14.11.2016, 14:27 Uhr

Seilbahn-Projekt über Wörthersee in Regierungssitzung vorgestellt

Prettner legte Regierungskollegium Voranschlag des Nettogebarungsabganges 2017 der Landekrankenanstalten-Betriebsgesellschaft und der Landeskrankenanstalten vor (Foto: JJ55 / Wikipedia)

Die Themen der heutigen Regierungssitzung hat die WOCHE zusammengefasst.

KÄRNTEN. Mit einem Betrag von 245,8 Millionen Euro soll der Nettogebarungs-Abgang der Kabeg im Jahr 2017 fixiert werden. Dieser entspricht einer Erhöhung von 4,6 Millionen Euro (1,9 Prozent). "Kärnten ist in diesem doch sehr sensiblen Bereich gut unterwegs: Durch klug vorausschauende Maßnahmen konnte der Kostendämpfungspfad nicht nur eingehalten, sondern auch noch deutlich unterschritten werden. Laut Finanzmonitoring wurde bereits im Jahr 2014 mit den ermittelten Ausgaben in der Höhe von 698,94 Millionen Euro der definierte Ausgabendämpfungspfad (731,78 Millionen Euro) um 4,49 Prozent unterschritten. Auch in den beiden Folgejahren ist Kärnten mit den ermittelten Ausgaben um 31,76 Millionen Euro (4,2 Prozent) im Jahr 2015 und um 39,62 Millionen Euro (5,1 Prozent) im Jahr 2016 unter der Ausgabenobergrenze gelegen", so Gesundheitsreferentin Beate Prettner nach der Regierungssitzung. Die ständige Weiterentwicklung des hohen medizinischen Standards zugunsten der Patienten bei gleicher Sparvorgabe ist laut Prettner das Ziel.

Was ist der Nettogebarungs-Abgang?
Der Nettogebarungs-Abgang (NGA) der Kabeg stellt die Obergrenze für die vom Land und von den Kärntner Gemeinden zu leistenden Beiträge zum Aufwand der Kabeg aus dem laufendem Betrieb und dem Schuldendienst für die Investitionstätigkeit dar. Der NGA fixiert also die Differenz von Betriebsausgaben und Verbindlichkeiten sowie Betriebseinnahmen und bildet die Grundlage für die Entwürfe der Voranschläge und Stellenpläne im jeweiligen Haushaltsjahr.

Plus von 10 Millionen Euro jährlich

Zum Finanzausgleich konnte ein Kärnten drohender Verlust von bis zu 100 Millionen Euro jährlich laut Kaiser abgewendet werden. Stattdessen könne Kärnten ein Plus von 10 Millionen Euro jährlich erwarten. Dies sei ein Resultat aus Änderungen in den Bereichen Pflege und Gesundheit. Auch Mehrleistungen der Länder im Flüchtlings- und Asylbereich konnten mit dem Bund vereinbart werden. Laut Kaiser bedeutet das für Kärnten 5,6 Millionen Euro auf zwei Jahre.

Unterstützung für Unternehmen

Rund 2,3 Millionen Euro vom Land Kärnten und rund 7,5 Millionen Euro vom Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) stehen laut Kaiser für BABEG Venture Fonds II zur Verfügung. Für diesen fiel heute ein einstimmiger Beschluss. Dabei gehe es um Risikokapital für kleine und mittlere Unternehmen, Startups und Einpersonen-Unternehmen. Ein weiterer Regierungsbeschluss fiel für das Projekt „Kick up - One Stop für berufliche Stabilität“ der Kärntner Volkshochschulen. Kaiser nannte 250.000 Euro auf zwei Jahresraten.

Seilbahn-Projekt zum Pyramidenkogel

Ebenfalls präsentiert wurde das mögliche Seilbahnprojekt auf den Pyramidenkogel. Die Seilbahn sei laut Kaiser ein Teilbereich eines fünf Punkte umfassenden Gesamtkonzeptes. Es gelte nun, das Projekt ohne Vorbehalte auf Umsetzbarkeit zu überprüfen. Von den Projektbetreibern seien Partizipationsprozesse zugesichert worden. Im Land werde sich die Stelle für Strategische Landesplanung mit dem Projekt befassen.

Bedeutung der Freien Kulturinitiativen Kärntens wird unterstrichen

Sebastian Schuschnig präsentierte einen positiven Bericht zum Förderprogramm der Freien Kulturinitiativen in Kärnten. Im Schwerpunktjahr 2016 seien in Summe 815.000 Euro ausgeschüttet worden. „Mit dem Erhalt des Anerkennungspreises und des Stipendiums wird auch die Bedeutung der Freien Kulturinitiativen Kärntens unterstrichen“, so Schuschnig.
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