Stadt Melk

Melker ringen um zusätzliche Parkplätze

Statement der Stadtgemeinde Melk zur aktuellen Lage: „Park and Ride Anlage Bahnhof Melk“.

MELK. Seit Jahren beschäftigt sich die Stadtgemeinde Melk mit der Parkplatzsituation der Pendlerinnen und Pendler auf dem Grundstück der ÖBB. Die letzte Erweiterung der Stellplätze im Süden des Melker Bahnhofes war im Jahr 2011. Aufgrund der zunehmenden Anzahl von Benutzerinnen und Benutzern des öffentlichen Verkehrs, ist festzustellen, dass trotz des Ausbaus im Jahr 2011, die Park and Ride-Anlage mehr als überlastet ist. Aus diesem Grund führt die Stadtgemeinde Melk seit mehreren Jahren immer wieder Gespräche mit der ÖBB, um weitere Ausbaumöglichkeiten auszuloten. Leider sind diese Gespräche bis dato immer erfolglos geblieben, da die ÖBB zuerst eine Kontrolle der widmungsgemäßen Verwendung durchführen wollte. Es ist bekannt, dass seit 2022 eine digitale Überwachung in Form von Kameras bei der Ein- und Ausfahrt durchgeführt wird.

Gespräch im Ministerium

Da es in den letzten Monaten weiterhin aus Sicht der Stadtgemeinde Melk keine positive und zukunftsträchtige Entscheidung seitens der ÖBB gab, wandte sich Bürgermeister Patrick Strobl direkt an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) um an höchster Stelle über die mehr als unzufriedene Situation rund um den Melker Bahnhof zu sprechen. Am 24. April 2024 gab es den besagten Termin im BMK, wo Bürgermeister Patrick Strobl, Vizebürgermeister Wolfgang Kaufmann und die stellvertretende Stadtamtsdirektorin Elke Bauer anreisten, um neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums auch mit Vertretern des Landes Niederösterreich (Abteilung Gesamtverkehrsangelegenheiten) und der ÖBB über mögliche Ausbaumaßnahmen der P&R-Anlage Melk im Sinne der Bahnkundinnen und -kunden zu sprechen. Von Seiten der Stadt gab es den klaren Wunsch, zusätzliche Parkplätze mittels Überplattung der bestehenden Stellflächen durch die ÖBB oder auch durch Dritte zu errichten. Dies würde die topografische Situation zulassen. Ebenso wäre es möglich aufgrund der geplanten Einbahnführung der Babenbergerstraße die Lenkung der ankommenden Busse im Bahnhofsbereich neu zu denken und somit auch im Norden zusätzliche Stellflächen zu schaffen.

Lösungsvorschlag als Nachteil für Standort Melk

Seitens der ÖBB wurde den Vertretern der Stadtgemeinde Melk mitgeteilt, dass sie derzeit keine Möglichkeit sehen, die bestehenden P&R-Anlage mit einer möglicher Überplattung zu erweitern. Vielmehr ist man der Meinung, dass Anrainer die P&R-Anlage ausnutzen und es so zu keiner widmungsgemäßen Verwendung kommt. Leider konnte dafür trotz digitaler Überwachung kein Nachweis erbracht werden. Ebenso befremdend, wie die vorherige Begründung ohne Nachweis von Fakten, war die Aussage seitens der Vertreter des BMK, dass für Bahnkundinnen und -kunden nicht automatisch ein Anrecht für einen Stellplatz gegeben ist, obwohl in den letzten Jahren mehrere P&R-Anlagen in NÖ ausgebaut worden sind.

Die Stadtgemeinde Melk hat mehrmals darauf hingewiesen, dass neben den Pendlerinnen und Pendlern aus dem Stadtgebiet, viele Menschen aus umliegenden Gemeinden von der Situation betroffen sind und diese sich auch mehrmals bei der Stadtgemeinde Melk gemeldet haben.

Die ÖBB sowie das Land NÖ drängen darauf, dass es künftig für alle Nutzer der P&R-Anlage, nach mehr als 36 Stunden Parkdauer, zu einer Gebührenpflicht kommen wird. Man ist der Meinung, dass man dadurch dauerparken reduziert und so mehr Stellplätze für Pendlerinnen und Pendler erreichen könne. Die Stadtgemeinde Melk sieht dies anders und wies darauf hin, dass es mit Blick auf die Zukunft – wo mehr Menschen auf öffentlichen Verkehr umsteigen

werden – es zu keiner Verbesserung der Situation kommen wird. Der Vorschlag, zusätzliche Stellplätze im Norden des Bahnhofbereichs zu schaffen, wurde aufgenommen und wird nun von ÖBB und Land geprüft. Ebenso wird das Land NÖ eine Informations-Kampagne starten, in dem auf Möglichkeiten der öffentlichen Anreise zum Bahnhof hingewiesen wird.

Parkplätze für Melker

Da es aus Sicht der Stadtgemeinde Melk jedoch kurzfristig zu keiner Verbesserung der aktuellen Situation der ÖBB-Kundinnen und -kunden kommen wird, wird man indessen selbst Maßnahmen setzten, die im eigenen Einflussbereich gegeben sind. So soll sich der Ausschuss und der Stadtrat noch im Mai über folgenden Lösungsvorschlag unterhalten: Im Bereich der Lindenstraße, zwischen Bahnhofsstraße und Babenbergerstraße, soll es eine Ausnahmeregelung für Melker Pendlerinnen und Pendler mit Hauptwohnsitz Melk geben, die es zulässt, von Montag bis Freitag sein Fahrzeug an einem der 36 Parkplätze abzustellen. Die Ausnahmeberechtigung erhalten die Melkerinnen und Melker im Bürgerservice der Stadtgemeinde Melk. Ebenso hat man Gespräche aufgenommen mit den Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden, da gerade auch ihre Bürgerinnen und Bürger den Bahnhof Melk nützen, um in die Arbeit zu kommen und von der derzeitigen Situation betroffen sind. Man wird gemeinsam um einen Gesprächstermin mit dem Land NÖ ersuchen. Es ist unverständlich, dass mit der geplanten Einführung einer Gebühr seitens des Landes NÖ und der ÖBB, es zu einem Nachteil des Standortes Melk im Vergleich zu anderen P&R-Anlagen entlang der Westbahnstrecke kommt.