Politgeplänkel im Ausschuss

SALZBURG (af). Soziale Vereine wie das Rote Kreuz, die Diakonie oder den Verein Spektrum auf eine solide, dreijährige Finanzierungsbasis stellen: Was eigentlich eine Sache von wenigen Minuten hätte werden sollen, wuchs sich während des Sozialausschusses vergangene Woche zu einem handfesten Schlagabtausch zwischen Bürgerliste und ÖVP aus – obwohl laut Aussagen aller Beteiligten eigentlich ein breiter Konsens bestehen sollte.

Politische Retourkutsche?
„Wir sprechen hier von jahrzentelangen Partnern der Stadt Salzburg, die kennen wir in- und auswendig“, zeigte sich Ausschuss-Vorsitzende Ulrike Saghi von der Bürgerliste noch Stunden nach der Sitzung aufgebracht. „Wenn die ÖVP in Person von Frau Wörndl hier mehr Transparenz fordert, dann ist das schlicht unglaubwürdig und nichts weiter als ein politisches Spielchen.“ Mit den zur Diskussion stehenden Vereinen bestünden bereits seit Jahren Betriebsführungsvereinbarungen, so Saghi. „Und da liegt es in der persönlichen Verantwortung eines jeden Gemeinderates, sich diese vorab selbst anzuschauen.“

„Verstehe Aufregung nicht“
Die angesprochene Gemeinderätin Marlene Wörndl (ÖVP) verstand die Aufregung im Ausschuss hingegen nicht. „Wir haben den entsprechenden Amtsbericht erst am Montag bekommen. Diese Vereinbarungen bis Donnerstag aus dem Archiv zu kramen wäre einfach nicht möglich gewesen“, so Wörndl. „Alles, was ich gefordert habe, war, die mittelfristige Finanzierung erst einmal ordentlich zu diskutieren und sie nicht einfach an Betriebsvereinbarungen zu binden. So könnten auch andere Vereine profitieren.“

Nur noch Formsache?
So hitzig die Diskussion im Sozialausschuss geführt wurde, so einig sind sich die Diskutantinnen in der Sache. Am 13. Oktober soll erneut abgestimmt werden, spätestens mit Jänner 2012 soll die mittelfristige Finanzierung dann stehen – darin stimmen Saghi und Wörndl überein. Die betroffenen Vereine würden das Mehr an Planungssicherheit jedenfalls begrüßen: „Es wäre eine Absicherung und ein Bekenntnis zu unserer Arbeit“, so Spektrum-Geschäftsführer Thomas Schuster.