„Hände falten, Goschen halten“ – Rot-schwarzes Trauerspiel im Kremser Gemeinderat.

In Krems existiert seit 1993 ein externer Gestaltungsbeirat aus nunmehr 4 Bau-Experten, die seit Jahren in der Wachaumetropole für öffentliche Kontroversen sorgen. Skandalbauten auf dem Köglweg, in der Altstadt oder in Rehberg werden genehmigt, während einem neuen, modernen ÖAMTC-Gebäude im Bereich südlich des Bahnhofes eine unbegründete Absage erteilt wurde. Ein Grund mehr, die horrenden externen Beraterkosten in Frage zu stellen und die Abschaffung dieses sündteuren Gestaltungsbeirates ab 2013 zu fordern. So stellte der FPÖ-Gemeinderat Dr. Walter Rosenkranz in der Kremser Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2012 einen diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag, um das (noch nicht beschlossene) Budget 2013 zu entlasten. Unterstützt wurde dieser Antrag von der FPÖ, der UBK und der KLS. Ein zu geringes Quorum, denn nur bei einer 2/3-Mehrheit wird ein derartiger Antrag in die Tagesordnung aufgenommen und einer Debatte unterzogen.

Debatte, wie bitte ? Das, was der Kremser Gemeinderat in der gestrigen Sitzung den wenigen Zuschauern (vorwiegend aus dem Oppositionslager FPÖ und UBK und der engagierten zu Unrecht ausgeboteten ÖVP-Supporterin Martina Höllerschmid) bot, hat nichts mit Diskussionskultur, Rhetorik und Ideenwerkstatt zu tun. Die rot-schwarzen Berichterstatter der jeweiligen Tagesordnungspunkte, egal ob sie nun Kisling, Krammer, Wegl oder Chaloupek heißen, verlesen mehr oder weniger motiviert ihre Anträge, dann kommen „im Rahmen der Debatte“ Wortmeldungen vom Nationalratsabgeordneten Walter Rosenkranz, KPÖ-Mastermind Mahrer und der UBK. Dann erfolgt der Beschluss – die Grünen enthalten sich meist, die rot-schwarze Armada stimmt zu durch Händchenheben. Wie Marionetten in einer Puppenwerkstatt. In den ersten 3 Reihen des Rathauses Stein sitzen ca. 25 rot-schwarze Gemeinderatsabgeordnete, die – teilweise gekleidet in Anzug, Krawatte und Lackschuhen – keinen Wortlaut von sich geben und nur darauf warten, dass das Szenario sein Ende findet. Eine Sitzung, die jedem der 10 Stadträte 2.187 Euro (14 mal im Jahr) und jedem Gemeinderat immerhin 729 Euro (12 mal im Jahr) bringt.

Bürgermeister Resch, der angeblich für mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung eintreten will, hat sich von diesem geistig anspruchslosen Schweigeklima anscheinend schon anstecken lassen. Schriftliche Anfragen hinsichtlich spannender Themen wie Finanzierungsstruktur und DPU Krems werden in der öffentlichen Sitzung nicht beantwortet bzw. auf eine schriftliche Beantwortung verwiesen, die dann auch wieder nicht öffentlich kundgemacht wird, sondern in irgendwelchen Geheimfächern verkümmert.

Für den bittersüßen Spruch des Jahres sorgte – in Anlehnung an Mark Twain – Vizebürgermeister Derler im Rahmen der Weihnachtsansprachen. „Von jetzt an werde ich nur noch soviel Geld ausgeben, wie ich einnehme, und wenn ich mir Geld dafür borgen muss.“ Bei 150 Millionen Schulden ist halt schon Satire angebracht.

Ansonsten war diese rot-schwarze Schweige-Sitzung ein bürgerliches Trauerspiel so frei nach dem Motto „Hände falten, Goschen halten“. Eine Geisteraura der vergangenen Weihnacht.

http://oliverplischek.jimdo.com/

Autor:

MMag. Oliver Plischek aus Krems

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