Rund 100 Teilnehmer bei Wehrpflicht-Podiumsdiskussion des ÖAAB-Leopoldstadt
- Begrüßung durch den Präsidenten des Bundesamts für Eich- und Vermessungswesen
- Foto: Nimführ
- hochgeladen von Paul Hefelle
Rund 100 Teilnehmer nahmen am 22. Oktober an einer Podiumsdiskussion von ÖAAB und FCG Leopoldstadt unter dem Titel "Sicherheitspolitische Herausforderungen für Österreich - zwischen Wehrpflicht, Österreich-Dienst und Berufsheer" im Bundesamt für Eich-und Vermessungswesen teil.
Am Podium diskutierten neben ÖVP-Wehrsprecher Abg.z. NR Oswald Klikovits seitens der ÖVP Wien Sicherheitssprecher LAbg. Dr. Wolfgang Ulm und als Vertreter der Miliz der Wehrexperte und Milizoffizier Silvan Fügenschuh.
Klikovits stellte nicht in Abrede, dass es in der ÖVP vor Jahren Überlegungen in Richtung eines Berufsheeres gegeben habe: "Aber das war damals im Zusammenhang mit einem etwaigen NATO-Beitritt zu sehen. Dieser Gedanke wurde verworfen und heute geht es darum, die Wehrpflicht positiv weiter zu entwickeln."
Wie eine Versicherung
Ulm betonte die integrationspolitische Bedeutung der Wehrpflicht und verwies auf Staatssekretär Sebastian Kurz, der das Bundesheer in dieser Hinsicht ebenfalls gelobt hat: "Er hat Recht. Beim Bundesheer sind alle Österreicher egal welcher Herkunft gleich gestellt und man ist mit der Republik verbunden. Da gewinnt man an Patriotismus." Er stellte weiters in Abrede, dass der Katastrophenschutz in Wien eine untergeordnete Rolle spielt. So habe die Stadt Wien zuletzt 2007 Hilfe beantragt, weil in Folge des Sturms Kyrill Wälder im Quellschutzgebiet Hochschwab betroffen waren. "Das Bundesheer ist wie eine Versicherung. Es ist gut wenn man sie hat, aber besser wenn man sie nicht braucht", so Ulm.
Auch Milizionäre sind Profis
Fügenschuh verwies darauf, dass rund 1500 österreichische Blauhelme im UNO-Einsatz sind und im Inneren etwa die ständige Luftraumüberwachung sichergestellt werden müsse. Der Katastrophenschutz sei ein Nebenprodukt aufgrund der Möglichkeiten, aber dennoch wichtig. "Als Milizoffizier bin ich auch betroffen vom Slogan der 'Profis', die es beim Heer braucht und wenn das als Synonym für eine Berufsarmee verwendet wird. Die Wahrheit ist, dass das Bundesheer auch von den Milizionären lebt, die ihre zivile Kompetenz einbringen. Wo es allerdings wirklich einen Profi braucht: An der Spitze des Ministeriums." Reformen seien aber jedenfalls notwendig, so Fügenschuh auf eine entsprechende Frage von ÖAAB-Bezirksobmann Paul Hefelle, der den Abend moderierte.
Aufgabenstellung neu definieren
Klikovits erinnerte daran, dass Reformen ausgearbeitet seien, der Minister diese aber bisher nicht in Angriff genommen habe. Zu den Auslandseinsätzen merkte er an, dass auch diese im Zusammenhang mit der Wehrpflicht zu sehen sind: "Schließlich bestehen viele Auslandseinsatzkontingente zu einem großen Teil aus Milizsoldaten." Natürlich sei die Aufgabenstellung des Bundesheeres stets neu zu definieren, "aber Darabos hat das Pferd von hinten aufgezäumt. Er ist als Minister nämlich nicht dem Bürgermeister von Wien sondern der Republik Österreich verpflichtet".
Lohndumping in Sozialberufen
In ihrem Schlusswort bezeichnete die Landesobfrau der ÖVP-Arbeitnehmer, die im ÖAAB organisiert sind, Abg.z.NR Gaby Tamandl, den Tag der Volksbefragung über die Wehrpflicht als "enorm wichtigen Tag". Auch sie betonte, dass Reformen beim Bundesheer unausweichlich seien. "Aber Darabos sieht nicht den Tag danach. Denn wenn die Wehrpflicht fällt, fällt auch der Zivildienst. Und die Alternativmodelle führen möglicherweise zu einem Lohndumping in den Sozialberufen."
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