Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

Hannes Weninger und LH-Stv. Franz Schnabl
Video 12

NÖ Landtag
SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS kritisieren Rechnungshofberichte

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NÖ Familienland GmbH, Radland GmbH und NÖ Landesgesundheitsagentur wurden geprüft

NÖ Landtag
"Inseratenaffäre" – Rechnungshofberichte liegen vor

Drei Prüfaufträge wurden vom Landesrechnungshof betreffend die Causa "Inseratenaffäre" fertiggestellt. NÖ. Jetzt sind sie da und liegen vor: Die Prüfaufträge des Landesrechnungshofes betreffend die Familienland GmbH  (Bericht 9), die Radland GmbH (Bericht 10) und die NÖ Landesgesundheitsagentur (Bericht 11). Gleich vorweg: Die Prüfung beschränkt sich auf Rechtsgeschäfte im Zusammenhang mit Zahlungsflüssen an juristische und natürliche Personen im Zusammenhang mit Inseraten und Werbung,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband und Landtagspräsident Karl Wilfing mit dem Tätigkeitsbericht 2021 des Landesrechnungshofs, der in der vergangenen Sitzung einstimmig angenommen wurde.  | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

NÖ Landtag
Landesrechnungshof präsentiert Tätigkeitsbericht 2021

Tätigkeitsbericht 2021 des Niederösterreichischen Landesrechnungshofs einstimmig angenommen Präsident Wilfing/Direktorin Goldeband: „Kontrolltätigkeit rechnet sich für die niederösterreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler!“ NÖ. „Die Kontrolltätigkeit unseres Landesrechnungshofs rechnet sich für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Denn durch die Prüfungen wurden finanzielle Verbesserungspotentiale in der Höhe von 19 Millionen Euro gefunden. Gleichzeitig führen die Empfehlungen in den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Roman Kuhn, hier vor dem Amstettner Naturbad, übt scharfe Kritik an der Stadt. | Foto: privat

Kritik: Amstetten im Visier des Rechnungshofs

Veranstaltungsbetriebe: Hohe Zuschüsse, fehlende Strategie und "Gefahrenpotenzial" durch einen Fitnessraum im Keller. STADT AMSTETTEN. Heftige Kritik hagelt es vom Rechnungshof Österreich in einem aktuellen Bericht über die Amstettner Veranstaltungsbetriebe (AVB), die etwa für die Johann-Pölz-Halle und das Naturbad zuständig sind. Fehlende Strategie und Ziele Eine Strategie und Themenschwerpunkte lagen ebenso wenig schriftlich vor wie "mittel- oder langfristige Maßnahmen zur Erreichung der...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger

Politisch verfolgt? Doch nicht bei uns!

Man kann ja von Niederösterreichs Politik halten was man will. Aber die Wirtschaft – die brummt. Das zeigen sowohl die Wachstumsdaten als auch die Beschäftigungszahlen. Seltsam, dass der Rechnungshof die erfolgreiche NÖ-Wirtschaftspolitik in einem neuen Bericht zerreißt. Auch Landesvize Wolfgang Sobotka hatte ähnliche Erfahrungen mit der Institution. Seine Spitalsneubauten wurden ins Lächerliche gezogen, obwohl ein Gesetz die Grundversorgung vorschreibt. Dass der unparteiische Präsident des...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

„Kritik aus Wien geht ins Leere“

Niederösterreich wehrt sich gegen Watschen aus dem Rechnungshof NÖ/WIEN/ST.PÖLTEN (wp). Ein Rechnungshofbericht vom 7. März sorgt im Landhaus für Groll. Förderungen, vor allem für Kleinst- und Mittelbetriebe seien unübersichtlich, nicht zielgerichtet und würden schlecht bis gar nicht evaluiert werden. Es mangle in Niederösterreich an Gesamtstrategien und es gebe zu viele Einzelaktionen. „Die Datenlage, auf die sich der Rechnungshof beruft, ist veraltet, sie stammt aus den Jahren 2007/08“,...

  • Amstetten
  • Oswald Hicker

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