahlte: Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Regionalförderpolitik und Reformen folgte der Einladung von Landesrat Martin Eichtinger. Und kam zu einem Arbeitsgespräch ins Landhaus. "Die Europäische Regionalförderpolitik hat in unserem Bundesland einen sehr hohen Stellenwert", führt Eichtinger aus und auch, dass die Mittel...

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Bei der Pressekonferenz im NÖ Landhaus: Wirtschaftsforscher Christian Helmenstein, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und der Geschäftsführer der Österreichischen Energieagentur Franz Angerer (v. l. n. r.). | Foto: NLK Pfeffer
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Land NÖ
Aufbruch in die Energieunabhängigkeit

LH Mikl-Leitner: Aufbruch in die Energieunabhängigkeit Land NÖ setzt fünf konkrete Maßnahmen für günstigere Preise, für mehr Sicherheit und für das Klima NÖ. „Wir alle spüren es: die Welt ist im Umbruch“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Dienstag im Zuge einer Pressekonferenz im NÖ Landhaus, bei der „Niederösterreichs Weg in die Energieunabhängigkeit“ präsentiert wurde: „Wenn die Welt im Umbruch ist, heißt es für uns in Niederösterreich: Aufbruch in die Energieunabhängigkeit."...

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Klubobmann Klaus Schneeberger und LH-Stv. Stephan Pernkopf zum Thema „Konsequenter Weg zur Energieunabhängigkeit und für Klimaschutz“  | Foto: VPNÖ
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NÖ Landtag
Debatte über Klima und Unabhängigkeit

KO Schneeberger/LH-Stv. Pernkopf: Konsequenter Weg zur Energieunabhängigkeit und für Klimaschutz NÖ Landtag: Schritte zum Ausbau der Erneuerbaren Energie in Niederösterreich NÖ. „Tun, was ein Land tun kann – das Land Niederösterreich hat die Herausforderungen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien frühzeitig angenommen“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger, der auf die Aktuelle Stunde der ÖVP bei der NÖ Landtagssitzung blickte, die unter dem Titel „Ausbau der Erneuerbaren Energie – NÖ als...

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Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband und Landtagspräsident Karl Wilfing mit dem Tätigkeitsbericht 2021 des Landesrechnungshofs, der in der vergangenen Sitzung einstimmig angenommen wurde.  | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

NÖ Landtag
Landesrechnungshof präsentiert Tätigkeitsbericht 2021

Tätigkeitsbericht 2021 des Niederösterreichischen Landesrechnungshofs einstimmig angenommen Präsident Wilfing/Direktorin Goldeband: „Kontrolltätigkeit rechnet sich für die niederösterreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler!“ NÖ. „Die Kontrolltätigkeit unseres Landesrechnungshofs rechnet sich für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Denn durch die Prüfungen wurden finanzielle Verbesserungspotentiale in der Höhe von 19 Millionen Euro gefunden. Gleichzeitig führen die Empfehlungen in den...

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  • Karin Zeiler
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Wo steht NÖ im Bereich "Energieversorgung"? | Foto: unsplash.com
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Talk Blau-Gelb
Wo steht Niederösterreich im Bereich Energieversorgung?

Niederösterreich plant den Aufbruch in die Energieunabhängigkeit. Ziel sei es die Landsleute zu entlasten, Sicherheit bei der Versorgung zu gewährleisten sowie der Umwelt- und Klimaschutz. NÖ. Mit den Fragen „Wo stehen wir in NÖ heute im Bereich der Energieversorgung, wie sieht der Weg in die Energieunabhängigkeit aus und welche Maßnahmen hat das Land NÖ dafür festgelegt?“ beschäftigen sich Landeshauptfrau Stellvertreter Stephan Pernkopf, der Geschäftsführer der NÖ Energieagentur Dipl.-Ing....

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  • Mariella Datzreiter
Helga Krismer, Landessprecherin der GRÜNEN | Foto: DIE GRÜNEN NÖ

NÖ Landtag
GRÜNE fordern "Bekenntnis zur Klimaneutralität 2040"

Helga Krismer: „Klimaschutz in Niederösterreich – Schluss mit der Show- und Ankündigungspolitik in unserem Bundesland“; Grüne NÖ fordern klares Bekenntnis zur Klimaneutralität 2040 im NÖ Landtag NÖ. „Die Niederösterreicher:innen wünschen sich eine mutige Klimaschutzpolitik, die die Energiewende vorantreibt. Daher muss der Niederösterreichische Landtag Verantwortung für das Land übernehmen und sich im Sinne einer klimaneutralen Zukunft für gegenwärtige und nachfolgende Generationen zu diesen...

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  • Karin Zeiler
Ministerin Leonore Gewessler mit Landesrat Ludwig Schleritzko | Foto: NLK/Pfeiffer
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Öffis
NÖ Klimatickets werden günstiger

NÖ Klimatickets werden noch günstiger: Schleritzko/Gewessler: „Klimaticketpreise für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher werden ab 1. November um 10% gesenkt.“ NÖ. Zeitgleich mit dem österreichweiten Klimaticket startete am 25. Oktober 2021 auch der Verkauf der regionalen Klimatickets für die gesamte Ost-Region. Seither ist die Zahl der Dauerkartenbesitzer in Niederösterreich stark gestiegen und liegt derzeit bei rund 100.000 – 51.500 österreichweite Klimatickets, 33.500...

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  • Karin Zeiler
FPÖ NÖ-Klubchef Udo Landbauer bei der Pressekonferenz

NÖ Landtag
FPÖ fordert – Asylstopp JETZT

FP-Landbauer: Asylflut ist Sicherheitsrisiko für unsere Frauen und Kinder – Asylstopp JETZT FPÖ NÖ fordert Rücktritt von „unfähigstem Innenminister aller Zeiten“ NÖ. „Die illegale Masseneinwanderung eskaliert immer weiter. Österreich steht im heurigen Jahr schon bei fast 90.000 Aufgriffen von illegalen Migranten. Ein Ende ist nicht in Sicht. Der Ansturm wird von Woche zu Woche grö­ßer. Das wird schlimmer als im Katastrophenjahr 2015“, spricht FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo...

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Edith Kollermann, Indra Collini | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS fordern "Energiewende-Turbo für NÖ"

NEOS fordern Energiewende-Turbo für Niederösterreich Collini: „Niederösterreich wird das Ziel Klimaneutralität mit den bislang gesetzten Maßnahmen verfehlen.“ NÖ. Am Donnerstag wird der Landtag über den Ausbau der erneuerbaren Energien diskutieren. Im Titel der Aktuellen Stunde, die von der ÖVP beantragt wurde, ist die Rede von „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“. NEOS orten darin einen Missbrauch des Landtags als Wahlkampfbühne und Realitätsverweigerung der...

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Christian Samwald, stv. Klubchef der SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SPÖ präsentiert umfassendes "WohnPROgramm" für NÖ

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

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  • Karin Zeiler
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Beim Talk Blau-Gelb dreht sich diesmal alles um die "blau-gelbe Betreuungsoffensive" | Foto: unsplash.com
Video 2

Talk blau-gelb
Was nutzt die "blau-gelbe Betreuungsoffensive" NÖs Familien?

Die Lebensrealitäten junger Familien sind immer schnelleren Veränderungen unterzogen. Um eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung auch in Zukunft gewährleisten zu können wurde vom Land NÖ die blau-gelbe Betreuungsoffensive gestartet. NÖ. Mit den Fragen „Welche Entlastungen bietet diese Betreuungsoffensive für Familien, warum ist sie so wichtig und wie sieht es eigentlich mit den benötigten Fachkräften dafür aus?“ beschäftigen sich Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Geschäftsführerin...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Mit dem Zukunftsreport: Landesrat Gottfried Waldhäusl, Landesrat Jochen Danninger, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Franz Schnabl, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrat Martin Eichtinger
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Zukunftsreport
Landesstrategie für Niederösterreich 2030 präsentiert

Zukunftsreport zur Landesstrategie Niederösterreich 2030 präsentiert: LH Mikl-Leitner: „Machen wir die Zukunft zur Chance für unser Land und für die Menschen im Land“ NÖ. Wie leben wir morgen? Wovon leben wir morgen? Wie organisieren wir uns morgen? Worauf achten wir morgen? Wer wollen wir morgen sein? Das sind die fünf großen Leitfragen, die den Prozess zur Entwicklung der Landesstrategie Niederösterreich 2030 unter dem Motto „Mein Land denkt an morgen“ geprägt haben. Unter breiter Einbindung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Donnerstag ist Landtagssitzung: Hier schon mal der Blick auf die Themen. | Foto: Karin Zeiler

NÖ Landtag
Klimaschutz, Wohnen, Öffi-Ausbau und Sport

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

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LH MIkl-Leitner (Mitte) „Das Eigenheim muss weiterhin leistbar bleiben!" | Foto: NLK Filzwieser
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Forderungen an Finanzmarktaufsicht
Land NÖ überlegt Haftungsübernahme bei Krediten

LH Mikl-Leitner: „Eigenheim muss auch weiterhin leistbar bleiben“; Haftungsübernahme bei Krediten, Laufzeitverlängerung bei Landesdarlehen: Land NÖ setzt konkrete Maßnahmen und hat klare Forderungen an Finanzmarktaufsicht NÖ. „Das Eigenheim muss weiterhin leistbar bleiben, denn Eigentum ist die beste Altersvorsorge und schützt vor Altersarmut“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Freitag im Zuge eines Pressegespräches im Palais Niederösterreich in Wien. Gemeinsam mit Landesrat Martin...

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450.000 Kinder sind in NÖ von Armut betroffen | Foto: pixabay.com
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45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen

Königsberger-Ludwig: In NÖ sind 45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen 17. Oktober ist Welttag für die Beseitigung der Armut NÖ. Einschränkungen bei der Kleidung, beim Wohnen, beim Essen, bei der Freizeit oder bei der Bildung sind für etwa 45.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich, die armuts- und ausgrenzungsgefährdet sind, nicht fremd. Die aktuelle Teuerungswelle verschärft die Situation für diese Kinder enorm und ist für viele ihrer Familien existenzbedrohend....

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VPNÖ Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner | Foto: VPNÖ
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VPNÖ-Umfrage
Das ,Miteinander’ steht bei Niederösterreichern hoch im Kurs

NÖs Kindergärten öffnen für ZweijährigeBei VPNÖ-Umfrage bestätigen drei von vier, dass "gemeinsame Sache" auf Zuspruch stößt. NÖ. Nach der Bundespräsidentenwahl ist vor der Landtagswahl in NÖ. Mögliches Datum: 29. Jänner 2023. Eine Glaskugel mit dem Wort "WIR" steht auf der Fensterbank seines Eckbüros im Haus 2.1, der Kaffee ist schwarz, die Diagramme sind blau-gelb. Im September wurden 1.200 Personen befragt, wie wichtig ihnen der "Miteinander-Kurs" im Land ist. Der Kurs ist richtig, sagen 78...

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  • Karin Zeiler
Im Sportzentrum Alte Au in Stockerau stellte Landesrat Jochen Danninger das Maßnahmenbündel zur Unterstützung der Sportvereine NÖs gemeinsam mit Bürgermeisterin Andrea Völkl vor. | Foto: NLK Pfeiffer
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Land hebt Förderung an
Stromsparen jetzt auch am Fußballplatz

Das Land NÖ hebt die Förderung für den Leuchtentausch bei Sportanlagen deutlich an und schnürt zugleich Maßnahmenbündel für Energieeinsparungen, bessere Nutzung von Sportstätten und Nachwuchsförderung im Sportland NÖ. NIEDERÖSTERREICH | STOCKERAU (pa). In den letzten Wochen hat sich Sportlandesrat Jochen Danninger mit zahlreichen Sportvereinen über die aktuellen Herausforderungen ausgetauscht. "In kaum einer Region Europas gibt es eine derartige Vielfalt an Sportvereinen, die unser Land auch...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
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Wie entwickelt sich Niederösterreichs Arbeitsmarkt in dem herausfordernden Herbst, der vor uns liegt? | Foto: unsplash.com
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Talk Blau-Gelb
Wie entwickelt sich NÖs Arbeitsmarkt im Herbst?

Niederösterreich weiß genau: Für die Landsleute wird der Herbst eine herausfordernde Zeit. Viele Fragen sind offen, viele Aufgaben zu erledigen. Gleichzeitig sind auch besonders positive Entwicklungen spürbar. Im Bereich Arbeit blicken wir aktuell auf den österreichweit stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit! NÖ. Dabei darf nicht vergessen werden, dass wir auch die richtigen Schritte gesetzt werden müssen, um einerseits diesen positiven Trend beizubehalten und andererseits für zukünftige...

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