Herzogenburg: Gemeinderat tagt am Montag per Videokonferenz
Sitzung am vierten Mai wird für die Bevölkerung als Livestream angeboten.
HERZOGENBURG. Die aktuelle Situation macht es notwendig, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Herzogenburg von der neu geschaffenen Möglichkeit einer Sitzung per Videokonferenz Gebrauch macht.
Bürgermeister Christoph Artner dazu: „Es war uns wichtig, den Sitzungstermin am vierten Mai aufgrund anstehender Beschlüsse einzuhalten. Wir hatten die Wahl zwischen Videokonferenz oder Ausweichlokalen, wo eine physische Anwesenheit nur unter strengen Sicherheitsauflagen möglich gewesen wäre. Nach Rücksprache mit allen Klubsprechern wurde die Videokonferenz ausgewählt.“
Gemeindeordnung wird genauestens eingehalten
Die Niederösterreichische Gemeindeordnung erlaubt seit wenigen Tagen die Abhaltung der Videokonferenz. Die „Spielregeln“ für eine Sitzung sind jedoch genauso einzuhalten wie bei einer Sitzung im Sitzungssaal. „Die Gemeindeordnung wird auf Punkt und Beistrich eingehalten“, so Artner. Die Mitglieder des Gemeinderates haben alle üblichen Rechte und Pflichten, es wird über die Gemeinderatssitzung ebenso das obligatorische Sitzungsprotokoll geben.
Öffentlichkeit wird sichergestellt
Die Stadtgemeinde Herzogenburg hat bereits die Vorbereitungen für die Sitzung getroffen. Um die vorgesehe Öffentlichkeit der Sitzung zu gewährleisten, wird ein Livestream via Youtube angeboten.
Bürgermeister Artner abschließend: „Es wir für uns alle eine neue Situation sein, ich bin aber überzeugt, dass sehr verantwortungsbewusst und sorgsam mit dieser Herausforderung umgegangen wird.“
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