Bürgermeister Pfeffer reagiert auf ÖVP-Kritik bezüglich Mehrkosten und Verwendung von Überschüssen

TRAISMAUER. "Die versprochenen Vorteile beim Anschluss an die Nahwärmeanlage blieben aus.", kritisierte die örtliche Volkspartei in Bezug auf den Rechnungsabschluss 2019 kürzlich, "Mehrkosten von vierzig bis sogar siebzig Prozent bei allen öffentlichen Gebäuden - VS Traismauer, Amtsgebäude und Kindergärten - sind die Folge." Als Beispiel nannte Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger: "Für die Volksschule wurden im Jahr 2017 10.401 Euro, damals noch für Gas, verbraucht. 2018 wurden 12.288 Euro und 2019 sogar 21.619 Euro verbraucht." Für die Zukunft empfahl man, "diverse Großprojekte wie die Nahwärmeversorgung sorgsamer und ökonomischer zu planen und zu kalkulieren." Unverständnis herrschte dabei vonseiten der SP, allen voran von Bürgermeister Herbert Pfeffer: "Der Rechnungsabschluss 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung einstimmig von allen Parteien beschlossen. Wir sind es unseren nächsten Generationen schuldig, alles zu tun, um unsere Natur zu schützen und den Klimawandel einzudämmen – das muss uns auch etwas wert sein! Kritik bitte dort, wo diese angebracht ist!" Auch Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Thomas Woisetschläger konnte die Kritik nicht nachvollziehen: "Der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2019 lag in der Zeit vom neunten Juni bis 23. Juni zur öffentlichen Einsichtnahme im Stadtamt Traismauer auf. Weiters wurde er in der Ausschusssitzung und in der Stadtratssitzung auch mit den Stimmen der ÖVP zugestimmt und an den Gemeinderat weitergeleitet. Stellungnahmen wurden keine eingebracht - Auch nicht von der VP."

Verwendung der Überschüsse

Weiters stimmte die ÖVP Traismauer dem neuen Prüfungsausschuss-Obmann, Nationalratsabgeordneten Süleyman Zorba, zu (wie schon in den vergangenen Jahren unter Prüfungsausschuss-Obmann Gemeinderat Josef Braunstein immer wieder beanstandet), die Überschüsse der Kanalgebühren in Höhe von 351.000 Euro im Jahr 2019 zweckgebunden wieder für Projekte zur Kanal- und Abwasserbeseitigung zu verwenden und keine neuen Kredite mehr aufzunehmen. "Die Traismaurer haben das Recht, dass ihr Geld im selben Topf verwendet wird und nicht andere Löcher damit gestopft und weitere Kredite für Kanalbauvorhaben aufgenommen werden.", hieß es. Dazu entgegnete Bürgermeister Pfeffer: „Wie in den vergangenen Jahren möchte ich darauf hinweisen, dass wir seit 2011 keine Gebührenerhöhung hatten und somit unser Verssprechen an die Bevölkerung einhalten. Auch die zuständige Stelle der NÖ-Landesregierung, die alle unsere Rechnungsabschlüsse prüft, hat noch nie diese Vorgangsweise – die im Übrigen viele Gemeinden so handhaben – beanstandet.“ Der Ortschef weiter: „Hierzu ist klarzustellen, dass die Kanalerrichtungsabgaben und -benützungsgebühren zwar zweckgebundene Einnahmen sind, dies jedoch nicht für die den einfachen Jahresaufwand übersteigenden Einnahmen aus den Kanalbenützungsgebühren gilt. Alles gut, alles korrekt, kein Grund zur Beunruhigung!“

Autor:

Sarah Loiskandl aus Herzogenburg/Traismauer

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