Landesrechnungshof

Geprüfte Stellen setzen 418 von 450 Empfehlungen um

Von 450 ausgesprochenen Empfehlungen des Landesrechnungshofes, wollen die geprüften Stellen 418 Empfehlungen umsetzen. Die hohe Umsetzungsquote von rund 93 Prozent ist ein Zeichen dafür, dass die geprüften Stellen die Arbeit des Kärntner Landesrechnungshofs (LRH) schätzen.

KÄRNTEN. 418 von 450 Empfehlungen werden umgesetzt. Im Jahr 2020 richtete der LRH in zwölf Berichten insgesamt 450 Empfehlungen an die geprüften Stellen. Neben der Landesregierung überprüfte er auch die Bildungsdirektion für Kärnten, die Kärnten Netz GmbH, die Kärntner Beteiligungsverwaltung und die KABEG. Im Gemeindebereich zählten die Landeshauptstadt Klagenfurt und die Gemeinde Eisenkappel zu den geprüften Stellen.

Umgesetzte Empfehlungen

Im Bildungsbereich empfahl der LRH, Landeslehrer nur im Ausmaß der tatsächlich erforderlichen Unterrichtsstunden anzustellen. Zudem sollten Lehrpersonen für Vertretungen für den Zeitraum des notwendigen Bedarfs befristet aufgenommen werden. Insbesondere an größeren Schulstandorten in den Städten Klagenfurt und Villach bestand Optimierungspotential in Bezug auf den Ausnutzungsgrad der Supplierverpflichtung. Die Bildungsdirektion setzt die Empfehlungen seit dem Schuljahr 2020/21 um.

Ganzheitliches Internes Kontrollsystem

Der LRH sprach zahlreiche Empfehlungen zur Stärkung des Internen Kontrollsystems der Landeshauptstadt Klagenfurt aus. Ausgangspunkt für die Prüfung waren mutmaßliche Malversationen im Bereich der Stadtkasse in Höhe von 1,76 Millionen Euro. Die Stadt Klagenfurt griff die Empfehlungen auf und plant, flächendeckend ein ganzheitliches Internes Kontrollsystem zu implementieren. In der Magistratsdirektion wurde dafür die Stabsstelle “Internes Kontrollsystem und Verfahrenskoordination“ geschaffen und im Stadtsenat ein Grundsatzdokument beschlossen.

Call-Option

Bei der Überprüfung des Flughafens Klagenfurt empfahl der LRH, eine Änderung der Call-Option nur im Falle geplanter nachhaltig werterhöhender Investitionen durch den Investor in Betracht zu ziehen. Bei einer Neuverhandlung der Call-Option sollte die Weiterentwicklung des Flughafens durch den Investor vertraglich abgesichert werden.

Offene Empfehlungen

Obwohl das Land die meisten Empfehlungen des LRH umsetzen will, bleibt Verbesserungspotential ungenutzt. Im Bildungsbereich hat das Land beispielsweise das vom LRH empfohlene Entwicklungskonzept zur Standortoptimierung für die Jahre 2018 bis 2023 nicht
fertiggestellt.