Rohrbach und Berg fusionieren

ROHRBACH-BERG (wies). 89,28 Prozent der Rohrbacher und 58 Prozent der Berger stimmten für eine Zusammenlegung der beiden Gemeinden. "Damit wird zusammengeführt, was schon lange zusammengehört", sagt Rohrbachs Bürgermeister Andreas Lindorfer.

Hohe Wahlbeteiligung in Rohrbach
In der Gemeinde Rohrbach lag die Wahlbeteiligung bei 59,8 Prozent. 1099 RohrbacherInnen (89,28 Prozent) stimmten für die Fusion, 132 (10,72) dagegen.
acht ungültige Stimmen wurden abgegeben.
In Berg kamen 77 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung. 58 Prozent (954 Wahlberechtigte) stimmen für die Zusammenlegung, 42 Prozent (689 Wahlberechtigte) dagegen.

Unsicherheit in Berg
"Maßgeblich für die geringe Zustimmung in Berg dürften die große Unsicherheit gewesen sein, die von Gegner mit Falschmeldungen in den letzten Wochen ausgelöst wurde", sagt Gerlinde Stöbich, externe Fusionsberaterin. Sie hat auch Aigen-Schlägl erfolgreich bei der Fusion begleitet.
Franz Hötzendorfer, Vizebürgermeister aus Berg sagt: "Wir wollen das Beste für die gemeinsame Zukunft und werden im Ausschuss weiter für attraktive Siedlungen und lebendige Dörfer arbeiten." SP-Stadrat Andreas Hannerer aus Rohrbach bedankte sich bei den WählerInnen: "Wir werden ein starkes Zentrum im Oberen Mühlviertel. Diesen Schritt haben wir für die Jugend gemacht."

Montag tagt der Ausschuss
Bereits morgen Montag findet die nächste Ausschusssitzung statt. Darin geht es auch darum, "Gräben, die entstanden sind, zuzuschütten und für ein gutes Miteinander zu arbeiten", sagt Gerlinde Stöbich.
Bergs Bürgermeister Josef Pernsteiner wird das Gespräch mit den Mitarbeitern am Gemeindeamt suchen. Sie haben sich ja in der Vorwoche in einer Broschüre öffentlich gegen eine Fusion beider Gemeinden ausgesprochen (die BezirksRundschau berichtete). "Wir werden die Hand ausstrecken und aufeinander zugehen, aber ich werde auch klar darstellen, dass es nicht die Aufgabe der Verwaltungsmitarbeiter ist, Politik zu machen", sagt Pernsteiner.

Was ändert sich?
Im Zuge der Fusion kommt es zu einer übergangsweisen Angleichung der Gebühren bis 2016. Die Wassergebühren in der Gemeinde Berg werden auf das niedrigere Rohrbacher Niveau gesenkt. Die Kanalbenützunggebühren der Rohrbacher werden angepasst. Das bedeutet für Berger eine Reduktion um 7,50 Euro und für Rohrbacher eine Erhöhung von 6 Euro pro Jahr (Beispiel für 1-Personen-Haushalt). Angepasst werden im Zeitraum 2015 bis 2017 auch die Abfallgebühren. Rohrbach tritt dem BAV bei, daher werden die Abfallgebühren um 2,63 Euro pro Abfuhr und pro 80-Liter-Tonne steigen. Die Häufigkeit der Abfuhren wird von 9 auf 13 pro Jahr erhöht.

Wie geht es politisch weiter?
Mit 31. Mai 2015 werden beide Gemeinden aufgelöst und neu gegründet. Mit 1. Juni wird ein Regierungskommissär eingesetzt. Ihm wird – wie in Aigen-Schlägl – ein Beratungsgremium, bestehend aus Gemeindevorständen beider Gemeinden zur Seite gestellt. Bei den anstehenden Wahlen im September 2015 findet die Neuwahl des Bürgermeister und des Gemeinderates statt.

Das sagt Landesrat Max Hiegelsberger dazu:
"Eine Zusammenlegung von zwei Gemeinden ist ein großer Schritt, der gut vorbereitet werden muss. Ganz entscheidend aber ist, dass eine solche Fusion nicht „von oben“ verordnet wird, sondern dem Willen der Bürgerinnen und Bürger entspricht", sagt Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger. „Durch die Zusammenführung der beiden Gemeinden sollen sowohl Arbeitsplätze gesichert, als auch die Abwanderung gebremst werden, da mehr Investitionen möglich sind“, ist Hiegelsberger sicher.

Land OÖ fördert die Fusion
Mit der Fusion können jährlich etwa 115.000 Euro eingespart werden. Zusätzlich kann die Gemeinde nun die vom Land versprochenen Förderungen in Anspruch nehmen. Zusätzlich wird es in den Jahren 2016 bis 2019 jeweils 130.000 Euro für den Straßenbau geben. Die Sanierung der gemeinsamen Hauptschule wird früher als geplant durchgeführt. Die Fertigstellung ist bereits 2021 statt 2025 geplant. Das Land hat die maximale Unterstützung für die Modernisierung des Stadtamtest (Barrierefreiheit, Servicecenter, Energieeffizienz) zugesagt.