Pühringer fordert den Mut zur Lücke
- Josef Pühringer und Landesamtsdirektor Erich Watzl präsentierten heute auf einer Pressekonferenz die Umfrage.
- Foto: Land OÖ/Dedl
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Österreichweit einmalig: Das Land Oberösterreich startet eine anonyme Bürgerbefragung zur Deregulierung. Aufgerufen sind alle Oberösterreicher. Mit der Landesillustrierten "Unser Oberösterreich" – Auflage 640.000 Exemplare – werden an alle Haushalte Fragebögen inklusive Rückkuverts ausgeschickt. Diese können die Bürger bis 12. Dezember zurückschicken.
"Egal ob Unternehmer, Arbeitnehmer, Bauern. Alle sollen uns sagen und schreiben, wo aus ihrer Sicht überflüssige Regelungen ihre Tätigkeit behindern, wo sie sich belästigt, entmündigt fühlen oder überflüssige Kosten entstehen. Anschließend wird Oberösterreich ein großes Paket von Deregulierungsmaßnahmen der Bundeskommission unter der Leitung des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes auf den Tisch legen. Dies wird noch möglichst bald im neuen Jahr, also möglichst Anfang 2015 präsentieren", so Landeshauptmann Josef Pühringer. Es gehe bei der Initiative darum überbordende Gesetze, Normen und Verordnungen seitens EU, Bund und Land einzudämmen.
Warum startet das Land mit dieser Initiative? "Damit wird Deregulierung zur Chefsache, wir wollen die Eigenverantwortung der Bürger stärken und wir merken, dass es bei Unternehmern und Bürgern ein großes Unbehagen diesbezüglich gibt. Es braucht daher wieder den Mut zur Lücke. Hausverstand statt Amtsverstand lautet die Devise", so Pühringer.
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