Nach Misstrauensantrag in Ybbs: Alois Schroll bleibt im Chefsessel

YBBS. Dunkle Wolken zogen vor der Gemeinderatssitzung über der Stadt Ybbs auf, als würde der Wettergott schon wissen, was heute geschieht. Trotz dieser düsteren Vorzeichen kam es anders.

Zwei Misstrauensanträge

Die beiden Misstrauensanträge der ÖVP und FPÖ Ybbs gegen Bürgermeister Alois Schroll wurden mehrheitlich "abgeschmettert" (neun Stimmen für Misstrauen, 16 für Vertrauen, drei Gemeinderäte waren entschuldigt, Schroll durfte nicht abstimmen). "Danke für das Vertrauen. Ich habe einen Eid abgelegt, dass ich für die Ybbser nur das Beste will und das werde ich damals wie heute und in Zukunft weiterführen", so Alois Schroll. Doch warum ist es überhaupt dazu gekommen?

Finanzbericht des Landes

Vizebürgermeister Herbert Scheuchelbauer (SPÖ), der in dieser Sitzung den Vorsitz übernahm, zählte die Punkte des Misstrauens nochmals detailliert auf. "Gert Kratzer (ÖVP) sprach Alois Schroll als Bürgermeister und Finanzstadtrat das Misstrauen aufgrund des vorliegenden Finanzberichts des Landes aus. Er würde den Ybbser Bürgern mit seiner Veröffentlichung des ,angeblichen‘ Sollüberschusses, sprich Ersparnis, ein falsches Bild vermitteln, dass Geld da wäre, und die Stadt in finanzielle Schwierigkeiten bringen. Es droht ein Schroll-Fiasko. Schroll ist für die Ybbser untragbar", war eine der härteren Ansschuldigungen des vierseitigen Dokumentes von Kratzer, das Scheuchelbauer vortrug.
Gemeinsam mit der Abteilungsleiterin der Finanzverwaltung, Brigitte Eberl, wurde den Anschuldigungen, dass Schroll die Stadt in den Ruin treiben und eine Gebührenerhöhung für die Bürger anstehen würde, entgegengewirkt. "Im Prüfbericht stehen lediglich Empfehlungen wie die Stadt noch mehr sparen könnte und dass man dem Land die Finanzierung von Projekten vorlegen muss", so Scheuchelbauer.

ÖVP fühlt sich benachteiligt

Kratzer gab zwar in seinem Statement zu, "dass der Schritt des Misstrauensantrages hart war, doch man wollte nur die Situation aufzeigen, dass man bei wichtigen Themen, wie den Finanzen ausgeschlossen sei." Zudem ist man weiterhin der Meinung, dass das Blatt des Landes nicht eine Empfehlung sondern eine Aufforderung sei. "Ihr habt jederzeit Einsicht bezüglich der Finanzen oder anderer Themen", so Scheuchelbauer. Auch die fehlende Kommunikation ("Meine Tür steht immer offen", so Schroll) und der Stadthallenbau (ÖVP möchte Dachterrasse, welche laut SPÖ vorerst noch keinen Stellenwert hat, da Sicherheit und Barrierefreiheit wichtiger sind) wurden der SPÖ vorgeworfen, bevor es zur Geheimabstimmung kam. Übrigens: Andreas Reitner (FPÖ), der im zweiten Misstrauensantrag auch die Finanzpolitik infrage stellte, war bei der Sitzung aufgrund von Urlaub verhindert.
So stimmten erwartungsgemäß alle SP-Mandatare und auch ein Mitglied einer anderen Partei für Schroll. "Ich will nur das Beste für Ybbs. Ich verspreche, dass wir in Zukunft noch besser als Gemeinderat zusammenarbeiten", so Schroll erleichtert.