Bordelle halten Erhebungsdienst auf Trab
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Städtischer Erhebungsdienst im Vorjahr mehr als 21.600 Mal gefordert.
Viel zu tun gab es im Vorjahr für die Mitarbeiter des städtischen Erhebungsdienstes. Exakt 21.691 Mal wurde die Abteilung der Bezirksverwaltung in ihrem breit gefächerten Aufgabenbereich aktiv. Etwa die Hälfte der Einsätze betraf Bordelle – darunter 10.944 An- und Abmeldungen von Sexualdienstleistern und 179 Kontrollen, ob die Bestimmungen des OÖ Sexualdienstleistergesetzes erfüllt sind. Dazu kamen acht Bewilligungsverfahren, davon eine Neubewilligung, und 23 Schließungen illegaler Etablissements.
Ein Viertel der Fälle (4600) betraf Kontrollen von Betriebs- und Sperrzeiten, Bescheid-Auflagen, Gewerbe- und Jugendschutzkontrollen sowie die Überwachung des Tabakgesetzes. Die Mitarbeiter führten mehr als 1000 Aufenthaltsermittlungen und Meldeerhebungen durch. 750 Mal wurde bei Strafverfahren ermittelt. Der Erhebungsdienst inspizierte zudem mehr als 500 Geschäfte, ob die Preisauszeichnungen für die Waren stimmen. Das Ministerium schreibt monatlich vor, welche Branche zu kontrollieren ist. 575 Straf- und Vollstreckungsverfahren bei Kraftfahrzeugen ohne Kennzeichen und bei Autowracks wurden durchgeführt. Auch die Straßenkunst fällt in den Aufgabenbereich des Erhebungsdienstes – 270 Bewilligungen für Straßenkünstler stellte das Team aus.
„Gesetzliche Rahmenbedingungen sorgen für ein geordnetes und sicheres Miteinander. Gesetze und Vorschriften machen aber nur Sinn, wenn auch danach gehandelt wird – das heißt es muss kontrolliert werden“, sagt Sicherheitsreferent Vizebürgermeister Detlef Wimmer.
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