St. Martins VP-Vizebürgermeister wird abgelöst: Bürgerinitiative sieht Konnex zu Umwidmung in Allersdorf

ST. MARTIN (anh). Im März diesen Jahres war in St. Martin ein Disput entbrannt. Im Fokus der damaligen Diskussionen: eine mögliche Umwidmung eines Areals in Allersdorf – unweit des Lagerhauses und der B127 – in Mischbaugebiet. Die Idee aus der Taufe gehoben hatte St. Martins Vizebürgermeister Karl Leitner (VP), der "grundsätzlich optimistisch" war, da in der Gemeinde geeignete Baugründe und Gewerbegebiete fehlen würden. Bürgermeister Wolfgang Schirz hatte dem Konzept ebenfalls "grundsätzlich positiv" gegenüber gestanden, da in Zentrumsnähe wirklich keine adäquaten Grundstücke mehr vorhanden wären. Er erachtete das Vorhaben aber deshalb als schwierig, weil das Grundstück nicht im örtlichen Entwicklungskonzept ausgewiesen worden war und es sich in unmittelbarer Nähe zur B127 befindet. Gegenwind gab es von einer Bürgerinitiative rund um Neos-Regionalkoordinator Martin Leibetseder. Ihre Kritikpunkte: Zersiedelung und Verlust von wertvollem Grünland, Probleme mit der benachbarten Landwirtschaft (Gülleausbringung etc.) sowie den Gewerbebetrieben (empire, etc.) und fehlende Transparenz im Entscheidungsprozess. Der Streit gipfelte bei einem klärenden Gespräch, zu dem Bürgermeister Schirz Beteiligte eingeladen, und Leibetseder – als "weder Betroffenen noch Beteiligten" – ausgeladen hatte.  Seither lag die Causa brach. Die Tatsache, dass laut der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 19. September Vizebürgermeister Lehner zurücktreten und auch aus dem Gemeindevorstand ausscheiden wird, sieht Leibetseder nun als Konnex zu den bisherigen Ereignissen und als "reine Strategie".

Einsprüche sind vorbereitet

"Das ist der erste Akt im Stück um die geplante Umwidmung", so Leibetseder, "da man jetzt auch bei der Führung der ÖVP eingesehen hat, dass die Optik nicht gerade die beste ist, wird der Vizebürgermeister und Grundstückseigentümer kurzerhand ausgetauscht." Als zweiter Akt könnte laut ihm bereits der Antrag auf Umwidmung durch Leitner bzw. die OÖ Bauland GmbH in die Tat umgesetzt werden. Er ist davon überzeugt, dass auch keine zusätzlichen Gewerbegrundstücke geschaffen werden, sondern ausschließlich Einfamilienhäuser. "Die Konflikte mit den angrenzenden Betrieben, der Bundesstraße und der Landwirtschaft sind vorprogrammiert", meint Leibetseder. Im fehlt zudem weiterhin die Transparenz. Die Einsprüche von den Mitgliedern der Initative gegen eine Änderung des Flächenwidmungsplanes, die man ohnehin seit Monaten erwarte, hätte man schon vorbereitet.

"Rücktritt steht in keiner Verbindung zur Causa"

Bürgermeister Wolfgang Schirz (VP) sagt dazu: "Der Rücktritt Leitners als Vizebürgermeister steht in keinem Zusammenhang mit den Diskussionen rund um diese Gründe." Bereits 2015 nach der Wahl hätte man einen Bürgermeisterwechsel etwa nach der Halbzeit beabsichtigt. Fakt sei jedoch, dass dringend Flächen für junge Gemeindebürger benötigt werden und es dahingehend mehrere Überlegungen gibt. In Bezug auf die Gründe in Allersdorf wären jedoch bislang weder eine Umwidmung eingereicht. noch irgendwelche konkreten Schritte diesbezüglich getätigt worden. "Zu gegebenem Zeitpunkt werden wir darüber informieren – das war immer so", sagt Schirz und ergänzt: "Ich hoffe, dass diese Art von Politik mit Halbwahrheiten und Spekulationen wie sie Leibetseder betreibt nicht Fuß fassen wird." Leitner bleibt indes weiterhin Gemeinderat und Mitglied im Bauausschuss. 

Alles das, was bisher geschah, ist hier noch einmal nachzulesen:Bürgerinitative wehrt sich Baulandwidmungs-Gespräch: Neos-Regionalkoordinator ausgeladen