"Heilfasten für die Zukunft"

„Die Konjunktur bricht zwar nicht ein, sie entwickelt sich aber auch nicht im erhofften Ausmaß nach oben“, gab Axel Greiner, Präsident der Industriellenvereinigung OÖ (IV OÖ), im zuge der bereits traditionellen Industrie-Medienlounge einen ersten Ausblick auf das bevorstehende Wirtschaftsjahr: „2015 wird es in einer ähnlichen Moll-Tonart weitergehen, wie wir es im nun zu Ende gehenden Jahr bereits erlebt haben.“ Das bedeute auch keine guten Nachrichten für die Finanzpolitik des Landes Oberösterreich, so Greiner: „Der kalkulierte Budget-Abgang von 55 Millionen Euro basiert auf einem BIP-Wachstum von 1,2 Prozent, was aus heutiger Sicht sehr unrealistisch ist. Es ist müßig, sich über falsche Einnahmenprognosen aus dem Jahr 2008 zu beklagen.“ Kein Betrieb könne es sich leisten, bei einem so deutlichen Umsatzeinbruch lediglich die Kostensteigerungen zu dämpfen, „vielmehr stünde zwingend eine grundlegende Sanierung auf dem Programm. Genau das vermissen wir auf der politischen Bühne seit Jahren. Außerdem hat Österreich und damit auch die Bundesländer sicher kein Einnahmenproblem sondern ein Ausgabenproblem, das nur durch konsequentes Heilfasten behoben werden kann. Oberösterreich muss wieder Vorreiter bei den Finanzen im Vergleich der Bundesländer werden!“

Verlorenes Industriestandort-Jahr 2014

Gerade Österreich sei es hervorragend gelungen, die Krise 2008 und 2009 und den damit verbundenen Konjunktureinbruch abzufedern, allerdings seien im Anschluss keine Reformschritte gesetzt worden, um die Selbstheilungskraft der heimischen Wirtschaft anzukurbeln und die Konjunktur in Schwung zu bringen. „Mittlerweile liegt es nicht mehr nur an der Weltkonjunktur, dass wir in puncto Wachstum immer weiter hinter die führenden Industrieregionen Europas zurückfallen, sondern an hausgemachten Problemen. Seit Jahren weist die Industrie auf die bekannten Themen wie Arbeitszeitflexibilisierung, Bürokratie-Abbau und Verwaltungsreform sowie eine längst überfällige Lohnnebenkosten-Senkung hin."

Greiner bezeichnete 2014 für den Standort Österreich als ein verlorenes Jahr. Umso wichtiger sei es, dass das Jahr 2015 und der anstehende Wahlkampf zur oberösterreichischen Landtagswahl für eine Diskussion, wie Oberösterreich den Aufbruch unter die Top-10-Industrieregionen Europas schaffen kann, genützt werde. Oberösterreich liegt in einer Detailauswertung des Regional Competitiveness Index der Europäischen Kommission auf Rang 49 von 82 Industrieregionen.

5-Punkte-Programm

„Wir haben aus unserem Positionspapier ‚Industriestandort Oberösterreich 2015 plus’ ein 5-Punkte-Programm abgeleitet und der Öffentlichkeit vorgestellt, um mit Hilfe von Maßnahmen, die auf Landesebene gesetzt werden können, den Standort mittelfristig nach vorne zu bringen“, so Greiner. Dazu gehören folgende Punkte: Beste Bildung in Kindergarten und Volksschule, erstklassige technische Ausbildung in HTL, FH und Universität, hervorragende internationale Infrastrukturanbindung, vier Prozent Forschungsquote bis 2020 sowie ein gesunder Landeshaushalt und effizienter öffentlicher Sektor.

Durchaus erfreulich sieht der IV OÖ-Präsident die Verbesserungen des Industrie- Commitments. Das Bewusstsein für die Industrie sei in der Bevölkerung, in der Politik und bei den Sozialpartnern so hoch wie lange nicht. Über alle Parteigrenzen hinweg wird die Entwicklung in Richtung Industrie 4.0 befürwortet und unterstützt. Oftmals die gleichen Akteure fordern aber bei anderer Gelegenheit z.B. eine sechste Urlaubswoche, kürzere Arbeitszeiten, noch mehr Regulierung, noch schärfere Umweltauflagen oder Re-Verstaatlichungen. „Was der Industriestandort der Zukunft und damit unser Land wirklich brauchen, sind Ingenieure, Ingenieure, Ingenieure... Deshalb ist ein deutlicher Ausbau der technischen Hochschullandschaft einer jener Bereiche, auf die sich unsere Landespolitik nun mit aller Kraft werfen muss“, so Greiner.