Mehr Effizienz bei Ausschüssen

LANDECK (otko). Die Landecker ÖVP erläuterte bei einer Presskonferenz vergangenen Samstag nochmals die Änderungen bei Ausschüssen. Allen voran die SPÖ-Fraktion und die Grünen hatten das neue Modell und die Ausschussbesetzung bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung heftig kritisiert.
"Die Ausschüsse werden von elf auf sieben reduziert und dadurch erreichen wir das richtige und wichtige Ziel der Effizienzsteigerung", betonte Bgm. Dr. Wolfgang Jörg. Ihm sei schon immer ein Dorn im Auge gewesen, dass die Themen Planung, Verkehr und Wasser in verschiedenen Ausschüssen behandelt wurden. Das gleiche gelte für die Themen Sport, Freizeit und Kultur. "Diese angesprochenen Themen wurden nun zusammengelegt. Das Thema Wirtschaft wird nicht mehr in einem eigenen Ausschuss, sondern direkt in den Stadtratsssitzungen behandelt. Auch das Personalthema wird im Stadtrat behandelt. Der Stadtrat tagt zwischen elf und zwölf Mal im Jahr", betont der Landecker Stadtchef. Laut ÖVP-Fraktionschef Vizebgm. Thomas Hittler bedeute dies eine Ausschussreduktion um 40 Prozent.

Entgegenkommen

Insbesondere hatte die SPÖ kritisiert, dass die ÖVP bei einem Stimmenanteil von 56,8 Prozent 71,5 Prozent der Ausschüsse besetze. Auch hätten im Vorfeld keine Gespräche stattgefunden. Eine verheerende Symbolik orteten die Roten auch darin, dass die Grünen als kleinste Fraktion nicht mehr den Überprüfungsausschuss leiten würden. "2004 hatte die SPÖ 61,5 Prozent der Stimmen und hat 60 Prozent der Ausschüsse besetzt. Sogar ein dritter Ausschuss wurde extra für die ÖVP geschaffen und alle zur Mitarbeit eingeladen", betonte SPÖ-Fraktionssprecher Manfred Jenewein in der Gemeinderatssitzung.
Vizebgm. Hittler stellt dazu fest, dass die ÖVP-Liste 2004 mit dem AAB gekoppelt war und dadurch sechs Mandate und 33 Prozent der Stimmen hatte. "Durch die Ausschussreduktion um 40 Prozent und durch das Wahlergebnis bleibt für die SPÖ nur mehr ein Ausschuss übrig. Vielleicht sind sie beleidigt, aber das hat in der Politik nichts verloren", meinte Hittler.
Zudem habe es im Vorfeld Gespräche mit allen Fraktionen gegeben. "Es ist absolut falsch, dass von unserer Seite drüber gefahren wurde. Es hat nur ein Entgegenkommen und Fairness von unserer Seite aus gegeben. Bei einer Ausschussreduktion trifft es nun mal alle", betonte Hittler.
Zum Thema Vizebürgermeisterwahl meinte der ÖVP-Fraktionsobmann, dass es am Verhandlungsgeschick der SPÖ gelegen wäre, sich mit der FPÖ und den Grünen auf einen Vizebürgermeisterkandidaten zu einigen.
"Auch beim Überprüfungsausschuss ziehen wir eine klare Linie durch und jetzt soll die FPÖ den Ausschuss leiten. Die Grünen haben laut Gesetz kein Stimmrecht in den Ausschüssen, aber sie können gerne mitarbeiten", so Hittler.

Arbeit beginnt

Bis nach Ostern werden die sieben Ausschüsse konstituiert und die Obleute gewählt. "Es hat Vorgespräche gegeben und der Jugend-, Familien und Sozialausschuss ist für die SPÖ und der Überprüfungsausschuss ist für die FPÖ vorgesehen. Wen die SPÖ bzw. die FPÖ dort als Obmann/-frau vorschlägt, ist deren Sache. Jedenfalls wird dieser Kandidat von uns gewählt", verweist Hittler. Die restlichen fünf Ausschüsse werden von der ÖVP geleitet. "Wenn die Ausschüsse konstituiert sind, geht die Arbeit los", so Bgm. Jörg.