Kennzeichen: Hofer soll die Taferl retten

KLOSTERNEUBURG (mp). "Klosterneuburg ist mit rund 30.000 Einwohnern die drittgrößte und eine der bedeutendsten Städte Niederösterreichs. Seit jeher können sich die Bewohner dieser Stadt mit ihr identifizieren und sind stolz darauf, hier zu wohnen. Mit dem Stolz, Klosterneuburger zu sein, ist auch der Wunsch verbunden, eine eigenständige Bezeichnung am KFZ zu führen", schreibt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager in einem Brief an den neuen Bundesministerium für Verkehr, lnnovation und Technologie der kürzlich angelobten türkis-blauen Regierung Österreichs, Norbert Hofer. 

Dringlichkeitsantrag der Freiheitlichen

Bereits nach Bekanntwerden der Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung im Jahr 2015 wurde von der Stadtgemeinde der Wunsch nach einem eigenen Kennzeichen für Klosterneuburg mit dem Kürzel "KG" geäußert. In der letzten Zeit war es jedoch ruhiger um das Thema, bis mit dem Dringlichkeitsantrag der Freiheitlichen bei der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2017 abermals Fahrt in der Sache aufgenommen wurde. Auch aus dem Büro der Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erhält die Idee Unterstützung. "Nach umfangreicher rechtlicher Prüfung" selbiger wurde die Zuständigkeit für die Umsetzung der rechtlichen Schritte zur Erlangung des KFZ Kennzeichens allerdings im Bundesministerium für Verkehr, lnnovation und Technologie verortet. Nachdem eine neue Regierung gebildet wurde, sollte der Antrag dort vorgelegt werden - was mit dem Brief erledigt wurde.

"Stellungnahme zum Thema"

"Mit diesem im Gemeinderat beschlossenen Antrag soll die Landesregierung NÖ zu einer Aussage zur Möglichkeit eines eigenen KFZ-Kennzeichens ersucht werden. Aufgrund bereits eingegangener lnformationen des Landes NÖ wurde der Antrag um eine Anfrage an Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister, ergänzt", schreibt Schmuckenschlager darin. "Eine einfache und zielführende Lösung wäre die Änderung der einschlägigen kraftfahrrechtlichen Bestimmungen (Kraftfahrgesetz L1967 - KFG 1967 und Kraftfahrgesetz - Durchführungsverordnung 1967 -KDV 1967. Mit einer Änderung des KFG 1967 und der KDV 1967 könnte für Klosterneuburg ein eigenes Kennzeichen geschaffen werden. Diese legistischen einfachen Maßnahmen würden für Klosterneuburg eine rechtlich zufriedenstellende Lösung darstellen. Die gesetzliche Änderung des KFG 1967 und KDV 1967 würde das Ansinnen eines eigenen KFZ Kennzeichens für Klosterneuburg der Landesregierung und der Stadtgemeinde Klosterneuburg maßgeblich unterstützen", heißt es abschließend.

Änderung wäre Rechtsbruch

"Ein Kennzeichen ist kein Wunschding. Als der Bezirk WU aufgelöst wurde, wurde Klosterneuburg dem Verwaltungsbezirk Tulln untergeordnet und hat demnach ein TU-Kennzeichen. Das KDV kann nur eine eigene Behördenstruktur abbilden und keine eigene Behörde entstehen lassen – das wäre ein Rechtsbruch. Minister Hofer befürwortet das Kennzeichen und würde es Klosterneuburg geben, davor müsste das Land NÖ dem Infrastrukturministerium erst die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen", so der Pressesprecher des Infrastrukturministers, Volker Höferl.