Nur bei Rücktritt Geld

Einen Knalleffekt gab es vergangenen Sonntag in der Landecker Kommunalpolitik. Die gesamte SPÖ-Fraktion samt Ersatzmitgliedern war im Rathaus zu einer eilig einberufenen Pressekonferenz angetreten. Kulturstadträtin Evi Lunger gab ihren sofortigen Rückzug aus der Landecker Kommunalpolitik bekannt. „Für mich war es nicht leicht, aber ich habe nie etwas vom Museumsverein in den Gemeinderat hinein getragen“, betont Lunger. Hintergund für den Rücktritt ist der in finanzielle Turbulenzen geratene Bezirksmuseumsverein, dessen Geschäftsführerin Lunger ist. „Ich werde im Schloss weiterhin gute Kulturarbeit leisten und wenn mein Rücktritt dafür Bedingung ist, dass der Verein zu Geld kommt, dann gehe ich“, zeigt sich Lunger kämpferisch.

Der Rücktritt war laut Bgm. Engelbert Stenico und Vizebgm. Manfred Jenewein eine Bedingung der FPÖ- und ÖVP-Fraktion. „Die Forderung des Rücktritts von Lunger wurde bei der letzten Sitzung des Stadtrats von beiden Fraktionen als Bedingung gestellt. Erst dann gibt es eine Zustimmung für die Übernahme eines Darlehens vom Bezirksmuseumsvereins in der Höhe von 250.000 Euro durch die Stadt“, zeigt sich Stenico empört. Die Rücktrittsbedingung wurde laut Jenewein von FP-Stadtrat Roland König gestellt und von der VP wohlwollend unterstützt. Für Jenewein hat Stadtrat König zwar die richtigen Schlüsse aus den vorgelegten Unterlagen des Bezirksmuseumsvereins getroffen, aber die Rücktrittsbedingung kommt für ihn einer Erpressung und Nötigung gleich. Mit der Forderung „es fließt nur Geld, wenn der politische Kopf rollt, wurde laut Jenewein der bisherige Tiefpunkt der politischen Kultur im Stadtrat erreicht. „Der Museumsverein wurde immer als Vorschub für die Parteipolitik genutzt, was absolut nichts mit Sachpolitik zu tun hat“, verweist Jenewein. Die restlichen Mitglieder der Fraktion brachten ebenfalls ihre Empörung zum Ausdruck und zeigten Geschlossenheit.

In den nächsten zwei bis drei Wochen wird die Nachfolge von Lunger entschieden.

Keine Erpressung
FP-Stadtrat Roland König weist zurück, dass von Erpressung und Nötigung gesprochen wurde. „Es wurde nur der Rücktritt als Obfrau des Kulturausschusses gefordert. Allenfalls soll die SP-Fraktion eine Anzeige machen. Ich werde mich gerne vor dem Richter rechtfertigen“, so König. Für ihn ist es angesichts von 600.000 Euro Schulden, die aus öffentlichen Geldern finanziert werden müssen, eine normale politische Konsequenz, dass Lunger zurücktritt.

VP-Stadtrat Dr. Wolfgang Jörg verweist in einer Stellungnahme, dass Sanierungsfälle und Entschuldungen grundsätzlich mit gewissen Konsequenzen verbunden sind. „Bei solchen Zahlen und Bilanzen kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, es geht um den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern“, so Jörg. Zudem weist Stadtrat Jörg „Kraftausdrücke wie Erpressung und Nötigung“ auf das Schärfste zurück.

Für VP-Stadtrat Thomas Hittler gehört aufgrund der Größenordnung der Vereinsschulden das Amt der Obfrau des Kulturausschusses und jenes der Geschäftsführerin wegen Befangenheit getrennt. „Wir haben aber nicht gesagt, dass sie zurücktreten muss, sondern wir überlassen diese interne Entscheidung der SP-Fraktion“, betont Hittler.

VP-Vizebgm. Herbert Mayer war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Kommentar von Othmar Kolp:
Politbombe in der Stadt geplatzt