deregulierung

OÖ. Pünktlich zum einjährigen Jubiläum der Bezirksverwaltungszusammenlegung von Eferding und Grieskirchen kündigten Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner weitere Maßnahmen zur Kompetenzbündelung und Deregulierung in Oberösterreich an. Neben der Deregulierung, also der Abschaffung gewisser Rechtsvorschriften und Regelungen ist die Bündelung von Kompetenzen eines der effizienzsteigernden Mittel der neuen Landesregierung. Einerseits soll damit der...

OÖ. Mit 1. Jänner 2018 tritt in Oberösterreich die "Gemeindefinanzierung Neu" in Kraft. Das neue Programm ermöglicht den Gemeinden zukünftig mehr Verantwortung, Entscheidungsfreiheit und Handlungsspielraum bei der Finanzierung von Projekten. Durch ein standardisiertes System soll mehr Planungssicherheit gewährleistet werden während der Aufwand in den Gemeinden durch finanziellen Spielraum vereinfacht werden soll. Für die Vereinfachung der Finanzierungsabläufe wurde das neue...

OÖ (pfa). Kommende Woche wird Wirtschaftslandesrat Michael Strugl Änderungen im gesamten Portfolio der Energieförderungen präsentieren. Grundlage ist eine Analyse von Experten der Johannes Kepler Universität (JKU). Versorgungssicherheit, die Sicherung des Wirtschaftsstandorts sowie Wirtschaftlichkeit stehen nun neben Klimaschutz und alternativer Energieformen auf dem Programm. "Außerdem haben wir auch auf den Aspekt der Deregulierung ein Augenmerk gelegt. Künftig soll man schneller und...

OÖ. Die Bundeskonferenz der Jungen ÖVP in St. Wolfgang war unter der Führung von Bundesobmann Sebastian Kurz der Startschuss für die Standortinitiative "Mein Land. Meine Chance.". Zu viele Reglungen In den vergangenen 35 Jahren haben sich die Staatsschulden Österreichs in etwa verzehnfacht. Das Bruttoinlandsprodukt hingegen ist nur rund 4-mal so hoch. Bei der Wirtschaftsleistung liegt Österreich EU weit im hinteren Mittelfeld. Die junge ÖVP (JVP) prangert vor allem die ihrer Meinung nach...

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl haben ein Paket zum Bürokratieabbau angekündigt. Einer der Kernpunkte wird die einfachere und günstigere Betriebsgründung. Diese soll nun auf elektronische Weise abgehandelt werden können. Durchschnittlich dauert in der EU die Gründung einer Ges.m.b.H. neun Tage, in Österreich sind es 22. Gleichzeitig will man künftig interdisziplinäre Gesellschaften zwischen Freiberuflern und Gewerbetreibenden erlauben. Das bedeutet,...

Landeshauptmann Josef Pürhinger will die gewerblichen Betriebsanlagenverfahren beschleunigen. Diese sollen – sollte formal alles klappen – binnen sechs Wochen abgeschlossen sein. Aktuell liegt der Mittelwert bei diesen Verfahren bei 52 Werktagen. "Das wäre österreichweit eine Benchmark, die ambitioniert und auch realistisch ist", so Pühringer. Die gesetzliche Vorgabe kommt vom Bund, die Durchführung erfolgt seitens der Länder. Auch im Bildungs- und Gesundheitsbereich gebe es Pühringer zufolge...

Das "Megathema Arbeit" ist nur ein Thema, mit dem sich die OÖVP heuer schwerpunktmäßig befasst. BEZIRK (wey). Gemeinsam mit OÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Dörfel war Thomas Stelzer, Obmann des ÖVP-Landtagsklubs, im Bezirk unterwegs. Bei einem Zwischenstopp in der Konditorei Bachhalm in Kirchdorf stellten sie die Schwerpunkte für das kommende Jahr vor. "Das Megathema heißt Arbeit", brachte es Thomas Stelzer gleich zu Beginn auf den Punkt. "In OÖ sind die steigenden Arbeitslosenzahlen...

Österreichweit einmalig: Das Land Oberösterreich startet eine anonyme Bürgerbefragung zur Deregulierung. Aufgerufen sind alle Oberösterreicher. Mit der Landesillustrierten "Unser Oberösterreich" – Auflage 640.000 Exemplare – werden an alle Haushalte Fragebögen inklusive Rückkuverts ausgeschickt. Diese können die Bürger bis 12. Dezember zurückschicken. "Egal ob Unternehmer, Arbeitnehmer, Bauern. Alle sollen uns sagen und schreiben, wo aus ihrer Sicht überflüssige Regelungen ihre Tätigkeit...