St. Marienkirchen/H.

Zu geplantem Betonwerk soll es Volksbefragung geben

Die Bürgerinitiative Lebensraum St. Marienkirchen am Hausruck veranstaltet einen Info-Abend zum geplanten Betonwerk. Das Unternehmen Niederndorfer sowie die Gemeinde St. Marienkirchen sind aufs Podium geladen. Auch eine Volksbefragung soll dort iniitiert werden.

ST. MARIENKIRCHEN. Laut Bürgerinitiative Lebensraum St. Marienkirchen ist für Mittwoch, 12. Oktober 2022, um 19.30 Uhr im Gasthaus Eichmair eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Vorhaben der Firma Niederndorfer, in St. Marienkirchen ein Betonwerk zu errichten, geplant. Das Unternehmen Niederndorfer werde an diesem Abend das Projekt präsentieren. Neben der Bürgerinitiative werde auch die Gemeinde ihre Standpunkte zum geplanten Betonwerk zur Diskussion stellen. Es sei auch für Fragen ausreichend Zeit eingeplant. Moderiert werde der Abend laut Bürgerinitiative von Johann Ecker, einem neutralen Wirtschaftsmoderator.

Volksbefragung zum Betonwerk

"Es ist wahrscheinlich eh das Vernünftigste, die gesamte Bevölkerung zu befragen", erklärt Bürgermeister Günter Fisecker zur Durchführung einer Volksbefragung zum geplanten Betonwerk. Das würde auf Wunsch der Bürgerinitiative passieren, sei aber mit ihm und den Fraktionen im Gemeinderat abgesprochen. Deshalb wähle man auch die Variante, dass der Gemeinderat den Beschluss für die Volksbefragung fassen werde.

Mit 131 Unterschriften könnten laut Demokratie OÖ, einer Website des Instituts Retzl zu Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie, in der Gemeinde mit 726 Wahlberechtigten auch ohne diesen Beschluss eine Volksbefragung gefordert werden. Diesen Weg werde man auch gehen, sollte der Beschluss nicht bei der Gemeinderatssitzung Anfang November gefasst werden, teilte die Bürgerinitiative auf Nachfrage der BezirksRundSchau mit. Man wolle, dass die Volksbefragung noch vor Weihnachten stattfinden kann. Das Ergebnis der Befragung sei zwar nicht bindend, werde aber Klarheit zum geplanten Projekt bringen.

Bürgermeister Fisecker unterstreicht den allseitigen Kooperationswillen in der Sache. Die Bürgerinitiative berichtet derweil von Informationen des Bürgermeisters über Vorverträge, die von der Firma Niederndorfer bereits mit den Grundbesitzern zum Kauf der Grundstücke abgeschlossen worden seien. Eine Umwidmung der Grundstücke, die für die Gemeinderatssitzung am 6. September vorgesehen gewesen wäre, sei durch die Bemühungen der Bürgerinitiative vorerst verhindert worden.