Experte zu UVP-Verfahren zu 380kV-Leitung: "Diese lange Verfahrensdauer ist nicht erklärbar"

"Ich gehe nicht soweit, der Behörde aktive Verzögerung vorzuwerfen, aber das UVP-Verfahren zur 380kv-Leitung dauert mit mittlerweile 25 Monaten schon sehr, sehr lange. Dass es bisher zu keiner Entscheidung gekommen ist, ist nicht erklärbar und ist dem gesunden Hausverstand nicht zumutbar", sagt Ernst Mattanovich von der RaumUmwelt-PlanungsgsmbH. Er wurde von der IV mit einer Analyse des Verfahrensstandes beauftragt.

"Es ist ein sehr großes Verfahren für Salzburg und muss mit entsprechender Sorgfalt und entsprechendem Aufwand geführt werden", heißt es dazu aus dem Büro von LH-Stv. Astrid Rössler (Grüne) – die vor ihrer Regierungsbeteiligung nie ein Hehl daraus gemacht hat, keine 380-kV-Leitungsbefürworterin zu sein. Bis Ende des Jahres sollte es möglich sein, dass die Entscheidung abgeschlossen sei, so ein Sprecher Rösslers.

Für Mattanovich steht fest: Das UVP-Verfahren ist seit langen entscheidungsreif, es gebe keine neuen Erkenntnisse, die in jüngster Zeit dazugekommen wären, geschweige denn noch zu erwarten seien. Ganz im Gegenteil: "Alle Ergebnisse liegen auf dem Tisch, alles ist untersucht worden – sogar Aspekte, die gar nicht Teil eines UVP-Verfahrens sind. Aber irgendwie fehlt der Mut, eine Entscheidung zu treffen."

IV-Präsident Rudolf Zrost, der die Expertenanalyse am Donnerstag gemeinsam mit AK-Präsident Siegfried Pichler und Helmut Eymannsberger, dem Leiter der Stabstelle Wirtschafts- und Standortpolitik in der WKS, vorstellte, will nun einmal mehr Druck auf die Landesregierung ausüben, damit es endlich zu einer Entscheidung kommt.

Detail am Rande: Die gesetzlich vorgeschriebene Frist für ein UVP-Verfahren liegt bei neun Monaten. Die bisherigen 25 ins Land gezogenen Monate liegen nicht nur deutlich über dem Durchschnitt von UVP-Verfahren aller Bundesländer, sondern auch über jenen für Autobahnbauten oder den Ausbau der HL-Bahnstrecke.