Rechnungshof

Melker Pioniere sind laut Bericht in kritischem Zustand

Das Pionierbataillion 3 – besser bekannt unter Melker Pioniere – weißt nach einem Bericht des Rechnungshofes kritische Zustände auf. Unter anderem sind die Einsatzboote jahrzehntealt.

MELK. Der Rechnungshof durchleutet das Pionierbataillion 3 welches in Melk und Mautern stationiert ist. Dabei kamen teils erschreckende Mängel zum Vorschein. So ist laut dem Bericht die Hälfte der Manövrier- und Schubboote jahrzehntealt, im Juni des letzten Jahres soll überhaupt nur eines einsatzfähig gewesen sein. Zudem sollten laut Organisationsplan "fünf Schützenpanzer" einsatzfähig sein. Von den acht Pionierpanzern „waren nur drei feldverwendbar“. Aufgrund „fehlender Gefechtsfahrzeuge und Pioniermaschinen“ konnten Vorgaben der militärstrategischen Konzepte 2006 sowie 2017 „in Teilbereichen nicht erfüllt werden“, ist im Bericht zu lesen. Doch nicht nur die Gerätschaft der Pioniere steht in dem Bericht in der Kritik.

Zu wenig Personal vorhanden

So steht dort etwa auch, dass die Truppenstärke und die Ausbildung stark abgenommen haben. Waren 2016 noch 76 Prozent der Offiziersposten besetzt, so sind es 2020 nur noch 56 Prozent. Dies führt zu dem Bericht zu einer Zunahme der Mehrdienstleistung auf durchschnittlich 321 Stunden pro Person im Jahr 2019. Insgesamt gab es von 2016 bis 2019 eine Mehrdienstleistungsstunden von 42 Prozent. Dies ist auch auf die Reduzierung der Grundwehrdiener zurückzuführen. Das Ministerium soll laut dem Bericht im Dezember 2018 die Anzahl der Grundwehrdiener für die Einrückungstermine April, Juli und Oktober reduziert haben. So sollten eigentlich pro Einrückungstermin 150 Personen einrücken, im Oktober 2020 waren es gar nur 49. „Dies führte zu Einschränkungen der Aufgabenerfüllung wie auch der Einsatzbereitschaft. Für den Katastropheneinsatz stand nur mehr ein verstärkter Pionierzug zur Verfügung“, so die Bilanz. Zudem soll auch die Ausbildung darunter gelitten haben, etwa bei der Schießfertigkeit.. Die Grundschießfertigkeit fehlte bei etwa 13 Prozent des Kaderpersonals für die Pistole und bei elf Prozent für das Sturmgewehr. „Mehr als ein Drittel der Kaderangehörigen erfüllte die geforderte Erhaltung der Grundschießfertigkeit nicht“, heißt es.

Katastropheneinsätze zeigen Einsatzfähigkeit

Mit diesen und weiteren Kritikpunkten stellt der Rechnungshof die Einsatzbereitschaft der Melker Pioniere infrage. Anders wird die Lage im Verteidigungsministerium beurteilt. Laut noe.orf.at sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer, die Melker Pioniere hätten in den vergangenen Jahren im Katastrophenfall „jedes Mal bewiesen, dass sie sehr wohl einsatzfähig sind, zum Beispiel bei den Winter-Katastropheneinsätzen am Hochkar im Jahr 2019“. Allerdings gebe es Bauer zufolge tatsächlich Defizite, „die durch jahrelange Unterfinanzierung entstanden sind. Darauf hat das Bundesheer in der Vergangenheit auch mehrfach hingewiesen.“ Nachdem die Finanzmittel für das Bundesheer zuletzt wieder aufgestockt wurden „und hier seither eine Trendwende eingeleitet wurde“, seien viele der Kritikpunkte heute nicht mehr aktuell. Untersucht wurde vom Rechnungshof der Zeitraum 2016 bis 2019. Als Beispiel nannte Bauer eine deutliche Verbesserung bei der als mangelhaft beschriebenen Schießfertigkeit der Kaderangehörigen. Mittlerweile würden 90 Prozent über die erforderliche Schießfertigkeit verfügen.