Wirtschaftspark Innviertel: "Hoffe, dass Trio bald komplett ist"

BEZIRK RIED (lenz). In den Bezirken Schärding und Braunau wurden in den letzten Monaten die Gemeindeverbände für den Wirtschaftspark Innviertel gegründet. 38 Gemeinden im Bezirk Braunau und 20 Gemeinden im Bezirk Schärding haben sich der interkommunalen Kooperationsgemeinschaft angeschlossen und arbeiten bereits zusammen. Ziel ist, in Sachen gemeinsame Standortentwicklung sowie Betriebsansiedlung künftig an einem Strang zu ziehen. "Sobald die notwendigen Abklärungen im Bezirk Ried erfolgt sind, können auch hier die erforderlichen Beschlüsse herbeigeführt werden. Ein Wirtschaftspark aller drei Innviertler Bezirke bietet hervorragende Chancen. Daher hoffe ich, dass das Trio bald komplett ist“, betonte Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl noch Mitte September. Doch das dürfte wohl erst Anfang 2016 der Fall sein.

Beschluss nicht rechtsgültig
Grund: Der Beitritt der Stadt Ried ist nicht rechtsgültig. Ein Beschluss der Rieder Stadtpolitik von 2014 widerspricht dem Gemeindeverbändegesetz, da mehrere relevante Flächen im Bereich der Spange 3 nicht in die Bezirksinkoba eingebracht werden sollen. "Mit der Beteiligung am Wirtschaftspark würden wir hauptsächlich andere Betriebsbaugebiete mitfinanzieren. Trotzdem zeigen wir uns solidarisch und haben Interesse. Doch wir haben ein Entwicklungskonzept für die Stadt – und mit dem Beschluss wurde abgesichert, dass die Flächen rund um die Spange 3 kein Betriebsbaugebiet werden", so Bürgermeister Albert Ortig. Auch wenn die Flächen von den Besitzern ohnehin nicht freigegeben und daher nicht relevant seien – der Beschluss ist mit den Statuten nicht vereinbar. "Jetzt gibt es mehrere Möglichkeiten, damit Stadt und Bezirk doch noch Teil des Wirtschaftsparks Innviertel werden", erklärt Franz Tauber von der oö. Wirtschaftsagentur Business Upper Austria (ehemals TMG), die das Projekt im Auftrag des Landes begleitet.

Drei Varianten für verspäteten Beitritt Rieds
"Die Stadt könnte ihren Beschluss den Statuten anpassen. Oder sie widmet die Flächen um, sodass sie für Betriebsansiedlungen nicht mehr relevant sind – was wiederum auf die Trassenverordnung für die Spange 3 Auswirkungen haben könnte. Möglichkeit Nummer drei: Die Statuten im Bezirk Ried werden geändert, dann müssten aber alle Gemeinden im Bezirk noch einmal abstimmen und diese neue Vereinbarung akzeptieren." Für welche Variante man sich entscheidet, wird nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 12. November zwischen Stadtrat und Projektmanagement besprochen. "Dann wird festgelegt, inwieweit die Stadtgemeinde und die Vertreter des Wirtschaftsparks zusammenarbeiten können", so Ortig. Wird es die Variante drei, könnten die Änderungsbeschlüsse der Gemeinden im Frühjahr erfolgen. "Die Bereitschaft der Rieder Gemeinden war bisher da – der Bezirk hatte die größte Zustimmung", weiß Tauber. Für ihn steht fest: "Anfang 2016 sollte alles unter Dach und Fach sein – möglichst mit der Stadt und dem Bezirk Ried."