Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Straßburgs Vizebürgermeisterin Emilis Selinger (ÖVP) | Foto: Privat

Emilis Selinger
"Übertragungen sind auf Dauer zu kostspielig"

Straßburgs Vizebürgermeisterin spricht sich gegen die Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen aus. STRASSBURG. Die Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen stößt bei Straßburgs Vizebürgermeisterin Emilis Selinger auf ein wenig Unmut. Neben den damit verbundenen hohen Kosten würde sich das Angebot aufgrund geringen Interesses aus der Bevölkerung nicht rentieren. Zu hohe KostenLaut der Vizebürgermeisterin wären aus ihrer Gemeinde viel zu wenige Interessenten und der Aufwand wäre demnach zu...

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Liveübertragungen der Gemeinderatssitzungen können aktuell nur in Klagenfurt oder Villach verfolgt werden | Foto: Kofler/Twitter
Aktion 2

Mehr Transparenz
Gemeinderatssitzungen künftig über Livestream?

Liveübertragungen von Gemeinderatssitzungen soll es künftig auch in St. Veiter Gemeinden geben. HÜTTENBERG. Dass Gemeinderatssitzungen künftig über Liveübertragungen auch in St. Veiter Gemeinden zu verfolgen sind, wurde in der Gesetzesnovelle am 16. Dezember 2021 erstmals erwähnt. Zurzeit ist das nur in Klagenfurt und Villach möglich. Wir haben uns in den Gemeinden umgehört, wie Politiker zu einer Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen in der eigenen Kommune stehen. Umsetzung wird...

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Gemeinderat Jürgen Sampl (ÖVP), Stadtrat Philipp Subosits (ÖVP), Gemeinderat Robert Eichwalder (FPÖ) und Gemeinderat Dietmar Seer (FPÖ) vor dem Rüsthaus in St. Donat | Foto: Privat

St. Donat
Neubau des Rüsthauses wurde gefordert

Die St. Veiter FPÖ hat gemeinsam mit der ÖVP bei der gestrigen Gemeinderatssitzung einen Antrag für ein neues Rüsthaus der Freiwilligen Feuerwehr St. Donat gestellt.  ST. DONAT. Die  beiden Oppositionsparteien FPÖ und ÖVP haben bei der gestrigen Gemeinderatssitzung einen Antrag gestellt, um "ein passendes Grundstück im Gewerbepark St. Donat zu reservieren und die notwendigen Planungen für den Neubau des Rüsthauses zu veranlassen, um in der Folge den Neubau zu errichten. Das derzeit als Rüsthaus...

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Lose Kabel und Betonbauten sollen beseitigt werden.  | Foto: RMK
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St. Veit
ÖVP möchte Vituspark revitalisieren

Die Volkspartei St. Veit möchte im Gemeinderat einen Antrag für die Revitalisierung des Vitusparks stellen. VITUSPARK (vg). Die Volkspartei St. Veit plant, bei der heutigen Gemeinderatssitzung, einen Antrag einzubringen, der sich mit der Revitalisierung des Vitusparks befasst. "Uns fiel bei einigen Spaziergängen auf, dass der Vituspark sich in einem schlechten Zustand befindet, deshalb würden wir ihn gerne etwas sanieren", sind sich Stadtrat Philipp Subosits und Gemeinderat Rudolf Popodi einig....

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Rudi Egger, langjähriger Kommunalpolitiker und Wiesenmarktreferent, beendet seine politische Karriere. | Foto: Peter Pugganig
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St. Veit
Rudi Egger verlässt die politische Bühne

Nach dem enttäuschenden Ergebnis der ÖVP St. Veit bei der Gemeinderatswahl zieht sich der bisherige Vizebürgermeister vollständig aus der Politik zurück. Der Wunschkandidat für seine Nachfolge ist Philipp Subosits, Kürschnermeister und Betreiber des gleichnamigen Pelz- und Lederwarengeschäftes in der St. Veiter Innenstadt. ST. VEIT (pp). "Ich habe gestern meinen 50. Geburtstag gefeiert und nehme das zum Anlass mich künftig verstärkt meiner Familie und meinem Beruf zu widmen", begründet Rudi...

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Gemeinderat
Liebenfels soll ölkesselfrei werden

Zeichen für das Klima: Die Gemeinde Liebenfels hat beschlossen, ölkesselfrei zu werden. Dafür gibt es 40.000 Euro Zusatz-Förderung von Landesrätin Sara Schaar. LIEBENFELS. Der Liebenfelser Gemeinderat hat letzte Woche einstimmig beschlossen, dass die Glantaler Gemeinde einheitlich ölkesselfrei werden soll. "Das Endziel ist es, dass in der Gemeinde Liebenfels nur noch mit erneuerbaren Energien geheizt wird", so Bürgermeister Klaus Köchl. Konkrete Zeitspanne, in der die Gemeinde frei von...

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In der Gerichtsstraße entstehen seniorengerechte Wohnungen | Foto: Stadt St. Veit
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St. Veit
Großprojekte sind auf Schiene

Der St. Veiter Gemeinderat hat am Mittwoch gleich mehrere Großprojekte auf Schiene gebracht.  ST. VEIT. Es gibt grünes Licht für den Neubau der Volksschule Hörzendorf: Die Aufträge an die Baufirmen wurden bereits vergeben, Baustart soll schon diesen Sommer sein. Mit der Fertigstellung des 3,3 Millionen teuren Projektes rechnet man vor bzw. während des Schuljahres 2020/21. Der Neubau wird zu 75 Prozent aus dem Schulbaufonds bezahlt. Der neue Gebäudekomplex, der anschließend an den...

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Im St. Veiter Gemeinderat wurde der Ankauf der WC-Container beschlossen | Foto: WOCHE

St. Veit
Gemeinderat beschließt Ankauf von WC-Containern um 110.000 Euro

Nach Vertragsauflösung mit WC-Betreiber: Stadt St. Veit kauft zwölf WC-Container für den Wiesenmarkt an. ST. VEIT (stp). Nachdem der Vertrag mit Winfried Stark, Betreiber der WC-Anlagen am St. Veiter Wiesenmarkt, aufgelöst wurde, hat die Stadt St. Veit schnell für eine neue Lösung gesorgt. In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch wurde einstimmig der Ankauf von zwölf WC-Containern um rund 110.000 Euro beschlossen. Für die Dauer des Wiesenmarktes werden weitere drei Container zusätzlich...

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Feuerwerk in Villach. Am Kirchtag wird es dieses wohl nicht mehr geben.  | Foto: Pyrovision
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Feuerwerk-Aus wird diskutiert
"Man vernichtet eine ganze Branche"

Stadt Villach bringt Antrag gegen Kirchtags-Feuerwerk ein. Bereits heuer soll es kein solches mehr geben. Politik argumentiert mit zeitgemäßer Maßnahme im Hinblick auf die Umwelt. In der Branche kritisiert man die Darlegung. Man wünscht man sich faire Gespräche. VILLACH. Etwa sieben Minuten dauert das Feuerwerk, Punkt Mitternacht, am Villacher Kirchtag. Es war bisher das fulminante Finale der Brauchtumsveranstaltung und im letzten Jahr dürfte es das zum letzten Mal gewesen sein. Beschluss bis...

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Bgm. Bernd Krassnig, Vbgm. Walter Wieser, Ferdinand Liegel, Aloisia Liegel, GV Gernot Fleischhacker, Vbgm. Wilhelm Geson (v.l.) | Foto: KK

Mölbling
Gemeinderat erhielt Goldene Medaille

MÖLBLING. Der ehemalige Gemeinderat in Mölbling, Ferdinand Liegel, wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2018 von Bgm. Bernd Krassnig ausgezeichnet. Er bekam die Goldene Medaille für Verdienste um die Republik Österreich überreicht. Krassnig dankte Liegel für die langjährige Tätigkeit als "Ehrenamtlicher Erntereferent".

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Interview
Josef Klausner: "Müssen den Gebührenhaushalt anpassen"

Im Juli wurde Josef Klausner zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Kappel am Krappfeld gewählt. Nach seinen ersten Monaten im Amt zieht er eine erste Bilanz und gibt einen Ausblick auf 2019. Herr Klausner, wovon waren die ersten Monate als Bürgermeister geprägt? Es sind vielfältige Aufgaben, die auf mich zukommen. Vieles ist bereits Alltag geworden, es gibt aber immer wieder Überraschungen. Gleich zu Beginn haben wir zwei neue Mitarbeiter in der Gemeinde aufgenommen. Auch die Bearbeitung der...

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Die meist leere Fläche vor der Tennishalle könnte besser genutzt werden, so Stippich

Parkplatz bei Tennishalle wird nicht für Schüler geöffnet

ST. VEIT (stp). Am Donnerstag wurde die Erweiterung des Parkhaus 1 im St. Veiter Gemeinderat abgesegnet. Ein Antrag von ÖVP-Gemeinderätin Lisa Stippich, einen Teil des Parkplatz bei der Tennishalle Kölnhof für die Schüler zu öffnen, wurde von Seiten der SPÖ abgelehnt. "Schüler sind im Rahmen der Jugendgespräche an uns herangetreten, ob das möglich wäre. Es würde ja niemanden weh tun. Viele Schüler haben vorher in der Gerichtsstraße geparkt, wo jetzt das neue AMS-Gebäude kommt", ist Stippich...

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Bauarbeiten vom städtischen Bauhof werden schon ab 6 Uhr geduldet | Foto: Pixabay

St. Veit: Baulärm schon ab 6 Uhr

ST. VEIT. In der St. Veiter Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde neben der Erweiterung des Parkhaus 1 auch die Lärmschutzverordnung der Stadtgemeinde angepasst. Nun können Maschinen und Geräte, die vom städtischen Bauhof zur Pflege der öffentlichen Verkehrsflächen sowie Park- und Grünanlagen eingesetzt werden, bereits ab 6 Uhr früh statt wie bisher erst ab 6.30 Uhr in Betrieb genommen werden. Zudem beschloss der Gemeinderat eine geringfügige Tarifanpassung bei den St. Veiter...

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Foto: Grimschitz

EU-Gemeinderäte sind Anlaufstelle für Europa-Themen

Christian Passin (ÖVP) ist einer von zwei Europa-Gemeinderäten in der Stadtgemeinde St. Veit. ST. VEIT (stp). Bevor Christian Passin im Jahr 2016 Mitglied im St. Veiter Gemeinderat wurde, hat er politische und berufliche Erfahrungen in ganz Europa gemacht. "Ich verfolge Europapolitik seit der ersten Stunde", sagt er. Bis 2012 arbeitete er in Wien und knüpfte Kontakte in Österreich und über die Grenzen hinaus. Seit April dieses Jahres ist er einer von zwei Europa-Gemeinderäten in der Gemeinde...

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Rücktritt: Nina Gaugg verabschiedet sich aus Gemeindepolitik

Nina Gaugg, Vizebürgermeisterin der Gemeinde St. Georgen am Längsee, tritt mit Ende Juni von allen politischen Ämtern zurück. ST. GEORGEN (stp). Die St. Georgener Vizebürgermeisterin Nina Gaugg (SPÖ) tritt mit Ende Juni aus der Kommunalpolitik zurück. Persönliche Gründe haben sie zu dieser Entscheidung bewegt, bestätigt sie der WOCHE. "Mehr will ich dazu nicht kommentieren." Die Launsdorferin war seit der Wahl im Jahr 2015 1. Vizebürgermeisterin in der Gemeinde und für die Referate Familien und...

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Harald Gradischnig wird neuer Gemeinderat in St. Veit an der Glan

St. Veit: Harald Gradischnig wird neuer Gemeinderat

Harald Gradischnig folgt Günter Leikam als Gemeinderat in St. Veit. ST. VEIT. Günter Leikam wird sich in nächster Zukunft verstärkt auf seine Aufgabe im Kärntner Landtag konzentrieren und legt daher sein Mandat als St. Veiter Gemeinderat zurück. Sein Nachfolger wird Harald Gradischnig, der bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 26. April dieses Jahres offiziell angelobt wird. "Es steht zwar noch die Verzichtserklärung der bisherigen Gemeinderätin Nina Schrammel aus, sie hat sich ja aus der...

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SPÖ-Chef zieht die Notbremse

Harald Ache, Vizebürgermeister von Frauenstein, verabschiedet sich aus der Gemeindepolitik. Peter Pugganig Die WOCHE berichtete exklusiv und andere Medien haben diese Information sofort aufgegriffen. "Ich habe sämtliche politische Ämter zurückgelegt", gab Harald Ache bekannt und begründet dies wie folgt: "Seitens meines Vorgängers, Alois Sallinger, wird meine Person schon seit Monaten, bei jeder sich nur bietenden Gelegenheit, in Verruf gebracht. Negative Äußerungen bezüglich meiner Tätigkeit...

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Ferdinand Vouk, Bürgermeister von Velden: "Gemeinden müssen raus aus der Kabeg-Finanzierung"

"Bürgermeister müssen bessergestellt werden"

Klartext nach vier Jahren als Chef des Kärntner Gemeindebundes: Ferdinand Vouk über nötige finanzielle Korrekturen bei Kommunen und Bürgermeistern – und über das Problem mit dem Begriff "Asylant". VELDEN (Wolfgang Kofler). Nach vier Jahren als Präsident des Kärntner Gemeindebundes zieht sich Ferdinand Vouk (SPÖ) wieder auf seinen Hauptberuf als Bürgermeister von Velden zurück. Das Bilanz-Gespräch. WOCHE: Sie sind erst 57 Jahre alt. Warum das Aus beim Gemeindebund? VOUK: Das Herz sagte:...

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Die Höhe der Sitzungsgelder der Mandatare kann bis zu einem Maximalbetrag von den Gemeinden festgelegt werden | Foto: KK/Woche

Das bekommt ein Mandatar

Bei den Sitzungsgeldern herrscht ein enormer Unterschied. Die Bandbreite reicht von 60 bis 171 Euro. BEZIRK. Die Anhebung des Sitzungsgeldes der Gemeinderäte in der Herzogstadt sorgte unlängst für Diskussionen. In Gemeinden bis 10.000 Einwohner beträgt der Maximalbetrag 171,67 Euro, bei größeren Gemeinden 257,50 Euro. Die Höhe des Sitzungsgeldes setzt die Gemeinde im Rahmen einer Verordnung selbst fest. Die Gebühren werden bei Gemeinderatssitzungen und Ausschusssitzungen gezahlt. Bürgermeister...

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Die Mitglieder des St. Veiter Gemeinderats bei der konstituierenden Sitzung im Rathaushof. | Foto: KK
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Mandatare besserten sich Salär deutlich auf

Gemeinderat segnete 150-prozentige Erhöhung der Sitzungsgelder ab. Es gab zwei Gegenstimmen. St. VEIT. Der erste Beschluss des neu angelobten Gemeinderates sorgte für Aufsehen. Die Mandatare stimmten über die Höhe der Entschädigungen für die Gemeinderat-sitzungen ab. Statt 100 Euro sollten die Gemeinderäte nun 257 Euro erhalten. Die Entschädigung der Ausschussobleute steigt von 200 auf 524 Euro pro Sitzung. Bis auf Kerstin Waldhauser und Daniel Nuck stimmten alle Gemeinderäte der Erhöhung zu....

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Trotz Haftantritt im Gemeinderat

Der Politiker muss zehn Monate in Haft. Auf sein Mandat verzichtet er nicht. ST. VEIT. Ein Abgeordnetenwechsel im St. Veiter Gemeinderat sorgt für Aufregung. Manfred Stromberger (FPÖ) legte sein Mandat zurück und ein ehemaliger FPK-Gemeinderat feierte Anfang Juni sein Comeback. Bei dem Rückkehrer handelt es um jenen Politiker, der im Zuge des Führerscheinskandals (siehe links) zu 30 Monaten verurteilt wurde. Zehn Monate muss er absitzen. Die Haft hat er Anfang Mai angetreten. Kein...

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Die Arbeiten am Hochbehälter Treffelsdorf laufen - hier macht sich Wasserwerks-Chef Erich Schöffmann ein Bild vom Fortschritt | Foto: Stadt St. Veit

St. Veit hält bei 8.600 Arbeitsplätzen

ST. VEIT. Mit zwei Gegenstimmen hat der St. Veiter Gemeinderat den Rechnungsabschluss für das Jahr 2013 beschlossen. Dieser weist im ordentlichen Haushalt Einnahmen von 48.945.571,35 Euro und Ausgaben von 48.612.177,38 Euro aus, womit sich ein Überschuss von 333.393,97 Euro ergibt. Der außerordentliche Haushalt umfasste 9.512.208,14 Euro. Bürgermeister Gerhard Mock verwies in seinem Statement auch auf die positive Entwicklung der arbeitsplatzspezifischen Kommunalsteuer, die im Vorjahr...

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Peter Kaiser: "Eine harte, aber notwendige Warnung" von Helmut Manzenreiter

Kaiser zu Nazi-Vergleich: "Pädagogischer Hinweis"

Als "harte, aber notwendige Warnung" versteht Landeshauptmann Peter Kaiser den Vergleich mit "NS-Schergen" des Villlacher Bürgermeisters Helmut Manzenreiter. In der Gemeinderatssitzung zog Manzenreiter den Vergleich nach wiederholten Zwischenrufen eine ÖVP-Gemeinderats. Am Sonntag forderte ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer den Rücktritt Manzenreiters und das Aktivwerden des SPÖ-Chefs Kaiser. "Der Bürgermeister warnt vor dieser Zeit", stellt Kaiser aus seiner Sicht klar. Und spricht von einem...

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Gerhard Mock mit Schwarzes Kreuz-Landesgeschäftsführer Gerd Ebner bei der Verleihung im St. Veiter Rathaussaal | Foto: KK

St. Veit: Neues Feuerwehrhaus wird ab Frühjahr gebaut!

ST. VEIT. Die Gemeinderatssitzung am Mittwochabend war vor allem von einer Entscheidung geprägt: Die Herzogstadt bekommt ein neues Feuerwehrhaus. Feuerwehr am Wayerfeld Feuerwehrreferentin Vzbgm. Gotho Stromberger informierte den Gemeinderat in ihrem Jahresrückblick über das gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr ausgearbeitete Projekt für den Neubau eines Rüsthauses am St. Veiter Wayerfeld. Das Grundstück gehört der Stadt und ist ca. 10.000 m² groß. Die Planung erfolgte in Abstimmung und...

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