Grüne Beete in der roten Hochburg
- Rot-grünes Projekt in Hernals: Die Neugestaltung des St. Bartholomäusplatzes. Am Foto: Bezirkschefin Ilse Pfeffer (SPÖ) bei der Eröffnung mit ihrem Parteikollegen Rudi Schicker.
- hochgeladen von Alexandra Laubner
Rot-grüne Koalition: Feuertaufe im Wiener Gemeinderat, bereits erprobt in den Bezirksparlamenten
Wenn zwischen Maria Vassilakou und Michael Häupl im Rathaus die Hochzeitsglocken läuten, dann wird Polit-Geschichte geschrieben. Auf Bezirks-ebene hat sich eine rot-grüne Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren längst bewährt. Auch, wenn dort die Uhren anders ticken.
Neun Teams verhandeln im Rathaus unter dem Vorsitz von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Grünen-Chefin Maria Vassilakou über die Details einer rot-grünen Koalition. Knappe drei Kilometer entfernt, am Elterleinplatz in der
Bezirksvorstehung Hernals, geht’s gemächlicher dahin. Das Parlament mit den 40 Mandataren konstituiert sich Anfang Dezember, am Verhandlungstisch herrschte bisher gähnende Leere.
Sachpolitik trotz Kontroversen
Die Hernalser Bezirkschefin Ilse Pfeffer (SPÖ) „koalierte“ in den letzten fünf Jahren mit den Grünen. „Wir haben eine seriöse Sachpolitik betrieben“, resümiert Pfeffer. Das gute Klima scheiterte zwar fast am umstrittenen Garagenprojekt unter dem Schulhof des Gymnasiums Geblergasse, aber im Bezirk redet man sich Dispute eben aus. „Man versucht in persönlichen Gesprächen, die Härtefälle zu überwinden. Das geht auf Bezirksebene leichter, weil es ein überschaubarer Rahmen ist“, weiß Pfeffer, die seit acht Jahren das politische Ruder fest in ihrer Hand hält.
Die Bilanz der rot-grünen Ehe in Hernals aus Sicht der grünen Klubobfrau Magda Sedlacek: „Wir sind sehr gut miteinander ausgekommen. Vor allem bei den fußgängerfreundlichen Projekten waren wir einer Meinung.“ Konkret wurden Gehsteige verbreitert, Fußgängerzonen mit Grünbeeten realisiert und der Elterleinplatz wurde verschönert. Ob Ilse Pfeffer auch die nächste Legislaturperiode mit den Grünen intensiv zusammen arbeiten möchte, darüber gibt sich die Bezirksvorsteherin zugeknöpft. „Es gehört zum guten Ton, mit allen Parteien zu sprechen. Wie es weiter geht, wird man nach den Gesprächsrunden sehen“, sagt die 55-Jährige.
Nur mündliche Koalitionen
Im Gegensatz zum Gemeinderat gibt es in den Bezirksparlamenten keine schriftlichen Koalitionsverträge. Um Projekte mehrheitsfähig beschließen zu können, sind Partnerschaften jedoch unumgänglich. Diese werden auf mündlicher Basis geschlossen. Welche Fraktion mit der Mehrheitspartei beim Bezirksbudget mitzieht, ist meist der klare Favorit.
Wegbereiter Hernals
Während die Öko-Partei in Favoriten, Simmering und Liesing kaum existent ist und sich in Bürgerinitiativen formieren muss, um sich Gehör zu verschaffen, durften die Grünen im 17. Bezirk in den letzten fünf Jahren im Bezirksparlament mitregieren.
Bei den Bezirksvertretungswahlen im Oktober verzeichneten die Grünen ein Plus von 1,9 Prozent (20,3 Prozent) und halten aktuell acht Mandate. Die SPÖ kam auf 37,3 Prozent (16 Mandate), die FPÖ auf 20,7 Prozent (9 Mandate) und die ÖVP auf 17,8 Prozent (7 Mandate).
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