Landwirtschaftskammer Niederösterreich

Betriebsübernahme mit Rechtssicherheit

Landwirtschaftskammer NÖ und Notariatskammer erfüllen wichtigen öffentlichen Auftrag.

WIEN/NÖ. „Der Landwirtschaftskammer Niederösterreich ist die Versorgungssicherheit ein wichtiges Anliegen. Dazu gehört im weiteren Sinne auch die Aufrechterhaltung einer ausreichenden Rechts- und Vertragsberatung im ländlichen Raum“, erklärt Johannes Schmuckenschlager den Standpunkt seiner Landwirtschaftskammer. Dazu steht er im regen Austausch mit der Notariatskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland, um gemeinsame Wege zu finden, diese zu gewährleisten.

Betriebsübergabe

Die persönliche Vorsorge spielt in einer Zeit der laufend steigenden Lebenserwartung eine immer wichtigere Rolle, insbesondere wenn es um Vertragsinhalte zu Betriebsübergaben geht. Früher übliche Klauseln zum Ausgedinge und zu Pflegeleistungen können heute schnell zum Bumerang werden. Hier sind die Bezirksbauernkammern und Juristen der Landwirtschaftskammer Niederösterreich wichtige Ansprechpartner.

Johannes Schmuckenschlager, Präsident der Landwirtschaftskammer Niederösterreich und Michael Lunzer, Präsident der Notariatskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland,
konnten beim Meinungsaustausch mit rund 80 Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaftskammer und des Notariates aktuelle Themenschwerpunkte diskutieren und gemeinsame Ziele definieren. Klar ist, sowohl die Landwirtschaftskammer als auch die Notare haben einen wichtigen öffentlichen Auftrag zu erfüllen.

Rechtssicherheit für Hofübernehmende

„Wir Notarinnen und Notare kennen die Anliegen der Land- und Forstwirte und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Wichtig ist, rechtzeitig rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen – Vorsorge hilft, so manche Herausforderung zu meistern“, rät Michael Lunzer rechtzeitig Beratungen in Anspruch zu nehmen. Vorsorgevollmacht, Ehevertrag, Scheidungsklausel, Testament und Patientenverfügung sind nicht nur etwas für die ältere Generation, sondern speziell für die aktiven Betriebsführerinnen und Betriebsführer. Denn hier geht es um die Zukunft der Betriebe. Hofübernehmende ohne Pflichtteilsverzicht der weichenden Geschwister haben keinerlei Rechtssicherheit.

Die Notare betonen ihre Objektivität und Unabhängigkeit, sowohl in der Beratung als auch bei der Vertragserrichtung – sie haben stets die Interessen aller Vertragsparteien zu vertreten. Die Bezirksbauernkammern wiederum verweisen auf ihren direkten Draht zu den Bäuerinnen und Bauern, wodurch sie bei wichtigen Entscheidungen Sicherheit geben können.

Abgerundet wurde das Treffen durch einen spannenden Vortrag von Notarin Nina Ofner, bei dem Betriebsübergaben in der Landwirtschaft im Fokus standen. Die Themen reichten von der persönlichen Vorsorge mit Testament über die Vorsorgevollmacht bis hin zur Patientenverfügung.