Nationalräte unter Beschuss

Rund 18.000 Euro pro Rede im Parlament kosten die Salzburger Parlamentarier den Steuerzahler, das meldete die BZÖ mit LO Robert Stark kürzlich. Die beiden Nationalräte aus dem Pongau, Rosa Lohfeyer (SPÖ) und Rupert Doppler (FPÖ) gehören laut dieser Auswertung zu den „Teuersten“. „Irrwitzige Rechnung“, wehren sich diese im BEZIRKSBLATT-Gespräch.

PONGAU (jb). 18.000 Euro kos-ten uns Steuerzahler die paar Minuten „Ruhm“ der Nationalräte, das um die zehn Mal im Jahr und dies wiederum ohne sichtbare Wirkung – so lautet die Rechnung von BZÖ-LO Robert Stark zu den Aktivitäten unserer Nationalräte. Die Rechnung beinhaltet den monatlichen Bezug der Abgeordneten, die Diäten sowie deren Kosten für den persönlichen Mitarbeiter, aufgerechnet auf die Anzahl ihrer Reden im Parlament. Die beiden Pongauer Abgeordneten zum Nationalrat, Rosa Lohfeyer (SPÖ) und Rupert Doppler (FPÖ) gehören nach der BZÖ-Rechnung zum Spitzenfeld der „Steuergeldverschwender“. So hätte Doppler für jede seiner neun Reden in der Zeitspanne von August 2009 bis August 2010 den Steuerzahler 18.369,33 Euro gekostet, dicht gefolgt von Rosa Lohfeyer, die mit 13.777 Euro pro Rede an zweiter Stelle hinter Doppler liegt. „Knappe 1,5 Mio. Euro kosten uns die neun Salzburger Abgeordneten pro Jahr“, kritisiert Robert Stark. „Eine irrwitzige Rechnung“, kontert Lohfeyer in der Stellungnahme gegenüber dem BEZIRKSBLATT, „das entspricht nicht den Tatsachen“, kommentiert Doppler die Kalkulation der BZÖ.

„Eine unvollständige Rechnung seitens der BZÖ“
Gekränkt zeigen sich Lohfeyer wie Doppler gegenüber dem BEZIRKSBLATT mit dem Wunsch, die Rechnung zu berichtigen: „Bei dieser Aufstellung handelt es sich nicht um einen tatsächlichen Leistungsnachweis. Unsere Arbeit besteht nur zu einem geringen Teil aus dem Halten von Reden, sie setzt sich vielmehr aus Plenarsitzungen, Ausschüssen und, was maßgeblich für uns ‚Provinzabgeordnete‘ ist, aus Anfragenstellungen zu lokalen Themen an die Minister zusammen“, rechtfertigt sich Rupert Doppler und weist damit auf die falsche Rechnung der BZÖ hin, „Auch ich habe allerhand Termine, auf die ich mich vorbereiten muss und diverse Veranstaltungen, an denen man als Politiker teilzunehmen hat, wie auch zahlreiche Interventionen im Bezirk. All diese Punkte fließen in die irrwitzige Rechnung von Robert Stark nicht mit ein,“ will sich auch die Sozialdemokratin Lohfeyer ihre Arbeit in Wien nicht madig machen lassen. Allein im Zeitraum von August '09 bis August '10 habe Rupert Doppler 32 Anfragen an die Minister gestellt, „das bedeutet viel Recherche und Arbeit an der Bevölkerung, die ich als eine meiner Hauptaufgaben als ‚Provinzabgeordneter‘ sehe.“ Mangelnden Einsatz kann man Doppler jedenfalls nicht nachsagen, schließlich lässt er sich seine Plenarsitzungen in Wien an seiner Hauptarbeitsstätte, dem Kardinal Schwarzenberg'schen Krankenhaus in Schwarzach, als Urlaubstage eintragen und erledigt die Nationalratstermine damit quasi in seiner Freizeit. „Das ist einfach eine unvollständige Rechnung seitens der BZÖ“, resümiert der Freiheitliche.

Vorwurf: Untätigkeit
Robert Stark geht aber noch weiter, indem er den Salzburger Nationalräten nicht nur Kostspieligkeit, sondern auch Untätigkeit vorwirft. So heißt es in deren Presseaussendung: „Während andere Bundesländer mit Großprojekten von den Wiener Entscheidungsträgern übersät werden, kann in Salzburg seit Jahrzehnten nicht einmal das Pendlerverkehrsproblem rund um die Stadt Salzburg gelöst werden“, und weiter, „diese Zahlen führen vor Augen, was uns die Abgeordneten wirklich kosten und was sie dafür tun. Etwas mehr Engagement können wir uns in Salzburg von den Damen und Herren Nationalräten wohl erwarten!“

Gut Ding braucht Weile
„Als Politiker muss man wissen, dass die Dinge nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können“, rechtfertigt sich Lohfeyer zu dieser Aussage, „z. B. war der barrierefreie Bahnhof in Schwarzach, für den ich mich so lange stark gemacht habe, längst überfällig, aber erst jetzt wird der Umbau durchgeführt.“ Klar wird in dieser Angelegenheit jedenfalls eines: Über Geld kann man immer streiten.