Politik

Das Kärntner "Koalitions-Orakel" in Wien gibt sich wortkarg

Neuigkeiten vom "Koalitions-Orakel": Bundespräsident Van der Bellen geht von einer Koalition Anfang nächsten Jahres aus. Aus Wien dringt spärliche Information, wie es um die Verhandlungen zwischen Österreichs erster Dreierkoalition steht. Den Kärntnern Philip Kucher (SPÖ) und Gabriel Obernosterer(ÖVP) ist kaum etwas zu entlocken. Ob Kucher einen Ministerposten anpeilt und für welche Themen sich Obernosterer in den Verhandlungsgruppen stark macht, erfährt ihr hier.

KÄRNTEN, WIEN. Der ORF-Beitrag, in dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit seinem Hund Gassi geht und befragt wird, wann er davon ausgeht und dieser in nuschelnder Van-der-Bellen-Manier "Irgendwann im Jänner" antwortet, ist durch Österreichs Medienlandschaft gerauscht.

Kann Kucher Minister?

Auf die Nachfrage, wie es um die Koalitionsverhandlungen aus Sicht der Kärntner Spitzenkandidaten, Philip Kucher (SPÖ) und Gabriel Obernosterer (ÖVP), steht, beißt man mehr oder weniger auf Granit. Gerüchte, dass Kucher ein Ministerposten zugetraut wird, kursieren. In welcher Rolle sich Kucher nach den Verhandlungen wiederfinden wird, ist noch offen. "Er fühlt sich in der Rolle des Klubobmanns aber pudelwohl", ist aus seinem Umfeld in Erfahrung zu bringen.

Spannungsfeld Migration und Asyl

Fest steht, dass Kucher als einziger Kärntner Chefverhandler sowohl in der Leitungsgruppe der Verhandlungen ist, als auch den gesamten Bereich Sicherheit, Migration, Asyl und Integration verhandelt. Bekanntermaßen kein leichtes Themenfeld denkt man die Standpunkte von ÖVP und Neos. Es dürfte aber – dem Vernehmen nach – gerade dort gute und große Verhandlungsfortschritte geben. SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher zu den zähen Verhandlungen in Wien: "Kärnten braucht in jedem Fall eine starke Stimme in Wien, um den Anliegen der Kärntner Bevölkerung und Wirtschaft Gehör zu verschaffen. Das wird mit einer Beteiligung der SPÖ jedenfalls in stärkstem Maße gewährleistet sein". Die neue Regierung müsse die "Bevölkerung mitnehmen".

Ein österreichisches Experiment

Kann eine Dreierkoalition auf Bundesebene überhaupt funktionieren? "In Kärnten haben wir mit der ersten Dreierkoalition und auch mit der SPÖ-ÖVP-Koalition gezeigt, dass Politik erfolgreich für das Land und die Bevölkerung ist, wenn man die beiden über alles andere und vor parteitaktische Überlegungen stellt", sagt Kucher. Die SPÖ sei bereit, "notwendige Kompromisse" einzugehen.

Wird der Baustopp für die S37 aufgehoben?

Etwas konkreter wird der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Gabriel Obernosterer. Der Lesachtaler behandelt in seiner Arbeitsgruppe u.a. das Thema Tourismus. "Wir müssen z.B. das Problem der beschränkten Arbeitsbewilligung von Mitarbeitern aus Drittländern regeln", sagt Obernosterer. Drei Infrastrukturthemen soll die nächste Regierung jedenfalls auch auf Schiene bringen: die S37, den Plöckenpass-Tunnel und die Wörthersee-Trasse. "Bei der S37, bei der Ministerin Gewessler den Baustopp eigentlich verordnet hat, ist es relativ einfach. Das ist nichts als leicht aufzuheben, und das wird in der Koalition verhandelt. Das ist keine Frage", sagt Obernosterer. Beschlossen sei das noch nicht, aber man sei auf einem guten Weg.