Altes Universitätsviertel: Kritik an Befragung über Fußgängerzone
Drei Zettel, ein Kuvert: Louis Austen, prominenter Anwohner des Bäckerstraßenviertels, fühlt sich als Stimmberechtigter nicht ernst genommen.
Er wittert eine Finte der Bezirksvertretung.
Innere Stadt. Jetzt heißt es warten für die Bewohner des Alten Universitätsviertels: Am kommenden Montag wird das Ergebnis der Befragung über eine angedachte Fußgängerzone zwischen Lugeck und Postgasse veröffentlicht. Im Grätzel kommt es immer wieder zu Lärmbeschwerden über ansässige Nachtlokale und durchrauschende Autofahrer, weshalb die Bezirksvorstehung die Bevölkerung über eine weitere Vorgehensweise abstimmen lassen wollte.
Kritik an der Umsetzung
Insgesamt drei Fragen auf ebenso vielen Zetteln galt es zu beantworten: "Fußgängerzone, ja oder nein?", "Nachtfahrverbot (mit Aufhebung der Wohnstraßenregelung), ja oder nein?" sowie "Beibehaltung der jetzigen Wohnstraßenregelung, ja oder nein?". - Zu viel und unübersichtlich für Wiens bekannten Entertainer Louie Austen, wohnhaft in der Sonnenfelsgasse. Er ist überzeugt: "Keine der drei Fragestellungen deckt mein endgültiges Anliegen: Ein Nachtfahrverbot, ausgenommen Anrainer und Behinderte. - Unter dem Strich eine echte Farce!"
"Unklares Regelwerk"
Alexander Hirschenhauser, Klubobmann der Grünen Innere Stadt, erklärt: "Wenn jemand alle drei Fragebögen ausgefüllt und retourniert hat, was im ersten Moment nachvollziehbar wäre, würde diese Stimme als ungültig gewertet werden. Mich haben viele Beschwerden von Grätzel-Bewohnern erreicht, die dieses Regelwerk bei der Abstimmung als "Finte" gegen die interessen der Anwohner empfinden."
"Zeitpunkt verfrüht"
Dietmar Maicz, Inititator der Bürgerinitiative "Altes Universitätsviertel" gibt zu Bedenken: "Die Befragung ist völlig überhastet, man müsste einmal die Experten der Stadt Wien arbeiten lassen. Unsere Forderung ist auch weiterhin ein Nachtfahrverbot für das Grätzel." Stenzel mache hier das, was die ÖVP bei der Mariahilferstraße kritisiert. Sie verschwende Steuergeld für ein unausgegorenes Fußgängerzonenkonzept, so Maicz.
"Befragung zulässig"
VP-Bezirkschefin Ursula Stenzel rechtfertigt sich: "Die Befragung war vollkommen in Ordnung. Wir wollten wissen, wie die Politik weiterarbeiten soll. Das Ergebnis ist selbstverständlich bindend. Ziel war es, mit der Idee einer Fußgängerzone auch Alternativen zu einem Nachtfahrverbot bieten, denn nach Rechtsmeinung des überwiegenden Teils der Experten ist ein solches Verbot in der dortigen Wohnzone eben nicht durchführbar."
"Nachtfahrverbot: Ja oder Nein?"
Zuletzt hatte Stadträtin Maria Vassilakou (Grünen) wieder ein Nachtfahrverbot für das Grätzel vorgeschlagen. Ein solches wurde in einer von der bz einberufenen Gesprächsrunde unter Gastronomen und Anwohnern Ende letzten Jahres einstimmig gefordert, erhielt aber vom zuständigen Magistrat eine Absage.
In einer jüngsten Aussendung der Vizebürgermeisterin heißt es nun, dass ein nächtliches Fahverbot beim Lugeck sehr wohl machbar wäre, da ein entsprechendes Gutachten vorliege.
Stenzel kontert, dass das Fahrverbot anfechtbar wäre und vor dem Verfassungsgericht kippen könnte, worauf vom Magistrat auch explizit hingewiesen wurde.
Hintergrund:
Das Alte Universitätsviertel ist durch geschichtsträchtige Gebäude wie die Jesuitenkirche und die Alte Aula ein beliebtes Ziel für Touristen. Von 1385 bis zum Bezug des neuen Hauptgebäudes am Ring im Jahr 1884 hatte die Universität Wien dort zentrale Standorte. Seit 2005 ist das Viertel zwischen Rotenturmstraße, Fleischmarkt, Postgasse und Wollzeile als Wohnzone deklariert
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