Herausforderungen und Ziele
Sozialdemokraten beim Neujahrsempfang in NÖ
Der Neujahrsempfang des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV) versammelte am 11. Jänner im ArbeitnehmerInnenzentrum der AKNÖ in St. Pölten rund 500 MandatarInnen aus dem gesamten Land. Unter dem Motto „Ein gutes Team für unsere Gemeinden“ beleuchtete die Veranstaltung nicht nur die aktuellen Herausforderungen, sondern warf auch einen Blick auf die bevorstehenden Wahlen.
NÖ. Rupert Dworak eröffnete den Empfang mit klaren Worten zur finanziellen Lage der Gemeinden: „Die schwarzen Landeshauptleute und die Präsidenten der ÖVP-Landesverbände haben den FAG-Abschluss großartig gelobt, aber ich habe immer gesagt, dass das Verhandlungsergebnis ein schlechtes ist.“ Dworak betonte die Notwendigkeit einer verstärkten sozialdemokratischen Verantwortung gegenüber den Gemeinden und Städten.
"Chancengleichheit und Masterplan"
Bürgermeister Andreas Babler, Bundesparteivorsitzender, unterstrich die Bedeutung von Chancengleichheit:
„Es darf nicht sein, dass die Chancen im Leben von der Postleitzahl abhängig sind.“
Er prangerte die Auswirkungen der jahrzehntelangen ÖVP-Politik auf den ländlichen Raum an und präsentierte die SPÖ als Verfechterin eines Masterplans für den ländlichen Raum.
"Lebensqualität und Nahversorgung in den Gemeinden"
Kontroll-Landesrat Sven Hergovich betonte die Notwendigkeit lokaler Angebote für die Lebensqualität:
„Mindestens jede sechste Gemeinde hat keinen Bankomaten. Aber um die Gemeinden lebenswert und lebendig zu gestalten, müssen die Menschen alles, was sie brauchen, auch vor Ort haben.“
Er skizzierte das Ziel einer gestärkten Sozialdemokratie bei den Gemeinderatswahlen 2025.
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