Naturgebiet gerettet

Bürgerinitiative Rohrendorf verhindert Bauhof bei Auwald

Im September 2022 formierten sich engagierte Rohrendorfer zu einer Bürgerinitiative zur Erhaltung von Natur- und Lebensraum in Rohrendorf, mit dem Ziel den geplanten Bauhofstandort im Grünland vor dem Auwald zu verhindern.

ROHRENDORF. "Es ist geschafft: Das erhaltenswerte Grünland entlang der der Au bleibt erhalten, der geplante Wirtschaftshof der Gemeinde wird nicht an diesem Standort gebaut!", schreiben Mitglieder der Bürgerinitiative Rohrendorf in einer Postwurfsendung die Gemeindemitglieder. Nach vielen Gesprächen mit den Bürger*innen der Gemeinde, einer Infoveranstaltung im Atriumhaus Sepp Moser und einer Besprechung mit den Gemeinderät*innen, konnte nun erreicht werden, dass die Gemeinde vom geplanten Standort abweicht.
Die Grünlandparzellen bleiben somit unverbaut und als Naherholungsgebiet erhalten.

Chronologie der Ereignisse:

• September 2022: Grundsatzbeschluss des Gemeinderates für einen neuen Bauhof am Standort Neustift (Widmung: Grünland-Freihaltefläche), daraufhin Formierung einer Bürgerinitiative gegen die Standortwahl.

• Dezember 2022: Abgabe von über 500 Unterschriften gegen den Standort und Antrag auf Volksbefragung.
● Jänner 2023: Bürgermeister lädt die Unterstützer*innen der Bürgerinitiative, welche gegen den Standort unterschrieben haben, zu Infoabenden ein.
● Februar 2023: Information der Gemeinde an die Bürgerinitiative, dass das Land NÖ der Umwidmung zustimmen wird und der Antrag auf Volksbefragung abgewiesen wird, da diese nicht dezidiert genug im Ansuchen angeführt ist.
● März 2023: Infoveranstaltung der Bürgerinitiative im Atriumhaus mit rund 80 Teilnehmenden, wobei am Ende der Veranstaltung weit mehr als die erforderlichen 201 Unterschriften für einen neuerlichen dezidierten Antrag auf Volksbefragung vorhanden sind.

● 15. März 2023: Abgabe des Antrags auf Volksbefragung am Gemeindeamt
● 22. März 2023: Einladung von einigen Vertreter*innen der Bürgerinitiative zur Besprechung mit dem Gemeinderat mit dem Ergebnis, dass die Gemeinde vom Standort in Neustift für den Bauhof absieht, wenn die Bürgerinitiative den Antrag auf Volksbefragung zurückzieht. – Ein diesbezüglicher Beschluss wird in der Gemeinderatssitzung am 29. März 2023 gefasst. Die Mitglieder der Bürgerinitiative sollen bei der Standortentscheidung miteinbezogen werden.

BI erklärt: Warum zweimalige Einholung von Unterschriften notwendig war

"Im Zuge unseres ersten Initiativantrages wurden über 500 Unterschriften als Unterstützungserklärung für die Stellungnahme gegen den Standort abgegeben.
Da die Gemeinde nicht aus Einsicht vom geplanten Standort absehen wollte und durch diesen ersten Initiativantrag nicht explizit zur Durchführung einer Volksbefragung gezwungen war, mussten wir ein zweites Mal um Unterschriften bitten. Diesmal explizit zur Beantragung einer Volksbefragung, die exakt über ein JA oder NEIN zu diesem Standort entscheiden sollte. Insgesamt wurden für diesen Initiativantrag nochmals 270 Unterschriften abgegeben. Für die verpflichtende Durchführung einer Volksbefragung sind laut Wählerevidenz von Rohrendorf hier 201 Stimmen nötig. Somit war das Ziel eindeutig erreicht und der Antrag verpflichtend."

Beschluss in der Gemeinderatssitzung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29. März 2023 beschlossen vom aktuell beabsichtigen Standort abzusehen. Es wurde dazu der Grundsatzbeschluss zum Bauhof aus der Gemeinderatssitzung vom 28. September 2022 aufgehoben und gemäß dem damaligen Abänderungsantrag von GR DI Franz Fehr beschlossen, dass zwar grundsätzlich ein neuer Bauhof gebaut werden soll, die Standortfrage aber noch offen bleibt und in einer Arbeitsgruppe, die aus Mitgliedern von Bauausschuss, Umweltausschuss und Vertreter*innen der Bürgerinitiative bestehen soll, dazu beraten wird.
Im Gegenzug hat der zustellungsbevollmächtigte Vertreter der Bürgerinitiative zugesagt nicht auf der Durchführung der Volksbefragung zu beharren, weil der Gegenstand der Volksbefragung somit erledigt ist.

Die Geschehnisse auf den Punkt gebracht

Seit September 2022 ringt die Bürgerinitiative Rohrendorf mit der Gemeinde um eine Lösung für den geplanten Wirtschaftshofstandort. Die Bürgerinnen und Bürger wehren sich gegen das Vorhaben, tausende Quadratmeter Grünland in Bauland umzuwidmen und für den neuen Wirtschaftshof zu versiegeln.
Flugblätter, Gespräche mit den Menschen im Ort, Termine mit der Gemeindeführung und eine Infoveranstaltung im Atrium Haus Sepp Moser führten nun zum Erfolg: der Wirtschaftshof wird nicht direkt neben der Au errichtet. Ein neuer Standort soll gesucht werden. Eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Bürgerinitiative wird alternative Vorschläge für den Bau erarbeiten.
Laut Bürgermeister soll eine "Spaltung der Gemeindebevölkerung" verhindert werden. Durch die Absage an den geplanten Standort, muss der Gemeinderat dem von der Bürgerinitiative eingebrachten Antrag zur Volksbefragung nicht Folge leisten. Die notwendigen Unterschriften für die Volksbefragung wurden seitens der Bürgerinitiative eingebracht und hätten die gesamte Bevölkerung zur Abstimmung gebeten, ob der Standort für den neuen Wirtschaftshof im Naherholungsgebiet verwirklicht werden soll. Mit der Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses ist die Gemeinde nun nicht mehr an die Durchführung der Befragung gebunden.

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