Parlament

LANZENKIRCHEN(Red.). Nach 21 Jahren im Hohen Haus geht für Martin Preineder dieser Lebensabschnitt zu Ende, er wird in Zukunft kein Bundesratsmandat mehr ausüben. Am Samstag, 11. März lud er daher interessierte Lanzenkirchnerinnen und Lanzenkirchner zur Führung durch das neu sanierte Parlament. Die Teilnehmer zeigten sich über das Hohe Haus und vor allem die vielen Hintergrundinformationen begeistert. Bgm. Bernhard Karnthaler bedankte sich in seiner Ansprache bei BR Martin Preineder für die...

Am 12. Jänner öffnete das Parlament nach dem Umbau seine Pforten. Bis zu drei Stunden Wartezeiten nahmen Besucher bei den Tagen der offenen Tür (Samstag und Sonntag) in Kauf, um sich das Hohe Haus, das um 352,2 Millionen Euro saniert wurde, von innen anzusehen. Wir waren mitten drin statt nur dabei. Ein Erlebnisbericht. NÖ / WIEN. Ein Meer aus Regenschirmen vor dem Parlament am Sonntag: Der Tag der offenen Tür, der sowohl Samstag als auch Sonntag von 10 bis 17 Uhr angeboten wurde, haben nicht...

Im neuen Parlament steht künftig ein goldener Konzertflügel. Die Kosten belaufen sich auf 3.000 Euro im Monat bzw. 36.000 pro Jahr. Zu viel urteilt die Opposition und übt daran Kritik.  Die ÖVP meint: „Brauchen ein Klavier im Parlament“. ÖSTERREICH. Am 12. Jänner soll das Hohe Haus als überparteilicher Hort der Demokratie neu eröffnet werden. Im Rahmen der Budgetberatungen im Parlament sorgte am Dienstag ein goldener Flügel für viel Wirbel, der auf Betreiben von Nationalratspräsident Wolfgang...

Bestellung gibt dem Nationalratsmandat für die Bezirke Wiener Neustadt Stadt und Land sowie Neunkirchen noch mehr Stellenwert WIENER NEUSTADT (Red.). Der Wiener Neustädter Vizebürgermeister und Stadtparteiobmann Christian Stocker hat innerhalb der Österreichischen Volkspartei eine neue, verantwortungsvolle Aufgabe übernommen: Er ist im Parlamentsklub ab sofort Bereichssprecher für die Themen Inneres und Sicherheit und wird auch Vorsitzender des Innenausschusses, einem der wichtigsten Ausschüsse...

WIENER NEUSTADT. Der jüngste Vorfall am Bahnhofsgelände, ein Streit unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund samt Messern und Pistolen, hat die Politik auf den Plan gerufen. Einhellige Meinung: Die Sicherheitsmaßnahmen müssen intensiviert werden; geteilte Meinung, wie das geschehen soll. Hier ergreift die SPÖ Wiener Neustadt und Bezirk ganz klar Position. Sie ist der Ansicht, dass ein Polizei-Wachzimmer am Bahnhof unumgänglich sei. Dafür standen SP-Chef Rainer Spenger und sein Team auch am...

Hoher Besuch in Ödi's Würst'l Hütt'n und im Rennerhof Kein geringerer als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka leistete wenige Tage vor der Gemeinderatswahl "Schützenhilfe" am Flugfeld. Zunächst besuchte er Ödi's Würst'l Hütt'n, die nach einer vor wenigen Tagen erfolgten Renovierung gesteckt voll war. Anschließend ging es ums "Klinkenputzen" mit Hausbesuchen im Rennerhof, die von den Bewohnern wegen des nicht alltäglichen Besuches unseres Nationalratspräsidenten am Flugfeld...

Die 4b der Neuen Mittelschule in Pernitz besuchte am 03. Dezember die Demokratiewerkstatt des österreichischen Parlaments. PERNITZ. Die Demokratiewerkstatt bietet jungen Menschen die Möglichkeit, in demokratische und parlamentarische Abläufe einen besseren Einblick zu erhalten. BR Martin Preineder und NR Petra Vorderwinkler standen den jungen Schülern für Frage und Antwort zur Verfügung. Besonders interessant waren die Themen „Gewaltentrennung in einer Demokratie“, „Die Entstehung eines...

LANZENKIRCHEN. Am 9. Mai wurde das vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus eingebrachte Grundsatzgesetz über die Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes ist die Förderung von erneuerbarem Strom, der unter der Verwendung von fester Biomasse produziert wird. Die entsprechende Förderrichtlinie für die bestehenden Biomasse-Kraftwerke ist 2018 ausgelaufen, sodass es jetzt einer Neuregelung bedurfte. Da der Vorschlag für ein österreichweit...

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

Kommentar über Freiheit, Unterdrückung, Engstirnigkeit und das Wirtshaus als letzten Zufluchtsort. Die größte Freude in meinem Leben ist es, um Mitternacht im Garten Schlagzeug zu spielen. Meine Nachbarn? Faschistoide Spaßbremsen! Sie wollen meine Freiheit massiv einschränken. Ich erkläre ihnen immer, dass ich ein Recht auf meine Freiheit habe. Sie antworten dann, dass meine Freiheit dort aufhört, wo ich die Freiheit anderer massiv beeinträchtige. Sie hätten ein Recht auf Schlaf, das höher zu...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Sonja Hammerschmid, SPÖ. Was sind für Sie als SPNÖ-Spitzenkandidatin die drei wichtigsten Punkte für eine bessere Politik in Niederösterreich? In Niederösterreich haben wir in den Kindergärten noch viele Schließtage. Über weite Strecken sind sie halbtägig geführt. Das ist aus der Position der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, für Frauen und Alleinerzieherinnen sehr suboptimal. Wir brauchen längere...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Walter Rosenkranz, FPÖ. Sebastian Kurz scheint der FPÖ gerade ein wenig die Themen wegzunehmen. Was unterscheidet die FPÖ noch von der ÖVP? Wenn man Sebastian Kurz so beobachtet, dann fragt man sich tatsächlich, warum er nicht aus der ÖVP austritt und Mitglied der FPÖ wird. Würden Sie ihn aufnehmen? Wir müssen sehr viele aufnehmen, die von der ÖVP und SPÖ angefressen sind. Offenbar war Sebastian Kurz der, der noch...

Wiener Neustadt/Wien. Sie traute sich was. Die Grüne-Nationalratsabgeordnete und Neustädter Chef-Grüne postet auf facebook: Wurde gerade an einen wunderschönen Moment erinnert: Vor 3 Jahren wurde der Nationalrat angelobt und mit dabei war damals meine 6 Monate alte Tochter Fina ... Weil es normal sein sollte.

Die zehn Meter hohe und 600 Kilogramm schwere Fichte für die Säulenhalle des Parlaments stammt dieses Jahr aus Bromberg. Die Fichte erblickte zu jener Zeit das Licht der Welt, als sich Karl Renner in Hochwolkersdorf mit Vertretern der sowjetischen Armee getroffen hatte, um die Republik wieder zu gründen.