AK-Wahl von 6. bis 19. Mai

Foto: AKNÖ

Von 6. bis 19. Mai 2014 findet die NÖ Arbeiterkammerwahl statt. Die AK ist die offizielle Stimme der ArbeitnehmerInnen in Niederösterreich. Rund 430.000 Wahlberechtigte bestimmen den politischen Kurs der Arbeiterkammer für die nächsten 5 Jahre. 9 Listen kämpfen um die 110 Mandate der AKNÖ- Vollversammlung, dem ArbeitnehmerInnenparlament. Aufgrund der unterschiedlichen Schwerpunkte der antretenden Listen bestimmen die Mitglieder somit auch die wichtigen Themen der nächsten 5 Jahre. Hier erfahren Sie, wie die AK-Wahl in Niederösterreich genau funktioniert.

Warum wird gewählt?
Die AKNÖ hat ein gesetzlich abgesichertes Mitbestimmungsrecht in Staat und Gesellschaft – die AK kann mitreden. Die AKNÖ ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Sie wird in Selbstverwaltung mit demokratisch gewählten Organen geführt – die ArbeitnehmerInnen bestimmen also selbst, wer ihre Interessen vertritt. Durch dieses System der Selbstverwaltung ist die AK unabhängig von Staat und Regierung und kann ausschließlich im Interesse ihrer Mitglieder, der ArbeitnehmerInnen, handeln. Daher sollte jedes AK-Mitglied das Wahlrecht nutzen, um so die Arbeitnehmerinteressen – und letztlich sich selbst - zu stärken. Mit Ihrer Stimme bei der AK-Wahl 2014 entscheiden Sie, wie es in Ihrer AK weitergeht. Denn je mehr niederösterreichische Beschäftigte zur AK-Wahl gehen, desto stärker ist ihre gesetzliche Interessenvertretung. Nur eine starke Vertretung ist in der Lage, die Vielzahl von Wünschen und Anliegen der niederösterreichischen Beschäftigten durchzusetzen.

Wer wird gewählt?
Gewählt wird die Vollversammlung, das oberste Gremium der Arbeiterkammer. Die Vollversammlung wählt daraufhin aus ihrer Mitte den Präsidenten. Ebenso die Vizepräsidenten, den Vorstand und den Kontrollausschuss. In Niederösterreich besteht die Vollversammlung aus 110 KammerrätInnen. Die KammerrätInnen bestimmen den politischen Kurs der NÖ Arbeiterkammer in sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen und kulturellen Belangen. Derzeit hält die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) mit AKNÖ-Präsident Markus Wieser 69 der 110 Mandate.

Wie wird gewählt?
Ende April erhalten alle Wahlberechtigten eine schriftliche Verständigung, wo und zu welcher Uhrzeit sie wählen gehen können. Knapp 50 % der NiederösterreicherInnen können bequem in ihrem Betrieb von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Sollte ein/e DienstnehmerIn bereits im Vorfeld wissen, dass er/sie zum Zeitpunkt der Wahl nicht im Betrieb sein wird, sollte er/sie beim Wahlbüro der AKNÖ bis spätestens 3. Mai eine Wahlkarte beantragen und kann dann mittels Briefwahl von zuhause aus wählen. Diese Möglichkeit haben auch alle jene Menschen, die in keinem Betriebswahlsprengel erfasst werden. Sie bekommen ihre Wahlkarte ab 29. April automatisch zugestellt und können entweder in einem der 24 öffentlichen Wahllokal oder eben mittels Briefwahl von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen.

Wer ist wahlberechtigt?
Wer wahlberechtigt ist, legt das Arbeiterkammergesetz fest. Prinzipiell wahlberechtigt sind kammerzugehörige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die am 21. Jänner 2014, dem Stichtag der Wahl, bei der NÖ Gebietskrankenkasse oder einem anderen Sozialversicherungsträger gemeldet waren. Die Staatszugehörigkeit spielt dabei keine Rolle. Nicht automatisch wahlberechtigt sind Präsenz- oder Zivildiener, deren kammerzugehöriges Arbeitsverhältnis nicht gelöst ist, karenzierte DienstnehmerInnen, Lehrlinge bzw. KrankenpflegeschülerInnen, Arbeitslose sowie geringfügig Beschäftigte und geringfügig beschäftigte freie DienstnehmerInnen. Diese Personengruppen konnten sich bis Ende März in die Wählerlisten eintragen lassen, eine Einladung dazu erging Ende Februar vom Wahlbüro per Post. Eine letzte Möglichkeit der Aufnahme in die Wählerliste besteht im Einspruchsverfahren, das von 31.3. bis 5.4. läuft (Einsicht in die Wählerliste ist dabei auf den AKNÖ-Bezirksstellen bzw. online auf noe.arbeiterkammer.at/wahl möglich).

Wahlservice im Internet
Alles über die AKNÖ-Wahl finden Sie auf noe.arbeiterkammer.at/wahl. Mit dem Online-Dienstnehmer- Wahlservice können durch Eingabe von Sozialversicherungsnummer und Nachnamen sogar alle persönlichen Wahlinformationen (Wahlberechtigung, Wahlsprengel, Wahlzeiten etc.) über das Internet abgerufen werden.

Mehr Infos zur AK-Wahl auf noe.arbeiterkammer.at/wahl

Listen der AKNÖ-Wahl von 6. bis 19. Mai 2014
1. AKNÖ-Präsident Markus Wieser Macht euch stark Sozialdemokratische GewerkschafterInnen (FSG)
2. Volkspartei Niederösterreich - NÖAAB - FCG (NÖAAB - FCG)
3. Freiheitliche Arbeitnehmer (FA)
4. Alternative und Grüne GewerkschafterInnen / Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG)
5. Grüne GewerkschafterInnen NÖ
6. Bündnis Mosaik - TÜRK-IS-BIRLIGI (BM)
7. Kommunistische Gewerkschaftsinitiative - International (KOMintern) 8. Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB)
9. LISTE PERSPEKTIVE - Ing. Yusuf Avci (LP)

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