Osttirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Land Tirol/Berger

Nächster Nominierungsschritt für Natura 2000 an der Isel - Hauser droht mit Volksbefragung

BEZIRK. LHStvin Ingrid Felipe hat in der gestrigen Regierungssitzung über den aktuellen Stand der Nachnominierungen von Natura-2000-Schutzgebieten berichtet, denn das Land Tirol nominiert mit heutigem Tag einen Teil der vorgeschlagenen Gebiete: „Wir kommen dem Wunsch der Europäischen Kommission nach und nominieren schrittweise jene Schutzgüter, bei denen die Eckpfeiler der Natura-2000-Gebiete bereits fixiert sind. Das ist an der Isel der Fall.“ Die eingegangenen Stellungnahmen seien...

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Durch die Föderungen wird die Infrastruktur für die heimischen Sportvereine verbessert. | Foto: VP Lienz

75.000 Euro für den Jugendsport im Bezirk Lienz

Für den Neu- und Ausbau von Sportstätten stellt das Land Tirol 750.000 Euro zur Verfügung. 10 Prozent dieser Summe fließen in den Bezirk Osttirol. Investiert wird vor allem in Tennisanlagen und Sportplätze. „Mit dieser Maßnahme will das Land Tirol die kulturellen Werte des Sportes und die gesundheitlichen Auswirkungen nachhaltig unterstützen und den Vereinen und verschiedenen Trägerschaften eine solide Basis und Partnerschaft für deren Aktivitäten bieten“, so der Osttiroler ÖVP...

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Josef Außerlechner (Bgm Kartitsch), Harald Haider (Leiter Baubezirksamt Lienz), LHStv Josef Geisler, Matthias Scherer (Bgm Obertilliach) und Robert Mößler, (Bgm Untertilliach). (v.l.).

B 111 von Tassenbach bis Untertilliach wird endlich saniert

Für ein Einwohner des Tiroler Gailtales ist die Straße, die durch ihr Tal führt, schon lange ein Ärgernis. Nun reagierte auch endlich die Politik und gab die Sanierung der desolaten Straße in Auftrag. In Obertilliach präsentierten LHstv. Josef Geisler und der Leiter des Baubezirksamtes Lienz, Harald Haider gemeinsam mit den Bürgermeistern von Kartisch, Ober- und Untertilliach das Konzept „Generalsanierung B 111 Gailtalstraße“. "Das Konzept ist ähnlich dem der Pustertaler Höhenstraße. Es wird...

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Foto: SVC
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Bespitzelung von Ärzten und Patienten ist Armutszeugnis für Sozialversicherung

Die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) lehnt die im geplanten „Sozialbetrugsbekämpfungs-Gesetz“ vorgesehenen Methoden zur Verhinderung von Sozialmissbrauch in ärztlichen Ordinationen und Spitälern „als völlig unangemessen" ab. Ordinationen seien schließlich „Stätten der ärztlichen Hilfe“. Kassenspitzel gefährden die Grundlage jedes Behandlungserfolgs, nämlich das gegenseitigen Vertrauen zwischen Arzt und Patient. Es gebe viel einfachere Methoden, um Sozialmissbrauch zu begegnen, etwa ein Foto...

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Bgm. Hansjörg Peer freut sich über die Rückübertragung zugunsten der Gemeinde Mutters.

Mutters: Rückübertragung von Agrargeldern an Gemeinde

Als erster Gemeinde des Landes ist es gelungen, eine derartige Rückübertragung zu realisieren! Der Gemeinde Mutters ist es als erster Gemeinde des Landes gelungen, Vermögen der Gemeindegutsagrargemeinschaft Mutters (knapp 50 Mitglieder) ins Vermögen der Gemeinde Mutters (2.048 Einwohner) zu übertragen. Mit der Rückübertragung der Grundparzelle und dem Erlebnisrestaurant Muttereralm kann die Gemeinde Mutters auf einen schönen Vermögenszuwachs verweisen – seit dem 26. Mai 2015 steht die Gemeinde...

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Sektion II am Hochstein soll in Betrieb gehen

„Die zweite Hochstein-Sektion muss zumindest von Anfang Juli bis Mitte September in Betrieb genommen werden“, fordert der Lienzer FPÖ-Gemeinderat Josef Blasisker in einer Aussendung. Das sei der Wunsch der Bevölkerung und eine elementare Forderung von ihm, Blasisker, insbesondere weil das Dolomitenbad wegen des Umbaus geschlossen bleibe. „Daher ist den Einheimischen und Urlaubern - etwa Familien und Pensionisten - eine Alternative anzubieten“, befindet Blasisker. Die Stadt Lienz solle den...

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Landesparteiobmann LH Günther Platter schnitt gemeinsam mit seinen Vorgängern Herwig van Staa, Alois Partl, Wendelin Weingartner und Ferdinand Eberle die Jubiläums-Torte der Tiroler Volkspartei an. | Foto: Tiroler Volkspartei
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70 Jahre ÖVP – ein Grund zum Feiern

KUFSTEIN (mel). Rund 500 Gäste versammelten sich Freitagabend im Kufsteiner Stadtsaal, um das 70-jährige Bestehen der Tiroler Volkspartei zu feiern. Dabei gewährte die Partei Einblicke in ihre Anfangstage und berichtete über die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte. Mit Filmen, historischen Wahlplakaten und einer Zeitzeugen-Gesprächsrunde präsentierte die Tiroler Volkspartei die Meilensteine ihrer Geschichte. Unter den zahlreichen Ehrengästen befanden sich u.a. die ehemaligen Landeshauptleute...

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Karoline Graswander-Hainz | Foto: Foto: SPÖ Tirol

Mayr/Yildirim: „Karoline Graswander-Hainz ist die richtige Frau für das Europäische Parlament“

Nach Regierungsbildung in der Steiermark ist die Tirolerin die nächstgereihte Kandidatin auf der EU-Liste SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried wechselt als Landesrat in die Steiermark. Auf Platz sechs der SPÖ-Liste für die EU-Wahlen 2014 und Spitzenkandidatin für Tirol kandidierte die 41-jährige Imsterin Karoline Graswander-Hainz, die somit ins Europäische Parlament nach Brüssel nachrücken würde. „Karoline Graswander-Hainz war die richtige Spitzenkandidatin für die EU-Wahl und sie ist die...

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Virgens Bürgermeister Dietmar Ruggenthaler berichtete den Einwohnern über bevorstehende Gemeindeprojekte. | Foto: Gemeinde Virgen

Virger Dorfkern wird Murensicher gemacht

Am 22. Mai lud der Virger Bürgermeister Dietmar Ruggenthaler zur Gemeindeversammlung in den Pfarrsaal. Vor einem voll besetzten Saal referierten neben dem Gemeindeoberhaupt auch Otto Unterweger von der Wildbach- und Lawinenvverbauung und Raumplaner Thomas Kranebitter. VIRGEN (red). Ein Großprojekt in der Nationalparkgemeinde Virgen ist zurzeit die Verbauung des Firschnitzbaches oberhalb des Gemeindezentrums. Otto Unterweger, Bezirksbauleiter der Wildbach- und Lawinenverbauung berichtete in...

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Arno Kompatscher, Günther Platter und Ugo Rossi (v.r.).
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Euregiokonferenz tagte in Osttirol

ISELSBERG. 27 grenzüberschreitende Projekte mit einem Jahresbudget von 1,9 Millionen Euro werden vom EVTZ – dem Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit – umgesetzt. Über laufende und künftige Projekte in der Euregio informierte heute EVTZ-Präsident LH Günther Platter gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Südtirol LH Arno Kompatscher und LH Ugo Rossi aus dem Trentino im Seminarkristall am Iselsberg in Osttirol. Zu den Projekten zählen beispielsweise das Euregio-Jugendportal samt...

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2010 glaubte man noch, das "Def-mobil" kostendeckend betreiben zu können.

"Defmobil" muss von Land subventioniert werden

Das Anrufsammeltaxi „Def-mobil“ der Deferegger Gemeinden St. Jakob, St. Veit und Hopfgarten muss vom Land massiv gestützt werden. „Das ‚Def-mobil‘ ist ein wichtiger Bestandteil des Öffentlichen Verkehrs und hat die Mobilität vieler Bevölkerungsgruppen im Tal nachhaltig verbessert“, erklärt LHStvin Ingrid Felipe die Finanzspritze. Das Land Tirol erhöht seine Förderung und unterstützt das Vorzeigeprojekt in den Jahren 2015/16 mit 100.000 Euro. Bisher leistete das Land Tirol einen jährlichen...

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Ärzte müssen 50 Fortbildungsstunden pro Jahr vorweisen. | Foto: mev.de

Ärztliche Fortbildungen müssen zeitlich und finanziell möglich sein

Ärzte sind gesetzlich verpflichtet Fortbildungen zu absolvieren. Angesichts des steigenden Arbeitsdrucks in Krankenhäusern und Ordinationen entscheiden Spitalsträger aber immer öfter nach eigenem Ermessen, ob Mitarbeiter für Fortbildungszwecke freigestellt oder Fortbildungskosten übernommen werden. Peter Niedermoser, Präsident des wissenschaftlichen Beirats der Österreichischen Akademie der Ärzte fordert nun Spitäler und Kassen auf, Strukturen zu schaffen, die es Ärzten zeitlich und finanziell...

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„Wenn der Arzt im Ort bleiben soll, müssen wir die Hausapotheken gesetzlich absichern“, so Dr. Gert Wiegele. | Foto: ÖÄK/Zeitler
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Apotheker kommt, Landarzt geht?

Medizinische Versorgung am Land sichern – Hausapotheken bewahren „Ohne die rund 860 Hausapotheken, die wir in Österreich noch haben, sind viele Landarzt-Praxen gefährdet. Denn das aktuelle Apothekengesetz führt dazu, dass auch praktische Ärzte, die immer schon eine Hausapotheke geführt haben, das nicht mehr dürfen, wenn im Ort eine öffentliche Apotheke aufmacht“, sagt Dr. Gert Wiegele. Er ist selbst Landarzt in Kärnten und Obmann der Bundessektion Allgemeinmedizin in der Österreichischen...

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Direktbus Lienz-Innsbruck: "Undurchsichtig, unnütz und unsinnig"

Liste Fritz zieht auf Basis einer schriftlichen Anfragebeantwortung von Ingrid Felipe eine vernichtende Zwei-Jahres-Bilanz für den Direktbus Lienz-Innsbruck BEZIRK (red). „Seit zwei Jahren murksen Felipe und Platter an einem Ersatzprogramm für den gestrichenen Direktzug herum. Für eine fundierte Zwei-Jahres-Bilanz haben wir der zuständigen Grün-Landesrätin Felipe 55 Fragen gestellt, die Antworten liegen schriftlich vor und haben es in sich. Wir können jetzt belegen, dass Steixner und Platter...

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Für den Osttiroler Bergrettungsobmann Peter Ladstätter hat sich der Einsatz gelohnt. | Foto: Brunner Images

Bergrettung darf im Nationalpark fliegen

BEZIRK (red). „Und sie bewegen sich doch… Unter dem Motto ´Menschenleben vor Bürokratie` hat sich letztlich bei allen Beteiligten doch die Vernunft durchgesetzt. Es ist dem Engagement der Osttiroler Bergretter um Pater Ladstätter, der Geschlossenheit der Tiroler Opposition und nicht zuletzt der Verhandlungsbereitschaft der Regierungsparteien geschuldet, dass der Tiroler Landtag vergangenen Donnerstag eine gemeinsame Lösung verabschieden konnte, mit der alle Beteiligten, aber vor allem die...

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Ergebnisse der Landeshauptleutekonferenz in St. Pölten

Zentraler Diskussionspunkt der Gespräch in St. Pölten waren die bevorstehenden Verhandlungen zu einem neuen Finanzausgleich ab 2017. Außerdem besprochen wurden die Themen Flüchtlingspolitik und Militärmusik. Zentraler Diskussionspunkt der heutigen Gespräche bei der Landeshauptleutekonferenz in St. Pölten waren die bevorstehenden Verhandlungen zu einem neuen Finanzausgleich ab 2017. Die Landeshauptleute stellten dabei klare Forderungen für die Verhandlungen, schilderte Tirols Landeshauptmann...

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LH Platter mit Florian Kurzthaler und LR Johannes Tratter (v.l.) | Foto: Land Tirol/Wikiphil

Postenrochade im Landhaus sorgt für Unmut

BEZIRK/TIROL (ebn). „Handverlesene Parteizöglinge der ÖVP werden freihändig mit gutbezahlten Posten bedient. Das stinkt zum Himmel“, ärgert sich Georg Dornauer, Geschäftsführer der SPÖ Tirol. „Platters Postenschacher passt perfekt ins perfide Politikverständnis der ÖVP: Die Schwarzmander setzen einen ÖVP-Parteigünstling auf einen wichtigen öffentlichen Posten", zürnt Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz. Grund für den Ärger ist die Bestellung von Florian Kurzthaler, der aus St. Veit...

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Die Politik tut zu wenig für die Absicherung der Landmedizin, sagt Ärztekammer-Vizepräsident Johannes Steinhart. | Foto: ÖAK/Jantzen
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Der Arzt im Ort soll bleiben!

Jede zweite Landarztpraxis in Gefahr – Politik muss endlich handeln Im Akutfall rettet die Spitzenmedizin im Spital Leben. Doch dafür, dass es gar nicht erst so weit kommt, sorgen vor allem die Hausärztinnen und Hausärzte. Mehr als die Hälfte ist allerdings schon über 55 und steuert auf die Pension zu. Einen Nachfolger zu finden wird vor allem am Land immer schwieriger. Wenn sich die Arbeitsbedingungen nicht bessern, wird in zehn Jahren die Hälfte der Landarztpraxen geschlossen sein. Denn, so...

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Die Praxis-Übungen fördern das richtige und sichere Verhalten (Bild: Völser SchülerInnen mit VVT-GF Jörg Angerer, Ingrid Felipe und Beate Palfrader)
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Ein gutes Gefühl für Öffis

In der VVT Öffi School sollen Kinder das Bewusstsein für Öffentliche Verkehrsmittel entwickeln. Bewusstseinsbildung für öffentliche Verkehrsmittel wird in Zusammenarbeit zwischen dem Verkehrsverbund Tirol (VVT) und dem Klimabündnis Tirol an Volksschulen vermittelt. Der coole Projekttitel lautet "VVT Öffi School" und beinhaltet Workshops und Exkursionen. Das Wissen um den Einfluss unterschiedlicher Verkehrsmittel auf das Klima, Fahrpläne, Liniennetzpläne und Zonenpläne lesen sowie Online-Übungen...

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Politisches Katz-und-Maus-Spiel um Regional-Förderprogramm

BEZIRK (red). Verwundert zeigt sich der Osttiroler Landtagsabgeordnete Hermann Kuenz über das Abstimmungsverhalten der Opposition im Land- und Forstwirtschaftsausschuss vergangene Woche. Auf der Tagesordnung stand ein Abänderungsantrag, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, das regionalwirtschaftliche Förder- und Entwicklungsprogramm für Osttirol "rasch voran zu treiben". Für Ausschussobmann Kuenz ist die Antragsablehnung durch SPÖ, Impuls und FPÖ nicht nachvollziehbar. „Am 2. Oktober...

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Hauser will Informationen zur Flugrettung

BEZIRK (red). Durch eine schriftlichen Anfrage an Landesrat Bernhard Tilg will der Osttiroler Nationalrat Gerald Hauser acht Fragen zur Flugrettung in Osttirol geklärt haben. Unter anderem geht es darum, wie viele Einsätze der Christophorus 7 Hubschrauber in den vergangenen Jahren im Bezirk flog und wie viele in Kärnten. Auch die Maximalwerte für Eintreff– und Alarmierungszeiten, sowie ob bei den Angeboten der Flugretter marktwirtschaftliche Kriterien eine Rollespielen, werden thematisiert. Die...

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Zum Rahmenprogramm gehörte unter anderem Graffittisprayen und Freerunning sowie Balancieren. LH Platter half begeistert mit. | Foto: Land Tirol/Berger
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Zukunftstag Tirol: 400 Jugendliche mit Mitgliedern der Tiroler Landesregierung im Gespräch

400 Jugendliche präsentierten am Zukunftstag Tirol 2015 im Salzlager in Hall den Mitgliedern der Tiroler Landesregierung unter Führung von LH Günther Platter zahlreiche Ideen, wie sie Tirols Zukunft gestalten wollen. „Ich bin begeistert von der Kreativität und dem Einsatz dieser jungen Menschen, die heute beim Zukunftstag mitgewirkt haben“, berichtete der Landeshauptmann nach dem gemeinsamen Treffen. „Zukunft geht uns alle etwas an – vor allem aber unsere jungen Menschen. Deshalb wollen wir...

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Selma Yildirim mit Elisabeth Blanik und Anita Kerstein (v.l.)

"Es braucht eine Bewusstseinsänderung"

SPÖ will mehr Frauen für die Politik begeistern und eine Frauenorganisation im Bezirk aufbauen. "Jede Frau soll von ihrem Einkommen bzw. ihrer Pension leben können." Diese Botschaft stand beim Bezirksbesuch der Tiroler SPÖ-Frauenvorsitzenden Selma Yildirim vergangene Woche im Fokus. Teilzeit mit Einbußen Frauen haben sowohl bei der Bildung als auch bei der Erwerbsbeteiligung in den vergangenen Jahren stark aufgeholt. Die Erwerbstätigenquote der Frauen in Tirol liegt bei 71,4 Prozent (Männer...

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Kaufhaus Lienz: Heiße Diskussionen um ein altbekanntes Thema

LIENZ (ebn). In der letzten Lienzer Gemeinderatssitzung artete der kurze Bericht von Bürgermeisterin Elisabeth Blanik, dass der Einspruch gegen das geplante Kaufhaus Lienz vom Verfassungsgericht abgelehnt wurde, in eine teilweise recht heftig geführte Debatte aus. Gemeinderat Christian Steininger (VP) hinterfragte das Firmenkonstrukt hinter den Projektfirmen. "Hinter der Hobag steht eine Zelos Invest hinter der wieder eine Firma Namens Fruit aus Luxemburg steht. Mit wem reden wir überhaupt",...

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