Grünen Klubchef Gottfried Hirz

"Schwarz-Grün wäre besser als Schwarz-Blau"

„Das darf im Herbst nicht so laufen, wir müssen eindeutig differenzierter vorgehen“, sagt Klubobmann Gottfried Hirz (Grüne) im Gespräch mit der BezirksRundschau. Er meint damit die großflächigen Schulschließungen, die das Land OÖ für fünf Bezirke kurz vor Ferienstart anordnet hatte, nachdem ein Corona-Cluster in einer Linzer Freikirche aufgepoppt war.

Hirz fordert vielmehr, dass zukünftige Cluster lokal eingegrenzt werden. Zudem müsse es im Herbst „spezifische Richtlinien“ für Schulen geben – und die Anzahl der täglichen Corona-Tests in OÖ solle gesteigert werden. Das Krisenmanagement beim Cluster in St. Wolfgang befürwortet Hirz hingegen. Dort vermied man einen lokalen Lockdown und setzte stattdessen auf gezielte Corona-Tests in Betrieben und eine Durchtestung von Gästen und Bevölkerung via Corona Drive-In: „Hotelschließungen waren nicht notwendig, weil der Cluster dort eingrenzbar war“, meint Hirz.

Einer Konjunktureintrübung, die von Wirtschaftsexperten erwartet wird, wollen die Grünen mit Investitionen begegnen. Speziell in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und den Klimaschutz sollen Gelder fließen, fordert Hirz. Keine öffentlichen Mittel will die Ökopartei hingegen für die geplante Linzer Ostumfahrung locker machen: „Momentan ist die Ostumfahrung nicht das brennende Thema, sondern die Frage, wie man ein ökologisch nachhaltiges Einpendeln nach Linz gewährleisten kann“, sagt das grüne Urgestein Hirz.

"Weit von Transparenz entfernt"

Kritik an der ÖVP kommt von den Grünen in der Causa KTM-Motohall. „Es war wirklich unverständlich, dass die ÖVP eine Empfehlung des Landesrechnungshofs abgelehnt hat“. Gemeint sei mit den Empfehlungen etwa eine Information an den Landtag, was die Förderhöhe von Projekten betreffe. „Das zeigt, wie weit man davon entfernt ist, Transparenz und Kontrolle zu gewährleisten“, so der Klubchef.

Apropos Transparenz: Hirz spricht sich auf Nachfrage für die Abschaffung des Proporzsystems aus, bei dem alle politischen Parteien im Landtag auch in der Landesregierung vertreten sind. Außerdem plädiert er auch für die Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag – Stichwort U-Ausschüsse. „Was auf Bundesebene normal ist, geht auch in Oberösterreich“, so Hirz.

"Schwarz-grün ist besser als schwarz-blau"

Im Hinblick auf die Landtagswahl 2021 wollen die Grünen „stärker werden“. Zur Erinnerung: Beim letzten Urnengang 2015 kamen die Ökos in OÖ auf 10,32 Prozent. „Dass wir in den Umfragen zuletzt gestiegen sind, ist erfreulich“, verweist Hirz auf Umfragen, die die Grünen bei etwa 15 Prozent sehen. Auf zukünftige Koalitionsvarianten angesprochen, meint der Klubchef: Eine schwarz-grüne Koalition sei jedenfalls „besser“ als derzeit Schwarz-Blau.