Plötzlich ganz da: Immer mehr Flüchtlinge erhalten immer rascher Asyl

Habib Habibullah (20) und Tohildollah Rustai (18) haben für ihr neues Leben in Salzburg schon einen guten Start hingelegt: Die beiden sind vor einigen Jahren aus Afghanistan geflüchtet und haben am BFI ihren Pflichtschulabschluss mit Auszeichnung nachgeholt. Jetzt besuchen sie die Abend- bzw. die Handelsschule und arbeiten auf ihre Matura hin. Vor allem die deutsche Sprache hat ihnen anfangs Schwierigkeiten beim Lernen bereitet. "Unsere Lehrerin hat sich viel Zeit genommen und uns alles genau erklärt", sind die beiden dankbar.

Ausbildungsprogramm am BFI: Pflichtschulabschluss nachholen

"Bildung ist auch hier der Schlüssel zur Zukunft", sagt LR Martina Berthold (Grüne). Um die Arbeitschancen und damit auch die Chance auf Integration und weitgehende finanzielle Eigenständigkeit junger anerkannter Flüchtlinge in Salzburg zu erhöhen, startet das Land Salzburg gemeinsam mit dem BFI ein speziell konzipiertes Ausbildungsprogramm für diese Gruppe.

Nach der Grundversorgung haben Flüchtlinge Anspruch auf Mindestsicherung

Hintergrund ist, dass aufgrund der nun schnelleren Asylverfahren Menschen aus Syrien, aber auch aus Afghanistan schneller, oft schon nach drei Monaten, einen positiven Asylbescheid erhalten. Damit erhalten sie uneingeschränkten Zugang zum heimischen Arbeitsmarkt fallen aber gleichzeitig aus der "Grundversorgung", die nur für die Dauer des Asylverfahrens gilt, heraus. Das bedeutet auch, dass sie sich eine eigene Wohnung suchen und diese finanzieren müssen. Weil es aber de facto unmöglich ist, nach nur wenigen Monaten in Österreich, oft mit noch nicht ausreichenden Deutschkenntnissen, auf eigenen Beinen zu stehen, sind die Flüchtlinge auf Mindestsicherung angewiesen. Und das belastet das Sozialbudget des Landes.

Mit dem neuen Ausbildungsprogramm kann bereits während des Asylverfahrens mit dem Nachholen des Pflichtschulabschlusses begonnen werden – Intensiv-Deutschkurs inklusive. Damit steht der Weg für weitere Ausbildungswege offen bzw. soll eine Integration am Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Die Kosten für das Ausbildungsprogramm für 22 junge Flüchtlinge – 150.000 Euro – übernimmt das Land. Den Flüchtlingen entstehen keine Kosten.

Kritik am Österreichischen Integrationsfonds

Insgesamt will Berthold aber den Bund bei Integrationsmaßnahmen von Flüchtlingen stärker in die Pflicht nehmen. Zwar würden die schnelleren Asylverfahren grundsätzlich begrüßt, gleichzeitig könne die finanzielle Hauptverantwortung für notwendige Integrationsmaßnahmen nicht den Ländern allein umgehängt werden. Dass sich der Österreichische Integrationsfonds aus der Finanzierung von Deutschkursen zurückgezogen habe, sei in der aktuellen Situation "unverständlich und kontraproduktiv", so Berthold. Sie und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne) fordern eine neue Bund-Länder-Vereinbarung.

ZUR SACHE
Für den 40-prozentigen Anteil des Landes an den Kosten der Grundversorgung sind im Budget heuer elf Millionen Euro budgetiert. Bei der Budgeterstellung war man davon ausgegangen, dass Salzburg rund 1.200 bis 1.300 Asylwerber beherbergen würde. Tatsächlich sind es derzeit aber mehr als 2.000.
Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge, die wegen mangelnder eigener Einkünfte Mindestsicherung in Anspruch nehmen, lag im Jänner 2014 bei 970 Menschen, im Jänner 2015 waren es 1.154 Menschen. Für die Mindestsicherung insgesamt sind für heuer 34,5 Millionen Euro im Budget vorgesehen.