Update
Kärnten stehen 45,6 Millionen Euro an Mehreinzahlungen zur Verfügung
- Die Mehreinnahmen in Kärnten sollen vor allem in den öffentlichen Verkehr sowie die Beseitigung von Sturmschäden fließen
- Foto: pixabay/Bruno Glätsch
- hochgeladen von Kathrin Hehn
Update: Der Nachtragsvoranschlag 2019 wurde im Finanzausschuss des Kärntner Landtages mit den Stimmen der Koalition beschlossen. Ein Großteil der Mehreinzahlungen soll direkt wieder investiert werden. Fünf Millionen Euro sollen für die Ergebnisverbesserung eingesetzt werden, erklärt Günter Leikam, Landtagsabegeordneter und Finanzsprecher der SPÖ.
Gegenüber dem Landesvoranschlag 2018 ergaben sich für Kärnten heuer Mehreinzahlungen in Höhe von 45,6 Millionen Euro.
KÄRNTEN. Laut Finanzreferentin LHStv. Gaby Schaunig betragen die Mehreinnahmen insgesamt 48,78 Millionen Euro. Diesen stehen Mindereinnahmen von 3,2 Millionen Euro gegenüber. Das Maastricht-Ergebnis des Landes hat sich damit von 2,9 Millionen Euro, um die dafür eingesetzten fünf Millionen Euro, auf 7,98 Millionen Euro verbessert. Somit verbessert sich das Finanzierungssaldo von minus 83,8 Millionen Euro (Landesvoranschlag 2019) auf minus 78,7 Millionen Euro.
Insgesamt betont die Landesregierung, dass man in Kärnten sparsam unter der Devise "Nachhaltige Maßnahmen statt Einmaleffekte" wirtschaftet.
Bereiche mit Mehreinnahmen
Laut der Finanzreferentin stammen die Mehreinnahmen unter anderem aus Ertragsteilen (11,2 Millionen Euro), der Zwischenabrechnung mit dem Bund (8,3 Millionen Euro), aus einer Zahlung der Heta an das Land Kärnten (4,3 Millionen Euro) sowie einer höheren Inanspruchnahme der begünstigten Wohnbauförderungs-Rückzahlungen (10 Millionen Euro).
Zudem kamen wegen Sturmtief "Vaia" 0,58 Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds sowie 2,3 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds.
30 Millionen für Verkehr und Unwetterschäden
Aus dem Nachtragsvoranschlag ergibt sich, dass insgesamt 30 Millionen Euro für die Referatsbereiche von LR Martin Gruber und LR Sebastian Schuschnig zur Verfügung stehen. Diese sollen in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie der Bewältigung von Unwetterschäden an der Straßeninfrastruktur fließen.
Zudem sollen damit Schutzwaldprojekte und die Rekultivierung von landwirtschaftlichen Überschwemmungsflächen finanziert werden.
5,86 Millionen Euro für Bildungsmaßnahmen
"Wir sparen dort wo es angebracht ist und setzen die Mittel ein, wo sie notwendig sind", erklärt LH Peter Kaiser. So fließen etwa 5,86 Millionen Euro zusätzlich in Bildungsmaßnahmen, wie etwa den Ausbau der ganztägigen Schulreform, Assistenzleistungen im Inklusionsbereich oder den Elementarpädagogischen Bereich.
1,2 Millionen Euro sollen dem Sport zugute kommen, vor allem über die Sanierung von Sportstätten und im Bereich der Nachwuchsförderung. Für den Kulturbereich stehen weitere 840.000 Euro zur Verfügung, wobei ein Großteil in die 100-Jahr-Feier der Kärntner Volksabstimmung fließt.
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